Die Parteien zu queeren Themen bei der Bundestagswahl im Corona-Jahr 2021
Die letzten 4 Jahre waren aus LGBTIQ*-Sicht ein Desaster: Insbesondere die nicht stattgefundene, längst überfällige Reform bzw. Abschaffung des Transsexuellengesetzes (TSG) wiegt schwer. Aktionspläne gegen Homophobie? Fehlanzeige. Insbesondere die SPD mit ihrem ambitionierten Programm zur letzten Bundestagswahl muss sich fragen lassen, warum sie sich so wenig durchgesetzt hat. Gerade weil sie die thematisch wichtigen Ministerien – Familie und Justiz – innehat. Die zentrale Wahlkampfforderung der Sozialdemokrat*innen nach einem modernen Familienrecht verschwand ganz schnell in der Schublade. Vielleicht waren der SPD LGBTIQ* jenseits warmer Worte zum CSD oder im Wahlprogramm zur Bundestagswahl dann doch nicht wichtig genug? Als einzig bedeutsame positive Entwicklung lässt sich die Verbesserung der Rechte für Intergeschlechtliche verbuchen. Aber auch hier ist der mit der CDU gefundene Kompromiss löchrig und bleibt abzuwarten, ob die nun verbotenen geschlechtszuweisenden und -vereindeutigenden Eingriffe tatsächlich zurückgehen – oder ob Mediziner*innen die (die werbewirksam ausgeleuchteten) Schlupflöcher nutzen. Sämtliche Versuche der Oppositionsparteien für…
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Demo gegen DHL, Polizeigewalt und für Klimaschutz
Nach den völlig überzogenen Repressalien gegen Klimaaktivist*innen in der letzten Woche – spannenderweise lösen sich inzwischen alle Vorwürfe gegn sie in der Luft auf, plant XR eine Solidemonstration am Freitag in Leipzig: Hier der Aufruf: AUFRUF; Großdemo am Freitag, den 16 Juli um 16 Uhr, Startkundgebung: Richard-Wagner-Platz, Leipzig +++ Auf die Straße in Solidarität mit den von überzogener Repression betroffenen Klimaaktivist*innen, gegen den Aufbau des Fracht-, Abschiebe- und Militärdrehkreuzes Flughafen Halle-Leipzig und gegen einen immer demokratiefeindlicher agierenden Polizeiapparat! Bringt alle mit die ihr könnt, jetzt ist der Moment ein Zeichen zu setzen!
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Die Erinnerungskultur in den Wahlprogrammen der Parteien zur Wahl des Landtages Sachsen-Anhalt 2021
Erinnerungskultur ist wichtig, um aus Geschichte lernen zu können. Gerade in einem Bundesland, in dem knapp 25 Prozent der Bewohner*innen bei der vergangenen Landtagswahl eine neonazistische Partei gewählt haben, die nur bedauert, dass Hitler den Krieg gegen die Welt nicht gewonnen hat. Wie schlecht muss die Staatsbürgerkunde der DDR gewesen sein, wenn heute 25 Prozent, meist noch in der DDR zur Schule gegangen, Neonazis wählen. Erinnerungskultur – ein NIE WIEDER – ein Mahnen, aber auch ein Weiterentwickeln und Weiterforschen sind notwendig, auch um Demokratie weiterzuentwickeln. Es geht darum, scheinbar Sicheres zu hinterfragen und Widerspruch und Anecken nicht zu banalisieren und zu vereinnahmen, wie es etwa Querdenker*innen tun, die meinen im Namen Sophie Scholls zu sprechen oder Maßnahmen zur Eindämmung einer Pandemie mit nationalsozialistischen Zwangsmaßnahmen und Morden gleichsetzen. Hier ist eine emphatische und lernende Erinnerungskultur ein notwendiger und wichtiger Baustein. In Sachsen-Anhalt finden sich mit der Gedenkstätte Roter Ochse in…
Queer und LSBTIQ* in Sachsen-Anhalt: Was wollen die Parteien zur Landtagswahl?
Am 6. Juni wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Es ist die letzte Wahl vor der Bundestagswahl. Nicht nur deshalb wird die Wahl besonders spannend! Erleben wir auch in Sachsen-Anhalt eine Halbierung des Ergebnisses der AfD im Vergleich zur vorherigen Landtagswahl, wie es zuletzt in BaWü und RPf der Fall war? Welche Folgen werden sich aus dem Abschneiden der Parteien für die Bundespolitik ergeben? Um solche Fragen soll es im Folgenden nicht gehen. Vielmehr bin ich die Programme der Parteien zur Landtagswahl im Hinblick auf queere / LSBTIQ* Themen durchgegangen, um Entscheidungshilfe zu bieten. Queer und LSBTIQ* steht dabei hier einfach für: Lesbisch, schwul, bi, trans*, inter*, queer. Fangen wir mit der Partei an, die den Ministerpräsidenten stellt. Auf 83 Seiten stellt die CDU ihr leider völlig ohne Esprit daherkommendes Regierungsprogramm vor. Leider vergisst die Partei dabei komplett LSBTIQ*. An keiner Stelle wird auch nur ansatzweise auf Diskriminierung…
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neuer Beitrag: Wenn das Militär auf Diversität setzt
Ich freue mich, dass ich zur aktuellen Ausgabe der Analyse&Kritik beitragen konnte. Im Beitrag ” Wenn das Militär auf Diversität setzt – Über queerfeministische Potenziale und neue Aufgaben der Friedensbewegung” (leider hinter der Bezahlschranke – aber ein AK-Abo lohnt immer) setzt ich mich mit Diversitätsstrategien des Militärs auseinander und wie sich die Friedensbewegung damit auseinandersetzen sollte. Über intersektionale Ansätze dem Militär hier etwas entgegen zu setzen und das Potential queerfeministischer Aktivitäten für pazifistische und antimilitaristische Arbeit handelt die Arbeit. Ich freue mich auf Rückmeldungen.
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lücken_los in Merseburg mit Vortrag
„lücken_los – feministisch fragen, lernen, handeln“ ist das erste feministische Festival in Merseburg. Vom 11. bis 13. Mai finden insgesamt neun verschiedene Veranstaltungen im virtuellen Raum statt. Ich freue mich, dass ich mit einem eigenen Beitrag dabei sein darf. Am 13.5. um 14:30 werde ich über Männlichkeit, Militär und Gender – die Geschlechterperspektive und Frieden referieren. Ich würde mich freuen, wenn ihr dabei seid:-) Aber selbstverständlich auch unabhängig davon ist das Festival einen zweiten Blick und eine Teilnahme wert. Zwar (nur) digital eröffnet es neue Blicke Feminismus, Männerwelten und Diversity. Das ganze Programm und Infos zur Anmeldung – soweit nötig – gibt es auf der Homepage
Prof. Dr. Helmut Bley und die „Cancel Culture“ oder: Wie kann Kritik wahrgenommen werden und Auseinandersetzung stattfinden
Ende März rauschte es mal wieder im hannoverschen Blätterwalt: „Cancel-Culture“ titelte etwa die HAZ. Es ging um den Auftakt einer rassimuskritischen Reihe im Rahmen der internationalen Wochen gegen Rassismus, die die Stadt verantwortete. Erst einmal zu den Fakten: Der Historiker und Afrikaexperte Prof. Dr. Helmut Bley wurde nach eigener Aussage ausgeladen. Ursprünglich sollte er zum Thema „Kolonialgeschichte von Afrikanern und Afrikanerinnen her denken“ vortragen. Im Vorfeld fand ein Vorbereitungstreffen statt, an dem neben Prof. Bley die Initiative für Diskriminierungssensibilität und Rassismuskritik (IDiRa) teilnahm. Die Initiative sollte sich nach dem genannten Vortrag Bleys mit einer Petition vorstellen und zur Diskussion einladen. Im Anschluss an diese Beratung nahm die Initiative (wohlgemerkt intern verkündet) von einer gemeinsamen Veranstaltung Abstand, da man, so die Initiative in einer später (am 5.4.2021) auf Instagram (https://www.instagram.com/p/CNRtJs-nzeD/) verbreiteten Stellungnahme, nicht den Eindruck habe, dass Prof. Bley bereit sei, die eigene Position zu reflektieren und auch aus dieser…
Ostermarsch in Hannover 2021
Aufgrund der Corona-Lage können wir in diesem Jahr den Ostermarsch nur eingeschränkt durchführen, aber wir werden zumindest eine Kundgebung um 12.30 vor dem Hauptbahnhof (Ernst-August-Platz) durchführen. Schließlich gibt es viele Gründe dafür: Die internationale Lage ist nicht besser als zuvor, immer noch sind US-Atomwaffen in Deutschland stationiert – obwohl seit dem 22.1.2021 der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft trat. Seitdem sind Atomwaffen international geächtet.Gerade werden neue Rüstungsausgaben beschlossen, obwohl Corona doch klar gemacht haben sollte: Unsere „Sicherheit“ beruht nicht auf Waffen und Militär, sondern auf einem gut ausgebauten Gesundheitswesen, auf einem sozialen Gemeinwesen, dem Schutz unserer Umwelt und auf friedlichen internationalen Beziehungen – ohne Drohungen, ohne Ausbeutung anderer Länder. „Der Baum des Friedens wurzelt in Gerechtigkeit“, deshalb muss Sicherheit alle Menschen dieser Erde umfassen, mit Lebensmöglichkeiten in allen Ländern und einem sicheren Hafen für diejenigen, die diese Möglichkeiten nicht haben.Bitte die Angaben kurzfristig überprüfen, ob sich noch Änderungen ergeben haben. aktuelle…
Ostermarsch 2021 findet statt
Auch wenn in Halle an der Saale derzeit kein Ostermarsch stattfindet, so finden doch in näherer Umgebung mehrere Veranstaltungen – natürlich coronatauglich statt. So ist in Leipzig am Ostersamstag ab 12 Uhr der jährliche Ostermarsch, Ort Nikolaikirchhof http://leipzig-gegen-krieg.de/ In Magdeburg findet der Ostermarsch am Ostermontag 11 Uhr statt. Es ist gleichzeitig der 331. Friedensweg der Bürgerinitiative OFFENe HEIDe: http://www.ostermarsch-sachsen-anhalt.de/
BGH greift deutsche Rüstungsexportpolitik an
Heute hat der Bundesgerichtshof in einem wegweisenden Urteil Vertreter von Heckler& Koch wegen illegaler Waffenexporte bestätigt. Auch wenn das Urteil in der Höhe zu lasch ausfällt, ist allein die verurteilung ein wichtiger Meilenstein. Die Aktion Aufschrei hat dazu eine PM veröffentlicht: Bankrotterklärung für die deutsche Rüstungsexportkontrolle Bundesgerichtshof urteilt im Fall illegaler Waffenexporte von Heckler und Koch nach Mexiko Berlin, Freiburg, Stuttgart, Tübingen, 30. März 2021 – Im Fall der illegalen Rüstungsexporte von Heckler & Koch (H&K) nach Mexiko hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe heute die Revision der Staatsanwaltschaft und der Angeklagten verworfen und damit das Urteil aus vorheriger Instanz weitgehend bestätigt. Von Heckler & Koch werden mehr als drei Millionen Euro aus dem illegalen Mexiko-Geschäft eingezogen. Endverbleibserklärungen sind nicht Teil von Exportgenehmigungen nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz. Dies ist ein wegweisendes Urteil mit Sprengkraft für die gesamte deutsche Rüstungsexportkontrolle. „Mit dem heutigen Urteil ist die bisherige deutsche Rüstungsexportkontrolle am Ende!,“…
Rezension: Stephan Lessenich – ‚Neben uns die Sintflut – Die Externalisierungsgesellschaft und ihr Preis‘
von Brunhild Müller-Reiß Die Bedeutung des Buches von Stephan Lessenich liegt darin, dass im Rahmen der Globalisierungsdebatte die vorherrschenden Vorstellungen über das Verhältnis von ‚Süd‘ und ‚Nord‘ vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Nicht wir ‚helfen‘ den armen ‚unterentwickelten‘ Menschen im globalen Süden, sondern wir leben auf ihre Kosten. Dazu bringt er zunächst drei Beispiele Beispiel 1: „Chronik eines angekündigten Unglücks oder Rio Doce ist überall“ (S. 9) Einige Stichpunkte: Der durch ein Erdbeben verursachte Dammbruch von zwei Rückhaltebecken in einer Bergbaustadt in Brasilien, in denen die Abwasser einer Eisenerzmine gesammelt wurden, überflutet die Anrainergemeinde und den Fluss Rio Doce mit giftigen Wassermassen (enthalten sind: Eisen, Blei, Quecksilber, Zink, Arsen und Nickel). Lessenich sieht diesen ‚Unfall‘ als ‚menschengemacht‘ an. Die staatliche Eisenerzproduktion war privatisiert worden. Die Übernahme war durch eines der drei weltweit größten Bergbauunternehmen erfolgt. Infolge der dramatischen Produktionsausweitung waren Risse im Damm entstanden. Die Nichtbeachtung der…
Warum Anne Frank oder Sophie Scholl-Vergleich gefährlicher Unsinn sind
Die selbsternannten “Querdenker” scheuen sich nicht nur nicht, sich immer wieder als Opfer und in einer Diktatur lebend darzustellen, nein sie scheuen auch keine Vergleiche mit Opfern des Nationalsozialismus um sich scheinbar moralisch zu erhöhen. Diese Verhöhnung der Opfer und die Relativierung des NS-Regimes darf nicht unwiedersprochen bleiben. Von welcher Diktatur reden diese Menschen? Der Diktatur sagen zu dürfen, das man nicht an wissenschaftliche Erkenntnisse glaubt, sondern Esoterik und krudes Halbwissen für Wahrheit hält? Der Diktatur ungestraft Verschwörungsmythen verbreiten zu dürfen? Der Diktatur, in der Gerichte erlauben, was Verwaltung und Polizei (aus meist sehr nachvollziehbaren Gründen) verbieten? Der Diktatur, in der führende Politiker*innen ungestraft beleidigt und bedroht werden können? Ehrlich. Ihr habt sie ja nicht mehr alle. Sehr gut und besser formuliert hat das Sarah Bosetti auf den Punkt gebracht. Gönnt euch die drei Minuten: https://youtu.be/0lx6MiLDi4I
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9. Gedenkstättenfahrradtour 2020 in Hannover
Am Sonntag den 6.9. und 27.09. wurde die 9. Gedenkstättenfahrradtour vom Verein „Gegen das Vergessen / NS-Zwangsarbeit“ durchgeführt. Ziel der jährlich stattfindenden Fahrradtour ist es, bekannte und weniger bekannte Aspekte rund um den Themenkomplex Zwangsarbeit in der Zeit des Nationalsozialismus in Hannover an den historischen Orten zu vermitteln. Aufgrund der großen Nachfrage und der aktuell geltenden Bestimmungen für Zusammenkünfte, wurde die diesjährige Tour auf zwei Termine geteilt und mit jeweils ca. 30 Teilnehmer*innen inhaltsgleich durchgeführt. Die beiden Touren standen unter dem Schwerpunkt ehemaliges KZ-Außenlager und Zwangsarbeiterlager Hannover Mühlenberg. Sieben Stationen auf einer Strecke von insgesamt 12 km vermittelten einen kleinen und informativen Eindruck über die Situation der hannoverschen Zwangsarbeiter*innen im Nationalsozialismus. An den einzelnen Stationen gab es jeweils Kurzvorträge von Reinhard Schwitzer und Tim Rademacher. Die Stationen waren: Hanomaggelände, Hanomag als Betrieb der RüstungsproduktionBahnhof Linden (Fischerhof), Mahnmal für deportierte Juden, Sinti und RomaZwangsarbeiter*innenlager an der Mercedesstraße (ehemals Schlorumpfskoppelweg)„Schmalzsiedlung“ in…
Seminarreihe: Rassismus in der Friedensarbeit?
Worum geht es? Unsere Friedensarbeit definiert Frieden bisher vor allem durch die Perspektive der weißen Mehrheitsgesellschaft und bearbeitet ihre Themen daher stellenweise einseitig. Schon jetzt leben in Deutschland viele von Krieg betroffene Menschen, die ein ernsthaftes Interesse haben, sich der Kriegspolitik und Militarisierung Deutschlands entgegenzusetzen. Um für sie ein ernsthafter Ansprech- und Kooperationspartner zu werden, fehlen nicht nur intersektionale Ansätze, sondern müssen über Jahre hinweg gefestigte rassistische Strukturen in den Organisationen und der Friedensarbeit selbst überwunden werden. Echter Frieden ist nur ohne Rassismus möglich und braucht folglich eine antirassistische Friedensbewegung. Was bringt mir das Online-Seminar? Die 3-teilige Seminarreihe ‘Rassismus in der Friedensarbeit?’ soll Aktivist*innen und Organisationen dabei helfen, diese Strukturen zu erkennen und aufzubrechen, um den ersten Schritt zu einer antirassistischen Friedensarbeit zu gehen. Dafür wird im ersten Teil der Reihe, ein gemeinsames Verständnis von Rassismus und white privilege geschaffen, bevor im zweiten und dritten Teil ganz konkret auf…
Onlinevortrag und Diskussion am 21.8.2020 – Militär und Männlichkeit
Rheinmetall entwaffnen (hier) hat mich für ihre Aktionstage Ende August zu einem Vortrag Militär und Männlichkeit eingeladen. Ich freue mich sehr darauf. Allerding erfolgt dieser diesmal nicht vor Ort, sondern digital. Hier die Ankündigung: Militär und Männlichkeit mit Ralf Buchterkirchen am 21.8.2020, 19.00 Militär und Männlichkeit sind zwei eng miteinander verwobene Begriffe, sie scheinen sich sogar direkt zu bedingen. Das Militär als „Schule der Nation“ sollte das Kind bzw. vielmehr den Jungen „zum Manne machen“ – die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht veränderte damit auch die Sicht auf die Geschlechter. Gleichzeitig wurden und werden die beiden angeführten Bilder verwendet, um nicht nur die Soldaten, sondern insgesamt die Gesellschaft zu disziplinieren. Als Gegenstück zu Männlichkeit und Militär werden die konstruiert, die sich dem Militär widersetzen: Deserteure werden als „Feiglinge“ „Drückeberger“ und – ebenfalls geschlechtlich aufgeladen – „Weiber“ stigmatisiert. Ausgehend von Männlichkeitsbildern und konkret am Beispiel der NS-Militärjustiz als willfähriger Repressionsstruktur der Nazis…
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Das Sternbild des Matrosen lesen: Schwules Leben – schwule Literatur
Rezensionen sind eine tolle Sache! Sie bieten Gelegenheit, mit individuellem Blick auf Bücher zu schauen, eigene Erfahrungen einfließen zu lassen und dem besprochenen Werk damit auch eine neue Ebene oder Dimension hinzuzufügen. „Das Sternbild des Matrosen lesen“ ist aus dieser Sicht ein besonderes Buch. Aus einer im besten Sinn queeren Perspektive nähert es sich literarisch queerer Kultur, Politik und ihrer Verschränkung an. Salih Alexander Wolter – ein guter Freund von mir, daher kann und soll diese Besprechung auch nicht den Anschein von Objektivität erwecken – hat in diesem, im renommierten Psychosozial-Verlag erschienen Werk verschiedene Texte zusammengefasst (teilweise überabreitet) und weitere ergänzt. Überwiegend wurden die Beiträge in den Rosigen Zeiten erstveröffentlicht. Insofern ist der Band auch eine kleine Liebeserklärung an diese schöne Zeitschrift. (mehr …)
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Queer*Welten – fantastische Literatur
Im Achje-Verlag ist ein neues Magazin erschienen, das im doppelten Wortsinne nur mit fantastisch zu schreiben ist. Queer*Welten – ist ein Magazin, welches sich mit Fantastik, also vor allem Fantasy und Science Fiction beschäftigt. Kurzgeschichten und ein inhaltlicher Artikel bieten Raum, sich in diesem Genre auszutobben. Das besondere an Queer*Welten ist jedoch, das alle Beiträge queer-feministische Perspektiven beinhalten, seien es Haupthandlungsträger*innen oder die Grundstruktur der Geschichte. Das Tolle ist: Es macht unglaublich Spaß dies zu lesen. Ich wünsche mir gerne mehr davon und freue mich auf die nächsten Ausgaben. Neben den Geschichten – die ich wirklich empfehlen kann, angefangen bei Nebelflor von Anne Juretzki über eine lyrische Geschichte von Jasper Nicholaisen, Feuer von lena Richter und die Heldenfresserin von Anna Zabini, die alle auf ihre eigene Art und Weise Perspektiven eröffnen und mehr Fragen als Antworten hinterlassen – möchte ich besonders auf den Beitrag von James Mendez Hodes hinweisen,…
Deserteursdenkmal in Stuttgart bekommt endlich würdigen Platz
Es gibt gute Neuigkeiten aus Stuttgart. Das Deserteursdenkmal, welches 2007 auf dem Theaterplatz in Stuttgart-Feuerbach aufgestellt wurde, wird endlich in das Stadtzentrum verlegt. Es soll künftig am Karlsplatz vor der Gedenkstätte Stauffenberg am Stuttgarter Alten Schloss stehen. Das Denkmal – gewidmet “Den Deserteuren aller Kriege” geht über das reine Gedenken an Deserteure der Wehrmacht (wie beispielsweise in Hannover) hinaus.
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Tönnies, die Politik und die Bundeswehr
Gastbeitrag von Dirk Hogess Nicht nur die Gülle- Das „Schweinesystem“ stinkt zum Himmel Jedes Jahr produzieren Rinder, Schweine und Hühner davon mehr als 300 Milliarden Liter. Schalker Fanszene gegen Hauptziel „System Tönnies“ Am 27.06.20 demonstrierten nach Angaben von Organisator Stefan Barta etwa 1.200 Schalke-Anhänger unter Einhaltung der Hygienevorschriften rund um die Veltins-Arena gegen Clemens Tönnies und den Klubvorstand. Zur angekündigten Menschenkette am Vereinsgelände Berger Feld war auch das frühere Schalker Fan-Idol Yves Eigenrauch gekommen. An mehreren Punkten hatten die Fans ihre Botschaft auf großen Bannern platziert: „Unser Vorstand – ein sozialer und moralischer Flop!“Die Schalker Ultra-Bewegung hatte zuletzt nochmals intensiv den Abschied von Clemens Tönnies gefordert. Der Rücktritt war überfällig beim sportlich und finanziell schwer angeschlagenen Bundesligisten FC Schalke 04, auch aufgrund massiver Proteste der eigenen Fans beim Revierclub. Unter dem markigen Motto “Schalke ist kein Schlachthof! Gegen die Zerlegung unseres Vereins” protestierten am letzten Wochenende etwa 1.200 Fans gegen den Schalke-Boss…
Friedenspolitisch nicht mehr als ein Lippenbekenntnis – das neue Grundsatzprogramm von B90/Die Grünen
Das Grundsatzprogramm von B90/Die Grünen, welches im November verabschidet werden soll, beschäftigt sich im Abschnitt “Globale Sicherheit” auf den Seiten 51 bis 53 mit friedenspolitischen Themen. Das Ergebnis ist für die ehemalige Friedenspartei – gelinde gesagt – schockierend. B90/Die Grünen sprechen sich allgemein für Abrüstung und eine atomwaffenfreie Welt aus (343), was in Anbetracht der weiteren Ausführungen nur ein Lippenbekenntnis ist. B90/Die Grünen sind nicht generell gegen Waffenexporte, sondern nur gegen Waffenexporte an Diktatoren, menschenrechtsverachtende Regime und in Kriegsgebiete (344). Dass Waffen über andere Staaten in den Kriegsgebieten landen und dass sich auch Regime zu menschenverachtenden Regimen während der Jahrzehnte langen Nutzungsdauer von Waffen ändern können, wird ignoriert. Kriege werden auch von Regierungen, die von der Bundesregierung als nicht menschenverachtend eingestuft sind wie die USA, Frankreich, etc., mit deutschen Waffen geführt. Gegen diese Waffenexporte haben B90/Die Grünen nichts einzuwenden. B90/Die Grünen sprechen sich nur gegen autonome Drohnen aus, die…