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Gernew verweise ich auf den Ostermarsch am Samstag, den 31.3. in Hannover und das ganz sicher nicht nur, weil ich eine_r der Redner_innen sein werde:

10:30 Kröpcke: Start
11:00 Aegidienkirche: Auftaktkundgebung
anschließend Demonstration
12:00 Steintor: Kundgebung und Infomarkt – Musik, Informationen, Sketche

Es rufen auf: Friedensbüro Hannover, Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegs-dienstgegnerInnen (DFG-VK) Hannover, Hiroshima-Bündnis, ver.di Ortsverein Hannover, attac Hannover, Arbeitskreis “Gerechtigkeit, Frieden, Bewahrung der Schöpfung der ev. Kirchen in Niedersachsen“, Stadtjugendring Hannover, IPPNW Studi-Gruppe Hannover, NAV-DEM Hannover, Ronahi kurd. Frauenrat, DIDF Hannover, Palästina-Initiative, VVN/BdA Hannover, Die Linke.Region Hannover, Die Linke.SDS, solid, DKP Kreisvereinigung Hannover, SDAJ Hannover, Initiative „Kein Militär mehr“, Friedenskreis St. Jakobi

zum Aufruf

 

Veto durch den Fußball-Verband Sachsen-Verbot der Trikotnutzung
„NORDLAND“ – (k)ein Laden wie jeder andere? - Ein Überblick über die Entwicklung.

ein Gastbeitrag von Dirk Hogess

Fußball-Kreisoberliga Neuer Sponsor des SV Bautzen sorgt für Unruhe.

Denn eine ganze Reihe von Vereinen im Freistaat hat ein Neonazi-Problem.

Von dem Nazi-Problem auf der Dresdner Tribüne, bei Lok Leipzig und Energie Cottbus deren Anhänger in der Regionalliga den Gegner mit „Arbeit macht frei – Babelsberg 03“ verhöhnten, hat fast jeder gehört. Die Probleme kleinerer Vereine dringen kaum durch. Da fehlt nur der Scheinwerfer. In Bautzen gut etwa 50 Kilometer östlich von Dresden gelegen, liegt Wilthen etwa 9 km südlich der Großen Kreisstadt Bautzen und 45 km östlich von Dresden in der Oberlausitz.
Kürzlich präsentierte dort der SV Bautzen aus der Kreisoberliga stolz seinen Neuen Sponsor auf der Klubeigenen Facebookseite mit Mannschaftsfoto mit der neuen Trikotwerbung Saison 2017/2018. Auch am Metallgeländer vor dem Vereinshaus des SV Bautzen. Auf der Webseite unter Sponsoren: Es ist nicht erlaubt diese Ressource einzusehen! Seitdem sorgt der SV Bautzen aus der Fußball-Kreisoberliga mit seinem Neuen Sponsor „Nord-Laden“ aus Wilthen für Unruhe in der Politik. Bautzen und Umland verfügt seit über Jahren über aktive und vernetzte Neonazi-Strukturen. ->weiterlesen “Unschöne Bescherung mit rechten Lifestyle im Lokalsport – “Neonazi-Laden” als Brustsponsor beim SV Bautzen” »

erschienen im Friedensforum 02/2018

Der folgende Beitrag skizziert Verbindungslinien zwischen Militär und Geschlecht, wie sie insbesondere in der feministischen Friedens- und Konfliktforschung, in der Genderforschung und in Postcolonial Studies analysiert wurden. Dabei werfe ich zunächst einen Blick auf die bürgerliche Geschlechterordnung und ihre Rollenzuweisungen an Männer und Frauen. Im Anschluss daran fokussiere ich die Bedeutung der Geschlechterbetrachtungen im Hinblick auf das Militärische. Schließlich zeige ich auf, dass die Öffnung von Armeen für Frauen keine Abkehr von den männlich belegten Attributen des Militärischen ist. Deutlich wird im Beitrag, dass „Gender“ kein „Frauenthema“ ist.

 

Militär vor dem Hintergrund der bürgerlichen Gesellschafts- und Geschlechterordnung

Schon Bertha von Suttner verband die Friedensfrage explizit mit der Frage nach der Emanzipation der Frauen. Klassische Geschlechtermythen lehnte sie ab, so auch den, dass Frauen von ‚Natur‘ aus friedfertiger seien, Männer hingegen kriegerischer. Heute – über 100 Jahre nach Suttners Wirken – scheint die Debatte nicht wesentlich weiter zu sein. „Gender“ wird als „Frau“ gelesen, „Gender im Militär“ wird in der populären und politischen Verwendung gerade so vorgebracht, dass die Rolle von Frauen im Militär gemeint sei. Dabei geht es um wesentlich mehr, will man die politische Bedeutung von „Gender“ erfassen und für die Friedensarbeit nutzbar machen. Das Bild von der „friedfertigen Frau“ und dem „kriegerische Mann“ entstand auf Basis der bürgerlichen Geschlechterordnung. Je nach Sichtweise kann man den Ausgangspunkt für diese „moderne“, bürgerliche Entwicklung ab dem beginnenden 16. oder 18. Jahrhundert ansetzen. Erst mit der Moderne wurde das patriarchalische Geschlechterverhältnis richtig funktional. May Ayim, eine wichtige Protagonistin der Schwarzen deutschen Frauenbewegung, bringt die Veränderungen auf den Punkt: ->weiterlesen “Perspektiven auf Gender und Militär – ein Blick auf Männlichkeit_en und Veränderungen mit der Öffnung von Armeen für Frauen” »

Seit der sogenannten „Ehe für alle“, also der Aufnahme gleichgeschlechtlicher Zweierbeziehungen in den normativen Kanon der bisher heterosexuellen Beziehungen (wobei einige Rechte noch immer nicht für gleichgeschlechtliche Ehen gelten, die in andersgeschlechtlichen normal sind), haben zwei Wahlen stattgefunden, die Landtagswahl in Niedersachsen und die Bundestagswahl. Bei beiden – so scheint es – ergibt sich eine große Koalition, einmal mit SPD-Mehrheit in Niedersachsen, einmal mit einer Unions-Mehrheit im Bund.

Ein Blick auf beide Koalitionsverträge offenbart eine auffällige Gemeinsamkeit: Lesben, Schwule, Trans*, Inter* und Queers kommen praktisch nicht mehr vor. Weiter noch: Offensichtlich findet nun, nach der Umsetzung der „Ehe für alle“ nichts mehr statt, weitergehende Forderungen sind vollständig in den Hintergrund geraten. ->weiterlesen “„Familie“ emanzipieren – über die Folgen der „Ehe für alle“ für emanzipatives Weiterdenken” »

Der Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen CDU/CSU und SPD offenbart eine massive Aufrüstung und Militarisierung. Die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) kritisiert, dass der Vertrag Militär zum zentralen Mittel der Außen- und Sicherheitspolitik macht – die Friedensorganisation beleuchtet dazu sieben Punkte des Koalitionsvertrags. ->weiterlesen “PM der DFG-VK: 7 Gründe warum die GroKo ein sicherheitspolitischer Albtraum wird” »

War die Analyse aus LGBTI*Q-Sicht eine Enttäuschung, so sollte der Blick auf die militärpolitische Ebene blankes Entsetzen auslösen.

Hier eine kurzte Zusammenfassung, was die neue Regierung plant:

  • Leasing der israelischen Heron-Drohne bis zum Aufbau einer eigenen europäischen Drohne - hier hatte sich die SPD in der letzten Legislatur noch strikt verweigert
  • Weiterentwicklung von PESCO, dem Militarisierungsarm der EU, mit mehr Mitteln und mehr politischem Gewicht
  • Aufbau einer europäischen Armee
  • Prüfung der Rückabwicklung aufgegebener Militärstützpunkte
  • Modernisierung der Bundeswehr, technisch und auf Imageebene
  • verbindliche Erhöhung des Verteidigungshaushaltes im Zielkorridor des 2%-Zieles, jedoch ohne konkrete Zahlen zu nennen
  • Änderung des Vergaberechts zur Förderung deutscher Waffenhersteller

Klar wird schnell - Militär wird, entgegen anderer Bekenntnisse im Koalitionsvertrag, die eine zivile Außenpolitik propagieren - zum zentralen Mittel von Politik aufgebaut. Die zu erwartenden massiven Erhöhungen des Rüstungshaushaltes, die insbesondere bei deutschen Waffenproduzenten die Sektkorken knallen lassen dürften, die Inbetriebnahme eigener Drohnen und die massive Militarisierung der EU lassen ahnen, wohin die Reise geht.
Positiv zu vermerken wäre das Verbot von Rüstungsexporten von Konfliktparteien im Jemen, allerdings wurde ein Bestandsschutz hineingemogelt, der das Verbot faktisch aushebt. Ausserdem soll die zivile Konfliktlösung und Entwicklungszusammenarbeit (ODA) im gleichen Maße erhöht werden, wie der Militärhaushalt. Das dürfte nicht mehr als ein Tropfen auf dem heissen Stein sein.

Widerstand gegen diesen militärisch fokussierten Koalitionsvertrag ist angesagt.

PS: Hier wird in wenigen Tagen noch eine ausführliche Analyse folgen.

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Der Koalitionsvertrag ist für LGBTI*Q eine einzige Enttäuschung. Offensichtlich war der Sozialdemokratie das Thema extrem unwichtig, anders lässt sich dieses Ergebnis nicht erklären.

Der 177 Seiten starke Vertrag enthält einige wenige dürre Zeilen:

"Wir respektieren geschlechtliche Vielfalt. Alle Menschen sollen unabhängig von ihrer sexuellen Identität frei und sicher leben können – mit gleichen Rechten und Pflichten. Homosexuellen- und Transfeindlichkeit verurteilen wir und wirken jeder Diskriminierung entgegen. Wir werden die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts hierzu umsetzen. Wir werden gesetzlich klarstellen, dass geschlechtsangleichende medizinische Eingriffe an Kindern nur in unaufschiebbaren Fällen und zur Abwendung von Lebensgefahr zulässig sind."

Fangen wir beim Positiven an: Das Kapitel steht unter der Überschrift "Familie". Dankenswerterweise verzichten CDU/CSU und SPD auf eine Definition von Familie und versuchen nicht auf diesem Wege den Begriff einzugrenzen, wie es beispielsweise in den Wahlprogrammen in Niedersachsen oder in den Programmen der CDU zur Bundestagswahl der Fall war.

Für die Abschaffung "geschlechtangleichender Operationen" - sinnvoller und eindeutiger wären die Begriffe geschechtszuweisender und geschlechtsvereindeutigende Eingriffe -  wirbt die Koalition nun auch. Das war es aber leider schon. An diesem Punkt konnte sich offensichtlich die Union komplett durchsetzen: Neue Wahlverwandtschaften, ein neues Familienrecht, welches gesellschaftliche Realitäten anerkennt, sucht man umsonst. Das längst überkommene Transsexuellengesetz, soll nicht auch endlich auf dem Müllhaufen der Geschichte landen, vielmehr beschränkt man sich darauf, die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes zu akzeptieren. Das ist peinlich und die Aufgabe politischer Verantwortung.

Die längst überfällige Reform des Antidiskriminierungsgesetzes (ADG) steht - wie kaum anders zu erwarten - ebenfalls nicht auf der Agenda.

Ergebnis werden 4 zusätzliche Jahre Stillstand sein. Mal wieder.

 

 

1

In einem Offenen Brief setzen sich Wissenschaftler*innen und Kulturschaffende für die sofortige Freilassung von Ali Erol ein. Ali Erol ist Mitbegründer des ersten offiziellen LGBTI*-Vereins in der Türkei/Ankara, Kaos GL (Gründung 1994). Erol wurde am vergangenen Freitag verhaftet. Der Offene Brief mit den Unterschriften befindet sich hier. Gerne unterstütze ich den Aufruf und möchte ihn auch hier dokumentieren:

 

Im Folgenden der Wortlaut:

An:
Herrn
Botschafter Ali Kemal Aydın
- Botschaft der Republik Türkei -
Tiergartenstr. 19-21
10785 Berlin

 

Berlin, den 5.2.2018

Offener Brief: Sofortige Freilassung von Ali Erol

Exzellenz,
sehr geehrter Herr Botschafter Ali Kemal Aydın,

wir, Wissenschaftler*innen, Kulturschaffende und Theoretiker*innen aus dem Menschenrechts- und Antidiskriminierungsbereich, wenden uns voller Sorge über die Festnahme unseres Mit­streiters und Weggefährten Ali Erol an Sie.

Am 2. Februar wurde Ali Erol in seiner Wohnung in Ankara wohl wegen Beiträgen in den Sozialen Medien festgenommen und befindet sich seitdem in Haft. Über die genauen Hinter­gründe seiner Verhaftung liegen seinen Anwält*innen noch immer keine Informationen vor.

Ali Erol ist der Mitbegründer des ersten offiziellen LGBTI*-Vereins[1] in der Türkei/Ankara, Kaos GL, der sich seit 1994 für die Rechte von u.a. LGBTI* einsetzt. Für sein Engagement wurde Ali Erol im Jahr 2013 mit dem nach dem in Uganda ermordeten schwulen Aktivisten David Kato benannten Vision & Voice Award ausgezeichnet. Für den wissenschaftlichen und kulturellen internationalen Austausch, ganz besonders zwischen der Türkei und Deutschland, war und ist Ali Erol eine herausragende Person.

Die Festnahme von Ali Erol zeigt auf besorgniserregende Weise, wie sehr die Rechte der LGBTI* in der Türkei gerade beschnitten werden. Sie steht zweifellos in einem Zusammenhang mit dem kritikwürdigen Verbot sämtlicher LGBTI*-Aktivitäten, das seit November 2017 für Ankara gilt.

Die Verhaftung Ali Erols ist ein weiterer massiver Angriff auf die Meinungsfreiheit sowie auf die gesamte Zivilgesellschaft in der Türkei.

Wir fordern daher die sofortige Freilassung Ali Erols und aller anderen LGBTI*-Aktivist*innen und das Ende der Repression gegen Menschen, die sich für gleiche Rechte und Meinungsfreiheit engagieren. LGBTI*-Rechte sind Menschenrechte.

[1] LGBTI*, dt. LSBTI*: Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans* und Inter*.

Der Offene Brief mit den Unterschriften befindet sich hier.

Nein, gemeint sind nicht Anthony Ujah und Leon Balogun. Die Nordkurve, beziehungsweise Teile davon, haben jede Hemmung verloren. Zurück in die 80er, oder? Beim Aufwärmen während der zweiten Halbzeit wurden die beiden Spieler von Mainz 05 vor der Nordkurve (nur zur Erinnerung, das ist der Fanblock!) mit Affenlauten bedacht. Öffentlich gemacht haben das Mainz 05 und die beiden Spieler - von Hannover 96 fehlt bis zur Stunde jede Stellungnahme. Damit hat die Verrohung der Nordkurve, die in den letzten beiden Jahren begonnen hat, eine weitere Stufe genommen. Auch wenn immer nur Teile, immer nur Einzelne die Täter*innen sind, so ist es bezeichnend, dass dieser Rückfall so ohne Widerspruch möglich ist (von Rangeleien im Block war zumindest nichts zu spüren). Damit reiht sich dieser rassistische Angriff in eine Reihe von Vorkommnissen ähnlicher Art ein: Das sexistische Banner gegen Sankt Pauli, aber auch die "Sieg"Rufe, bei denen ein "Heil" immer leise mitschwingt, seien hier beispielhaft genannt. Nachzudenken wäre, ob diese bedenkliche Entwicklung ein Ergebnis des Zerfalls der Fanstrukturen ist. Klare antirassistische Arbeit vermisse ich zunehmend, und sie lässt sich auch nicht mit einem "Spass gegen Stumpf"-Konzert einmal im Jahr ersetzen. Die jetzt zu erwartenden Abgrenzungsfloskeln werden das Problem sicher nicht beheben. Wenn nicht ernsthaft etwas passiert, werden bald wieder Neonazis und Identitäre die Bühne in der Fankultur von Hannover 96 betreten. Der Boden ist dafür bereitet.

 

Update: Inzwischen ghibt es auch ein Statement von Hannover 96 zu den Vorfällen.

Hier der Link der Stellungnahme von Mainz 05:

mit freundlicher Genehmigung des Autors

Vortrag von Gernot Lennert beim Symposium Zukunft des politischen Pazifismus, Frankfurt/M., 28./29. Januar 2017, veranstaltet von der Bertha-von-Suttner-Stiftung, DFG-VK Bildungswerk Hessen und der DFG-VK Frankfurt

Menschen sind immer wieder erstaunt, dass es innerhalb der Friedensbewegung Konflikte gibt. Selbst von langjährigen Aktiven der Friedensbewegung hörte ich schon: „Wozu denn überhaupt Streit? Wir wollen doch alle das Gleiche.“ Dieser Eindruck kann entstehen, weil oft die Übereinstimmungen überwiegen und Differenzen erst bei bestimmten Themen zutage tre­ten. Viele in der Friedensbewegung sind sich der Unterschiede noch nicht einmal bewusst und reagieren mit Überraschung und Unverständnis, dass andere manches ganz anders sehen, ob­wohl diese doch auch in der Friedensbewegung aktiv sind. ->weiterlesen “Strömungen des Pazifismus und Antimilitarismus” »

Am 9.November 1892 wurde unter maßgeblicher Beteiligung der späteren Friedensnobelpreisträger_innen Bertha von Suttner und Alfred Herrman Fried die Deutsche Friedensgesellschaft gegründet. Rückblickend schreibt später Bertha von Suttner über Ihre Stimmung dazu:

"Nun existierte also in der deutschen Hauptstadt eine Friedensgesellschaft, um welche Zentrale sich voraussichtlich in allen größeren deutschen Städten Gesellschaften gruppieren würden. Die vorgesetzte Aufgabe, Bildung einer weitverbreiteten öffentlichen Meinung, war also im besten Zuge, ausgeführt zu werden. Ich sah mit Freuden eine geradlinige Entwicklung der Bewegung vor mir. Daß der Anfang noch ein winziger war, sah ich wohl ein. Was waren unsere paar tausend Mitglieder zu den tausendfünfhundert Millionen, die die Erde bevölkern - und wie gering, nicht nur an Zahl, sondern an Macht und Ansehen gegen die Repräsentanten und Hüter des alten Systems... Aber was bedeutet das erste, mit Veilchen bedeckte Grasplätzchen gegen die meilenweit mit Märzschnee bedeckten Felder? Es bedeutet, daß das Frühjahr kommt. Was bedeutet der erste Dämmerschein in die rings die Gegend verhüllende Nacht? Es bedeutet, daß die Sonne aufgeht. So faßte ich die bescheidenen Resultate auf, die bis dahin der Friedensgedanke erzielt hatte, und gab keinem Zweifel Raum, daß das Lenzhafte, das Lichthafte, daß ihm innewohnt, in allmählicher aber ununterbrochener und immer schnellerer Progression zur Entfaltung kommen müsse."

Memoiren von Bertha von Suttner, Stuttgart und Leipzig 1909, S.280.

Auch 125 Jahre später ist die Deutsche Friedensgesellschaft, inzwischen als Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen(DFG-VK) weiter aktiv und setzt sich für die Idee des Friedens und der friedlichen Konfliktlösung ein. Für uns gilt weiterhinh die Grundsatzerklärung der War resisters international (wri):

"Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Ich bin daher entschlossen, keine Art von Krieg zu unterstützen und an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuarbeiten."

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Die Frage nach dem Austritt Deutschlands aus der NATO ist hier polemisch. Niemand in der Friedensbewegung ist mit der NATO glücklich oder unterstützt sie gar, trotzdem scheint sich an der Frage, ob man eher die Auflösung der NATO oder einen deutschen Austritt aus der NATO als sinnvolle Forderung favorisiert, manchmal gleichbedeutend mit der Frage, ob man sich Pazifist_in nennen darf oder nicht. Das ist natürlich Unsinn.

Verteter_innen einer einfachen Austrittsoption argumentieren vor allem entlang vorhandener Regeln und klarer Adressierbarkeit: Den Austritt Deutschlands aus der NATO könnte man durch Aktionen in der Bundesrepublik selbst voranbringen und durchsetzen, während die Auflösung der NATO deutlich komplexer sei und mehr internationale Zusammenarbeit nötig mache. Die Forderung nach der Auflösung der NATO ist, hält man es nicht mit Gregor Gysi, der den Austritt als sinnvolles Scheinargument einordnet, um weitergehende Forderungen zu verhindern, eher eine grundsätzliche Forderung. Es geht um eine prinzipielle Diskussion einer weltweiten Sicherheitsarchitektur, die deutlich über einzelstaatliche Belange hinausweist (was nicht ausschließen soll, dass Vertreter_innen der Austrittsoption nicht ebenfalls globale Zusammenhänge im Hinterkopf haben). Die entscheidende Frage ist: Was ist politisch der am besten zu argumentierende Weg und was ist für unser Nachdenken als Friedensaktivist_innen förderlich? Klar ist, weder die Auflösung der Nato noch ein singulärer Austritt eines Mitgliedsstaates sind derzeit realistische Forderungen. ->weiterlesen “Raus aus der NATO – oder doch nicht?” »

Gerne verweise ich auf einen Vortrag, zu dem mich die amnesty Hoschulgruppe Leipzig eingeladen hat:

Militär, Männlichkeit, Gender – die Geschlechterperspektive und Frieden

9.11.2017, 19.00 Uhr Leizig, Hörsaal 7, Hörsaalgebäude

Die Frage nach der Geschlechterperspektive spielte bei der Analyse von Konflikten und Kriegen bisher eine untergeordnete Rolle. Das Motiv „FrauenundKinder“ wurde in der feministischen Friedens- und Konfliktforschung betrachtet. Kritisiert wurde dabei, dass „FrauenundKinder“ in den aktuellen gesellschaftlichen Aushandlungen meist als Opfer militärischer Konflikte betrachtet werden, als zu beschützende Objekte. Sie kommen damit nicht als eigenständige und handelnde Akteur*innen in den Blick. Sie werden einmal mehr entmündigt. Männlichkeiten gilt es genauer zu prüfen – hegemoniale Männlichkeit unterstützt militaristische Logik; andere Männlichkeiten können hingegen anschlussfähig für Friedensbestrebungen sein. Klar ist mittlerweile, dass auch in militärischen Konflikten auch Männer etwa von sexualisierter Gewalt betroffen sind. Die Analyse von Männlichkeit, Machtstrukturen und Gehorsamsproduktion zu verstehen und zu dekonstruieren, ist für die Entwicklung friedlicher Konfliktlösungsstrategien bedeutsam.

In der Friedensarbeit ist ein Blick auf Gender also notwendiger denn je. Heute dienen gar Frauen- und Homosexuellenrechte als Begründung für geführte und zu führende Kriege. „Embedded feminism“ und „Homonationalismus“ erklären als Analysekategorien die Vereinnahmung vormals emanzipatorischer Ansätze für hegemoniale westliche Politiken.

Ralf Buchterkirchen wird in seinem Vortrag die Bedeutung der Geschlechterperspektive theoretisch und mit Blick auf die antimilitaristische Praxis vorstellen. Er ist eine*r der Bundessprecher*innen der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und bloggt zu antimilitaristischen und queeren Fragen auf www.verqueert.de.

Die internatioale Kampagne gegen Atomwaffen ican hat heute den Friedensnobelpreis bekommen. Dazu herzlichen Glückwunsch!: Jetzt kann gerne als nächster Schritt jeder Staat dieser Erden dem von der UNO kürzliche beschlossenen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterzeichnet. Dort heißt es:

Jeder Vertragsstaat verpflichtet sich, unter keinen Umständen jemals Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper zu entwickeln, zu erproben, zu erzeugen, herzustellen, auf andere Weise zu erwerben, zu besitzen oder zu lagern.“ Verpflichtungserklärung aus dem Abschlussdokument der Konferenz der Vereinten Nationen zur Aushandlung einer rechtsverbindlichen Übereinkunft zum Verbot von Kernwaffen mit dem Ziel ihrer vollständigen Beseitigung, 7.Juli 2017

Das wäre doch mal eine freundliche Geste der Staaten an die neue Friedensnobelpreisträgerin. Man wird ja noch mal träumen dürfen.

 

Wie die Hindenburg- und die Oswald-Boelcke-Straße zu ihren Namen kamen …

und wieso sie diese Namen behielten

Zur Nachhaltigkeit von NS-Straßenbenennungen in der Garnisonsstadt Wunstorf

Illustrierter Vortrag von Hubert Brieden

Nach der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler im Januar 1933 beeilten sich die Nazis und ihre Verbündeten überall, die neue Führung öffentlich zu ehren. In Wunstorf gab der Bürgermeister im Mai 1933 in der Zeitung bekannt, dass mit Zustimmung des Magistrats in „Ehrerbietung und Dankbarkeit gegenüber dem Herrn Reichspräsidenten und den Führern unserer nationalen Regierung“ einige Straßen umbenannt würden: Die Bahnhofstraße sollte fortan Hindenburgstraße heißen, die Südstraße wurde zur Adolf-Hitler-Straße und die Nordstraße zur Göringstraße. Mit dem Bau des Fliegerhorstes und dem Einmarsch des Traditionsgeschwaders Boelcke 1936 wurde Wunstorf zur Garnisonsstadt. Zuvor war zu Ehren der Geschwaders der Bürgermeisterweg in Oswald-Boelcke-Straße umbenannt worden. Während des Spanischen (Bürger-)Krieges und des Zweiten Weltkrieges bombardierten die Boelckeflieger auch zivile Stadtviertel und waren an der Vernichtung von Gernika (Guernica) und Coventry beteiligt. Nach dem Krieg erhielten die Oswald-Boelcke-Straße, die Adolf-Hitler-Straße und die Göringstraße wieder ihre früheren Namen. Nur die Hindenburgstraße behielt ihren NS-Namen, obwohl die Nazis mit dieser Benennung einen Mann geehrt hatten, der Hitler an die Regierung gebracht hatte. Nach Aufmärschen und Protesten der Fliegerveteranen Anfang der 1950er Jahre erhielt auch die Oswald-Boelcke-Straße wieder ihren alten NS-Namen zur Ehren des Wunstorfer Traditionsgeschwaders. Die Untaten der Boelckeflieger wurden verschwiegen …

Im Vortrag werden die Diskussionen um die NS-Straßenbenennungen rekonstruiert, die in Wunstorf bis heute andauern.

Donnerstag, 5. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Wunstorf, Stadtkirche

Die symbolische Umbennnung der Oswald-Boelcke-Straße und der Protest gegen die Instrumentalisierung des Namens "Gernika" für die militaristische Propaganda der Bundeswehr sind sehr gut gelaufen. Mehr als 30 Menschen nahmen teil, Mitglieder des DGB-Chores haben eine Reihe ihrer Lieder gesungen, darunter auch baskische.

Die Steinverlegung auf dem Fliegerhorst ist so verlaufen, wie es zu erwarten war - eine Propagandashow für die Bundeswehr. Enttäuschend ist dabei vor allem das Verhaltenj der Grünen, die selber in Gernika waren. Mit ihrer Unterstützung distanzieren sich von den Menschen aus Gernika, die sie dort freundlich aufgenommen haben.

Zur Erforschung der Gernika-Thematik, haben weder die Stadt Wunstorf, noch die Bundeswehr noch die Grünen irgendeinen inhaltlichen oder finanziellen Beitrag geleistet. Im Gegenteil: Bundeswehr und Stadt Wunstorf haben über Jahrzehnte alles abgestritten und dann relativiert. Letzeres tun sie bis heute. In der von der Stadt finanzierten Fliegerhorst-Wunstorf-Chronik von Heiner Wittrock wird der Sachverhalt des Bombardements von Gernika falsch dargestellt und das Verbrechen relativiert..Die Bombardements der polnischen Stadt Lomza und der britischen Stadt Coventry kommen bei Wittrock nicht vor. Entweder war Wittrock nie im Bundesarchiv-Militärarchiv oder er hat dort schlecht recherchiert oder hat Akten bewusst weggelassen. Selbst die Memoiren der Boelcke-Veteranen geben mehr her als die Wittrock-Chronik. Das alles ist im Buch „Luftwaffe, Judenvernichtung, totaler Krieg“, erschienen im Verlag AK Regio0nalgeschichte alles ausführlich dargestellt.

Die Auseinandersetzung um die NS-Straßennamen in Wunstorf hat erst begonnen. Hier dokumentieren wir das Flugblatt, das Flugblatt des Arbeitskreises Regionalgeschichte, das heute verteilt wurde mit einem Hinweis auf einen Vortrag zum Thema "NS-Straßennamen" in der Wunstorfer Stadtkirche.

 

Am 15.10. finden in Niedersachen vorgezogene Neuwahlen statt. Ausgelöst wurden sie durch einen Wechsel einer ehemals grünen Abgeordneten zur CDU. Wie bereits zu den letzten Wahlen(2008, 2013), ist dies eine Gelegenheit zu schauen, was in der letzten Legislatur passiert ist und welche Forderungen die Parteien zur Landtagswahl stellen. Das Land Niedersachsen wird seit 2013 von einer knappen rot/grünen Mehrheit regiert. In der Opposition waren CDU und FDP. Die Partei Die Linke musste nach 4 Jahren ihre Plätze räumen und war in der letzten Legislatur nicht im Landtag vertreten. ->weiterlesen “Ländliche Stille – die Programme der Parteien zur Landtagswahl in Niedersachen aus queerer Perspektive” »

Zur geplanten Gedenksteinlegung für die Opfer der Bombardierung Gernikas durch deutsche Bomber, ausgebildet und stationiert in Wunstorf, die am 8.9.2017 stattfinden soll, erklären die Sprecher_innen der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hannover:

Am 8. September 2017 will die Bundeswehr, unterstützt von der Stadt Wunstorf, auf geschlossenem Gelände und unter kirchlichem Segen einen Gedenkstein aufstellen, der an die Bombardierung Gernikas erinnern soll. Damit scheint erstmals auch das Militär die historische Rolle anzuerkennen, die der Fliegerhorst Wunstorf bei der Zerstörung Gernikas und der Testung großflächiger Stadtzerstörung für ähnliche Angriffe im Zweiten Weltkrieg gespielt hat. Seit Jahren verhindern Stadt Wunstorf und Militärführung die Aufarbeitung der Rolle des Fliegerhorstes Wunstorf bei der Zerstörung Gernikas und ein angemessenes Gedenken und Mahnen der Opfer. Stattdessen erinnert weiterhin die Oswald-Boelcke-Straße an die Fliegereinheit, die mitverantwortlich für Kriegsverbrechen wie die Bombardierung Gernikas, aber auch von Łomża, Warschau und Coventry ist und bagatellisiert eine JU52-Ausstellung die Rolle dieses Flugzeuges als tausendfachen Todbringer.

Noch immer existiert im öffentlichen Raum kein Ort des Erinnerns – und ein solcher Ort ist weiterhin nicht vorgesehen!

Die Bundeswehr und die Stadt Wunstorf wollen mit der Gedenksteinlegung einen symbolischen Schlussstrich unter die Auseinandersetzung setzen. Er dient damit praktisch nur der Selbstrechtfertigung und legitimiert durch seinen Standort indirekt die aktuellen weltweiten Militär- und Kampfeinsätze, die ohne die logistische Unterstützung aus Wunstorf nicht geleistet werden könnte. Mit der Setzung des Steines an diesen Ort, an dem selbst heute noch gezielt Kriegsunterstützung geleistet wird, werden die überwiegend zivilen Opfer der deutschen Bomberpiloten erneut verhöhnt. Das wird auch aus Presseresonanz in Gernika deutlich.

Wir fordern:

  • Einen Gedenkort im öffentlichen Raum, der an die Bombardierung Gernikas und die Rolle des Fliegerhorstes Wunstorf erinnert!
  • Die Umbenennung der Oswald-Boelcke-Straße bzw. Boelckestraße in Wunstorf und Hannover!
  • Schließung des Fliegerhorstes Wunstorf – keine militärischen Einsätze weltweit – Militär schafft keinen Frieden!

Wir als Friedensbewegung wenden uns gegen diesen Akt der Vereinnahmung der Opfer deutscher Bomber zur Legitimierung weltweiter Einsätze. Daher werden wir – gemeinsam mit dem AK Regionalgeschichte – am 8. September 2017 um 12 Uhr symbolisch die Oswald-Boelcke-Straße in Wunstorf in Gernikastraße umbenennen.

Mit einer Kampagne die die Forderung nach einer Schließung des Militärstandortes Wunstorf zum Ziel hat, werden wir uns auch in Zukunft zu Wort melden und für friedliche Konfliktlösungen und gegen die Nutzung einer militärischen Option eintreten.

Regelmäßig veranstaltet der Verein "Gegen das Vergessen ./. NS-Zwangsarbeit" e.V. eine Gedenkstättenfahrradtour zu ausgewählten Stationen in der Region Hannover, die an die Verbrechen der NS-Zeit erinnern. An konkreten Beispielen werden die Orte dargestellt und durch Experten und Fachkundige beschrieben. An den aufgesuchten Stationen finden Gespräche und ein Austausch zu den jeweiligen Themen statt.

In diesem Jahr geht die Tour beginnend an der Schulenburger Landstr./Ecke Friedenauer Str., über die Stationen Hackethalstraße, Alter Flughafen, Emmich-Cambrai-Kaserne, zur Neuen Bult und zum Stadtpark Langenhagen. In Godshorn am Mahnmal Ziegeleistraße findet eine kleine Gedenkfeier statt, bevor die Tour am Le-Trait-Platz endet.

Die 6. Gedenkstättenfahrradtour umfasst etwa 20 Kilometer über die gesamte Strecke. An den einzelnen Stationen kann "zugestiegen" werden.

Sonntag, 3. September 2017, Beginn 10 Uhr an dem Treffpunkt: Stadtbahnlinie 6, Haltestelle Schulenburger Landstraße/Ecke Friedenauer Straße.

PS: Ich bin auch dabei und werde etwas zu Deserteuren an der Emmich-Cambrai-Kaserne erzählen.

Am 1.September - dem Antikriegstag - erinnern Gewerkschaften, Friedensorganisationen, Bildungseinrichtungen und Kirchen seit 1957 an den 1.9.1939, den Tag des Überfalls Deutschlands auf sein Nachbarland Polen. Die IG Metall ruft auch in diesem Jahr am 1. September wieder um 16.00 Uhr zu einer Gedenkveranstaltung am Maschsee-Nordufer (Ehrenfriedhof) auf. Im Anschluss daran gehen Friedensbüro und Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hannover mit einer Schilderdemonstration gegen Krieg ab ca. 17.00 Uhr durch die Stadt zum Blätterbrunnen. Dort findet eine kurze Abschlusskundgebung statt. Brunhild Müller-Reiß vom Friedensbüro sagt dazu: „Vor dem Hintergrund der mörderischen und verbrecherischen Geschichte der NS-Zeit, vor allem des 2. Weltkrieges, und in Anbetracht der unfriedlichen Weltsituation heute rufen wir zu einer Politik des Friedens auf, setzen auf Kooperation statt Konfrontation und verurteilen jede Form von Kriegsvorbereitung. Wir wollen mit allen Menschen – wo auch immer - eine friedliche, globale Welt schaffen!“

Friedensbüro und DFG-VK rufen zur Beteiligung an der Demonstration auf begrüßen es, wenn die Teilnehmenden ein selbst gestaltetes Schild mit einer persönlichen Botschaft mit sich tragen.
Wesentliches Schwerpunktthema wird der Zusammenhang zwischen Krieg und Flucht darstellen.

Im letzten Beitrag habe ich mich ausführlich mit den Positionen der Parteien in deren Wahlprogrammen zu LGBTIQ* beschäftigt. Wie versprochen, will ich noch die Forderungen zu Trans* und Inter* Personen der Parteien ausführlicher, als es dort möglich war nachreichen.

Die CDU/CSU hat sich wie schon beschrieben, in ihrem Programm überhaupt nicht mit dem Thema beschäftigt, damit erübrigt sich jeder weiterer Text dazu.

Die SPD findet ein paar wohlfeile Worte, ohne jedoch konkret zu werden: ->weiterlesen “Bundestagswahl: Die Parteien zu Trans* und Inter* Personen” »

 

ein Gastbeitrag von Dirk Hogess

Ein Platzsturm, Parolen und antisemitische Beleidigungen überschatteten die Partie.

HSV SPRICHT STADIONVERBOTE AUS
HSV muss Strafe von 1000 Euro zahlen

Seit Monaten ist her, am 19. Februar, war es beim Auswärtsspiel der Hammer Spielvereinigung in Lippstadt am 20. Spieltag im Nachbarschaftsduell der fünfligisten in der Oberliga Westfalen zum Platzsturm mit antisemitischen Gesängen von Dortmunder und Hammer Neonazis gekommen. Das Derby vor 600 Zuschauern beim Spitzenspiel zwischen SV Lippstadt 08 - Hammer SpVg mit 2:0 (1:0)- behielt der Gastgeber mit Kaltschnäuzigkeit die Nase vorn. Die gute Bilanz von Hamm hat einen Dämpfer bekommen. Der SVL hatte im Hinspiel beim HSV die Nase klar mit 3:0 vorn gehabt. Ein stattliches Polizeiaufgebot begleitete auch die Partien. ->weiterlesen “Der nächste Hammer für Hammer SpVg – Pyro, Platzsturm und rassistische Parolen” »

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Am 24.September finden die nächsten Wahlen zum Deutschen Bundestag statt. Soviel vorweg: Ein Teil der Bundestagsparteien wartet mit überraschenden neuen Forderungen für LGBTIQ* auf.
Nach der Rückschau ist ja doch noch einiges passiert. Mit an Erbärmlichkeit kaum zu überbietender Demütigung der Opfer hat der Bundestag die Rehabilitierung eines Teils der nach §175 Verurteilten beschlossen. Außerdem wurde innerhalb weniger Tage die Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet. Damit fallen zwei Hauptforderungen vergangener Jahre der Parteien links vom bürgerlichen Lager weg. Und ich werde im Folgenden auch nicht mehr auf diese Forderungen eingehen, auch wenn die Wahlprogramme teilweise vor den aktuellen Bundestags-Beschlüssen entstanden und daher noch entsprechende Forderungen enthalten.

Ein erster Blick auf die Wahlprogramme der im Bundestag vertretenen Parteien sowie der FDP zeigt, dass sich die Frontenbildung zwischen CDU und CSU auf der einen Seite und SPD, Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf der anderen Seite vertieft. ->weiterlesen “Zeit für neue Verwandtschaften! – die Parteien zur Bundestagswahl” »

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Wer das Buch “Beißreflexe” mag, kann sich freuen, wenn er die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift “EMMA” in der Hand hält. Vom Editorial bis zum Schluss des Heftes prägen Autor_innen des „Beißreflexe“-Bandes die aktuelle Ausgabe der von Alice Schwarzer herausgegebenen Zeitschrift. Den Redaktionen anderer Zeitschriften, wie der Zeitschrift „Konkret“ und der „jungle world“ wird das zu denken geben, da ihnen der Rassismus der Zeitschrift „EMMA“ und von Alice Schwarzer zu weit ging und sie sich in der Vergangenheit verschiedentlich gegen ihn gewandt hatten.

Diese Distanz zeigen die Herausgeberin und einige Autor_innen des „Beißreflexe“-Buches nicht. Vielmehr scheinen sie bewusst auf eine Koalition mit all jenen zu setzen, die sich gegen den Islam per se und gegen Muslim_innen im Speziellen wenden. ->weiterlesen “In trauter Gemeinschaft: Alice Schwarzers „EMMA“ und das Kollektiv des „Beißreflexe“-Bandes. Eine glossierte Betrachtung.” »

Gastbeitrag von Dirk Hogess

 In Showrooms wird nach Nachwuchs gesucht  - Autogrammzeit im Showroom der Truppe mit Spielern

Beim Berliner Hallenfußball ist die Bundeswehr mit am Ball- insbesondere in publikumsrelevanten Mannschaftssportarten.

Die Bundeswehr tritt als Premium-Partner beim Berliner "AOK Traditionsmasters" auf und der Profi-Budenzauber ist schon bis 2019 finanziell abgesichert. Die Bandenwerbung der Bundeswehr stets live im Blickfeld der über 8.000 Zuschauern in der Berliner Max-Schmeling-Halle und beim Fernsehsender Sport1 die letzten drei Jahre. Diese Werbe-Botschaft auf der Bandenwerbung mit dem Schriftzug  "Nach der Schule liegt dir die Welt zu Füssen" und "Mach Sie Sicherer" flimmerte zudem fünf und eine halbe Stunden live im Fernsehen bei Sport1. am letzten Sonnabend (14.01.17). Bereits zum achten Mal spielten die Fußball-Legenden unteranderen mit den Lokal-Matadoren Union Berlin, Hertha BSC und CO. Die Altstars von Borussia Mönchengladbach setzten sich im Finale gegen Union Berlin mit 3:1 durch. Die Bundeswehr beteiligt sich auch an Sportveranstaltungen die von dritter Seite organisiert werden mit Sportkooperationen um dort beim sportaffinen Publikums für frische Rekruten zu werben. Beim Berliner Bundenzauber lies sich die Bundeswehr 2015 den "Rekrutenwerbefeldzug" 14.784.65 Euro kosten und 2016 waren es dann schon 21.265.30 Euro. Mit umfangreicher Bundeswehr-Werbung: Bundeswehr-Showroom, Kofferstand und Karriereberater, Bandenwerbung, Logo für Rasenfläche, Logo für Internetseite , Online-Beiträge für Turnier-Homepage, Anzeige im Turniermagazin, Video-Clip, Flyer. 2016 warb die Bundeswehr großflächig mit dem Motto: „Wahre Stärke findest du nicht zwischen zwei Hanteln. Mach was wirklich zählt.de“. Nicht zu vergessen: Fußball wurde ja schließlich auch noch gespielt.

Gern verweise ich auf einen Vortrag, den Zülfukar Çetin und Heinz-Jürgen Voß am 18.06.2017 bei den Berliner Linken Buchtagen gehalten haben. Inhaltlich geht es um die Vorstellung des Buches "Schwule Sichtbarkeit – schwule Identität: Kritische Perspektiven" aus dem Psychosozialverlag Gießen. Anschauen lohnt sich.

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Am 10.Juni hat die Bundeswehr nun bereits zum dritten Mal ihre Propagandaschau durchgezogen. Mit Hüpfburg, Clown und Maschinengewehr (selbstverständlich nicht zum Anfassen nach dem Eklat im letzten Jahr) präsentierten sich die Krieger_innen als klinisch saubere Abenteuertruppe, verschweigen aber Riskien des Krieges, nämlich (Unschuldige) zu töten oder zu verleten oder selber verletzt oder getötet zu werden.

In Weissenfels sollte der erste Höhepunkt ein feierliches Gelöbnis der Rekrut_innen werden. Wir waren der Ansicht, das dies ser passende Ort wäre deutlich zu machen: ->weiterlesen “Protest zum Tag der Bundeswehr in Weissenfels” »

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Er hat es schon wieder (nicht) getan. Der CSD Hannover, der auch schon vor einigen Jahren damit auffiel, auf politische Inhalte zu verzichten, wird sich auch in diesem Jahr nicht als politische Veranstaltung präsentieren und nicht für die Rechte intergeschlechtlicher, transgender, lesbischer, schwuler, queerer Menschen streiten. Lieber rückt man sich mit dem Schirmherren, dem Fußballverein Hannover 96,  in der Stadtgesellschaft ins richtige Licht – Anecken verboten! (Wobei ich niemanden unterstellen möchte, dass die Schirmherrschaft etwas mit den mangelnden Inhalten zu tun hat). ->weiterlesen “Auch 2017! Warum ich nicht zum CSD Hannover gehe” »

Krieg begann (auch) hier – Krieg beginnt noch immer hier!

Fahradtour auf den Spuren von Industrie, Kapital und Krieg im Rahmen der G20 Proteste
Die Fahrradfahrt will auf die Vergangenheit der industriellen Entwicklung und ihre kriegerischen Folgen in Linden hinweisen. Auch damals war die industrielle Entwicklung Voraussetzung und eng verknüpft mit kriegerischen Einsätzen. Wir wollen entsprechende Orte besuchen und die Wahrnehmung von lokaler Geschichte für unsere heutige Arbeit nutzbar machen.

Friedensbüro und DFG-VK Hannover
Samstag, 17. Juni, 11.00 Uhr
Linden/ Küchengartenplatz

Viele gute Gründe gegen G20 (quelle: https://gegeng20hannover.blackblogs.org/)

Von Hannover nach Hamburg

Am 7. und 8. Juli wollen sich die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten in Hamburg zu ihrem jährlichen Gipfel treffen. Es soll unter anderem um Themen wie die “Bekämpfung” von Fluchtursachen, Klimawandel und Armut gehen. Doch dies wird ohne die Beteiligung der relevanten Akteure und Betroffenen dieser globalen Zustände geschehen und ohne die Lebensumstände dieser Menschen im Blick zu haben. Im Gegenteil: Es wird darum gehen, den ökonomischen und ökologischen Status quo beizubehalten und hierbei intern die Macht zu verteilen. Deutschland will sich dabei als Hort der Vernunft und des Ausgleichs präsentieren, während es gleichzeitig die Grenzen der Festung Europa dicht macht und Griechenland und anderen Staaten Verarmungspolitiken aufzwingt. Wir werden unsere Ablehnung der kalten und grausamen Welt des globalen Kapitalismus deutlich machen, wie sie von den G20 repräsentiert und organisiert wird. Als “Hannover-Bündnis gegen G20” bringen wir unsere Solidarität mit all jenen zum Ausdruck, die weltweit durch Proteste, Streiks oder Aufstände der Politik der G20 entgegentreten. Wir laden alle Menschen in und um Hannover ein, die unsere Empörung und unsere Hoffnung teilen, zum Mitmachen ein.

Zu den Veranstaltungen der Reihe

Zu den Anfahrtsmöglichkeiten nach Hamburg

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