Antimilitarismus

Seminarreihe: Rassismus in der Friedensarbeit?

22. September 2020

Worum geht es?

Unsere Friedensarbeit definiert Frieden bisher vor allem durch die Perspektive der weißen Mehrheitsgesellschaft und bearbeitet ihre Themen daher stellenweise einseitig. Schon jetzt leben in Deutschland viele von Krieg betroffene Menschen, die ein ernsthaftes Interesse haben, sich der Kriegspolitik und Militarisierung Deutschlands entgegenzusetzen. Um für sie ein ernsthafter Ansprech- und Kooperationspartner zu werden, fehlen nicht nur intersektionale Ansätze, sondern müssen über Jahre hinweg gefestigte rassistische Strukturen in den Organisationen und der Friedensarbeit selbst überwunden werden. Echter Frieden ist nur ohne Rassismus möglich und braucht folglich eine antirassistische Friedensbewegung.

Was bringt mir das Online-Seminar?

Die 3-teilige Seminarreihe ‘Rassismus in der Friedensarbeit?’ soll Aktivist*innen und Organisationen dabei helfen, diese Strukturen zu erkennen und aufzubrechen, um den ersten Schritt zu einer antirassistischen Friedensarbeit zu gehen. Dafür wird im ersten Teil der Reihe, ein gemeinsames Verständnis von Rassismus und white privilege geschaffen, bevor im zweiten und dritten Teil ganz konkret auf die im Titel hinterfragten rassistischen Strukturen in der Friedensarbeit eingegangen wird. Ganz konkret wird dafür auf die Arbeitsweisen in deutschen Organisationen geschaut, die innerhalb Deutschlands und im Ausland fungieren.

1. Teil: Einführung

Im einführenden Teil der Webinarreihe werden Grundlagen besprochen und Begriffe definiert. Besonders Teilnehmende, die sich bisher wenig mit dem Thema befasst haben, erhalten einen Einblick in wichtige rassismuskritische Arbeit. Was ist Rassismus, auf welchen Ebenen wirkt er und was ist eigentlich mit white privilege gemeint? Auf diese und weitere Dinge geht unsere Referentin Aretha Schwarzbach-Apithy in ihrem etwa 60-minütigen Vortrag ein und beantwortet anschließend auch die persönlichen Fragen der Teilnehmenden. Schwarzbach-Apithy ist gelernte Erzieherin, Stipendiatin der Friedrich-Ebert-Stiftung und Aktivistin in der Black Community. Das Thema ihrer Doktorarbeit ist: “Weißsein als Norm in den Erziehungswissenschaften”.

Wann? 30. September 2020 um 18.30 Uhr
Wo? Zoom

Anmeldung

Für die Anmeldung bitten wir um eine E-Mail mit Vor-und Nachnamen an webinar@dfg-vk.de. Den Zugang zum Webinar-Raum und weitere Informationen erhaltet ihr vor der Veranstaltung via E-Mail.

Weiterführende Links:

Rassismus: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/rassismus/was-ist-rassismus/

Intersektionalität: https://www.zeit.de/kultur/2020-09/diskriminierung-intersektionalitaet-privileg-ungleichheit-identitaet-gesellschaft

Die Webinarreihe wird veranstaltet von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen und bertha – Werkstatt für intersektionale Friedensarbeit.

Onlinevortrag und Diskussion am 21.8.2020 – Militär und Männlichkeit

14. August 2020

Rheinmetall entwaffnen (hier) hat mich für ihre Aktionstage Ende August zu einem Vortrag Militär und Männlichkeit eingeladen. Ich freue mich sehr darauf. Allerding erfolgt dieser diesmal nicht vor Ort, sondern digital. Hier die Ankündigung:

Militär und Männlichkeit mit Ralf Buchterkirchen am 21.8.2020, 19.00

Militär und Männlichkeit sind zwei eng miteinander verwobene Begriffe, sie scheinen sich sogar direkt zu bedingen. Das Militär als „Schule der Nation“ sollte das Kind bzw. vielmehr den Jungen „zum Manne machen“ – die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht veränderte damit auch die Sicht auf die Geschlechter. Gleichzeitig wurden und werden die beiden angeführten Bilder verwendet, um nicht nur die Soldaten, sondern insgesamt die Gesellschaft zu disziplinieren. Als Gegenstück zu Männlichkeit und Militär werden die konstruiert, die sich dem Militär widersetzen: Deserteure werden als „Feiglinge“ „Drückeberger“ und – ebenfalls geschlechtlich aufgeladen – „Weiber“ stigmatisiert. Ausgehend von Männlichkeitsbildern und konkret am Beispiel der NS-Militärjustiz als willfähriger Repressionsstruktur der Nazis geht Ralf Buchterkirchen der Frage nach, wie und warum Soldaten den Kriegsdienst verweigerten. Eingebunden in konkrete Biografien wird deutlich, wie Männlichkeitsforschung neue Ansätze liefern kann, Militär und Gehorsam zu verstehen und wie daraus resultierend antimilitaristische Arbeit gestaltet werden kann.

Der Input von Ralf Buchterkirchen wird in deutscher Sprache ausgestrahlt, danach Live-Diskussion.

Der Link zur Veranstaltung: https://conference.sixtopia.net/b/rhe-bi3-fyh

Deserteursdenkmal in Stuttgart bekommt endlich würdigen Platz

12. Juli 2020

Es gibt gute Neuigkeiten aus Stuttgart. Das Deserteursdenkmal, welches 2007 auf dem Theaterplatz in Stuttgart-Feuerbach aufgestellt wurde, wird endlich in das Stadtzentrum verlegt. Es soll künftig am Karlsplatz vor der Gedenkstätte Stauffenberg am Stuttgarter Alten Schloss stehen.

Das Denkmal – gewidmet “Den Deserteuren aller Kriege” geht über das reine Gedenken an Deserteure der Wehrmacht (wie beispielsweise in Hannover) hinaus.

Friedenspolitisch nicht mehr als ein Lippenbekenntnis – das neue Grundsatzprogramm von B90/Die Grünen

27. Juni 2020

Das Grundsatzprogramm von B90/Die Grünen, welches im November verabschidet werden soll, beschäftigt sich im Abschnitt “Globale Sicherheit” auf den Seiten 51 bis 53 mit friedenspolitischen Themen. Das Ergebnis ist für die ehemalige Friedenspartei – gelinde gesagt – schockierend.

B90/Die Grünen sprechen sich allgemein für Abrüstung und eine atomwaffenfreie Welt aus (343), was in Anbetracht der weiteren Ausführungen nur ein Lippenbekenntnis ist.

B90/Die Grünen sind nicht generell gegen Waffenexporte, sondern nur gegen Waffenexporte an Diktatoren, menschenrechtsverachtende Regime und in Kriegsgebiete (344). Dass Waffen über andere Staaten in den Kriegsgebieten landen und dass sich auch Regime zu menschenverachtenden Regimen während der Jahrzehnte langen Nutzungsdauer von Waffen ändern können, wird ignoriert. Kriege werden auch von Regierungen, die von der Bundesregierung als nicht menschenverachtend eingestuft sind wie die USA, Frankreich, etc., mit deutschen Waffen geführt. Gegen diese Waffenexporte haben B90/Die Grünen nichts einzuwenden.

B90/Die Grünen sprechen sich nur gegen autonome Drohnen aus, die keiner Steuerung durch den Menschen bei Auswahl und Bekämpfung von Zielen unterliegen (345). Diese Drohnen gibt es noch nicht. Gegen bewaffnete Drohnen, die von einem entfernten Piloten gesteuert werden und Menschen töten, und die die Bundeswehr jetzt anschaffen will, haben sie anscheinend nichts.

B90/Die Grünen bekennen sich zur Bundeswehr und fordern eine Erhöhung des Rüstungshaushalts „Die Bundeswehr ist eine in internationalen Bündnissen verankerte Parlamentsarmee. Daraus erwächst eine Fürsorgepflicht des Parlaments gegenüber den Soldat*innen sowie die Verpflichtung, sie entsprechend ihrem Auftrag und ihren Aufgaben auszustatten“ (348). Eine Ablehnung der Nato-Forderung zur Erhöhung des Rüstungsetats auf 2% des BIP sucht man vergebens.

B90/Die Grünen geben direkten Einsätze der Bundeswehr im Rahmen der UN Vorrang vor Einsätzen der EU oder der NATO (348). Sie schließen damit Kriegseinsätze der EU und Nato ohne UN-Mandat, d.h. völkerrechtswidrige Einsätze, nicht aus. Mit dem völkerrechtswidrigen Krieg auf dem Balkan haben B90/Die Grünen schon gezeigt, dass sie sich über die UN-Charta hinwegsetzen können.

Für B90/Die Grünen muss die Bundeswehr fest in der Bevölkerung verankert sein (349). Früher nannte man dies Militarisierung. Aussagen gegen Bundeswehr an Schulen, öffentliche Gelöbnisse, Werbung Minderjähriger, Rechtsextremismus in der Bundeswehr, etc. findet man nicht.

B90/Die Grünen sehen den Einsatz von militärischer Gewalt als äußerstes Mittel (350). Dass das „äußerste Mittel“ häufig das erste Mittel war, haben wir schon mehrmals erfahren. Das Führen von Kriegen und Angriffe auf die Souveränität anderer Staaten schließen B90/Die Grünen nicht aus, sie sollen nur unter bestimmten Regeln stattfinden.

B90/Die Grünen wollen die verstärkte Zusammenarbeit der Streitkräfte in der EU ausbauen, militärische Fähigkeiten bündeln und dafür eine geeignete Ausstattung, den Ausbau von EU-Einheiten sowie eine Stärkung des gemeinsamen europäischen Hauptquartiers erreichen (351). Die Militarisierung der EU wird damit vorangetrieben.

Für B90/Die Grünen ist die NATO ein unverzichtbarer und Renationalisierung entgegenwirkender Bestandteil der europäischen Sicherheitsarchitektur sowie der transatlantischen Beziehungen (353). Die Nato benötigt wie jedes Militärbündnis zur eigenen Rechtfertigung einen Feind. Mit dem Festhalten an der Nato werden somit notgedrungen Entspannungspolitik, Völkerverständigung und ein friedliches Zusammenleben untergraben und enorme Rüstungsausgaben für alle Zukunft festgeschrieben. Aussagen gegen die Osterweiterung der Nato, die Aufkündigungen von Abrüstungsverträgen, die Nutzung von amerikanischen Militäreinrichtungen wie Ramstein, etc. oder Forderungen nach Einhaltung bestehender Rüstungskontrollverträgen, Verbote von speziellen Waffensystemen wie z.B. Drohnen oder Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe kommen nicht vor.

Die Zahlen in Klammern beziehen sich auf die Absatznummerierung im Grundsatz-Programm.

Die Bundeswehr und Corona

19. Mai 2020

Mit großen Plakataktionen und individualisierter Werbung wirbt das Militär mit seiner Arbeit gegen das Coronavirus und nutzt die derzeit bei vielen Menschen vorhandene berufliche Verunsicherung zur Rekrutierung gerade auch Minderjähriger aus. Einsätze der Bundeswehr sind im Inneren verboten, allein im Rahmen der Amtshilfe im Katastrophenfall sind Ausnahmen erlaubt. Jetzt eine solche Ausnahmesituation zu konstatieren und für die Rekrutierung zu nutzen, erscheint obszön, ist aber traurige Realität. Das dafür erhebliche finanzielle Mittel eingesetzt werden, die an anderer Stelle viel besser helfen könnten, macht die aktuelle Kampagne der Bundeswehr doppelt ärgerlich.

Dabei offenbart ein Blick auf das Wirken der Bundeswehr insgesamt in der Coronakrise ein zweischneidiges Bild:

Amtshilfe und Werbetour

Gerade einmal 550 Soldat*innen außerhalb des Sanitätsdienstes sind auf Amtshilfe im Einsatz. 260 Amtshilfeverfahren (wovon 99 bereits abgeschlossen sind) wurden beschlossen (Stand: 12.5.2020 Quelle). Die Bundeswehr selber spricht von über 700 Soldat*innen insgesamt (Quelle: Bundeswehr). Wir reden hier also von einem durchaus überschaubaren Umfang, ganz anders als die Eigenwerbung vermuten lässt. Generalmajor Breuer umreißt auf bundeswehr.de die Aufgaben: „Angefangen von Lagerungsmöglichkeiten in freien Hallen, der Herstellung von Desinfektionsmitteln, der Unterstützung an den Abstrichstellen wie bald in Aichach (BY), die Unterstützung in den Pflegeeinrichtungen, bis hin zur Mitarbeit in den Gesundheitsämtern bei der Nachverfolgung der Infektionsketten […}“
Ich bin mir sicher, eine vernünftige Ausstattung von Altenpflegeheimen, Krankenhäusern und dem zivilen Katastrophenschutz würde die Arbeit nicht nur effizienter, sondern auch preiswerter machen. Bundeswehrsoldat*innen als helfende Hände in der Altenpflege (außerhalb des Sanitätsdienstes, wie bei augengeradeaus beschrieben)? Stattdessen wären Fachkräfte für die Qualität der Pflege und für die zu Pflegenden sinnvoller. Stattdessen läuft die Propagandamaschinerie. Auftritte des Musikcorps der Bundeswehr vor Altenheimen (Achtung: Quelle geht zur Bundeswehr) gehören sicher nicht zum Auftrag, schaffen aber Prestige und Akzeptanz. Lokalen Künstler*innen sind solche Werbeaktionen im Allgemeinen verboten.

Defender 2020 und Corona

Dabei hat die Bundeswehr selbst zur Coronaverbreitung beigetragen. Stand 12.5.2020 sind 359 Fälle in „der Truppe“ dokumentiert, dazu kommen über hundert begründete Verdachtsfälle. Dazu beigetragen hat sicher auch die erst zurückgefahrene und später ganz abgesagte Machtpräsentation Defender 2020, eine NATO-weite militärische Übungsaktion. Auch wurden die Kasernen nicht zwischenzeitlich geschlossen, wie etwa Kindertagesstätten, Schulen, Bildungseinrichtungen.

Leider ist Defender 2020 noch nicht vom Tisch. Ungeachtet einer zu erwartenden zweiten Corona-Welle, soll mit „Defender-Europe 20 Plus“ ein erneuter Anlauf gestartet werden, Teile des größten Manövers in Europa seit 25 Jahren durchzuführen. Das dieser Unsinn jetzt konsequent gestoppt werden sollte, sollte nicht nur Pazifist*innen ein Anliegen sein.

Verteidigungshaushalt endlich verkleinern!

Die Debatte um die Finanzierung der Corona-Krise spart auffällig einen Punkt aus: Wie soll die Bundeswehr dem 2%-Ziel der NATO näherkommen und dies plausibel begründen in Zeiten leerer Kassen? Und warum sollte sie dem Ziel näherkommen, angesichts fehlender Bedrohungen? Überhaupt wird es Zeit, dieses ominöse 2%-Ziel zu hinterfragen. Welchen Sinn macht es, eine fiktive Zahl als Ausgabenwert festzulegen, ohne überhaupt zu planen und zu wissen, wozu etwas benötigt wird? Das ist absurd!

Die zuständige Ministerin Kramp-Karrenbauer versucht inzwischen vollendete Tatsachen zu schaffen: Sie sagt Flugzeugkäufe zu, obwohl die dafür notwendigen Entscheidungen nicht getroffen sind… Immerhin führt dies dazu, dass erstmals seit Jahren wieder über nukleare Teilhabe gestritten wird, auch wenn das Ergebnis vorhersehbar ist.

Die Haushaltsdebatte kann eine Chance sein, hier eine Trendwende weg von zunehmenden Militärausgaben zu leisten. Aktuell werden schon knapp 45 Milliarden im Jahr 2020 für das Militär ausgegeben. Angesichts der Corona-Krise sollte der Betrag auf den Prüfstand. Reichen als Übergang und für die Aufgaben der Verteidigung nicht zunächst 20 Milliarden Euro aus, wenn man überporportionierte und zudem auf Angriffswaffen fokussierte Käufe unterlassen würde? Die freigestellten Milliarden könnten gut in die Abminderungen der Auswirkungen der Corona-Krise gehen. Perspektivisch wäre auch darüber nachzudenken, ob Deutschland nicht deutlicher auf eine neutrale Position gehen und das Militär ganz abschaffen könnte.

Zeit dafür wäre es.

Friedensarbeit digital:DFG-VK bietet Webinare an

24. April 2020

Da derzeit dringend notwendige Proteste nur digital stattfinden können (man denke nur an die Bestellung neuer Kampfflugzeuge durch die Hintertüt, insbesondere die damit verbundene Festschreibung der nuklearen Teilhabe) hat sich die Friedensbewegung etwas ausgedacht. Nach dem virtuellen Ostermarsch und weiteren Aktionen (siehe hier und hier ),