Fast genau 10 Jahre ist es her, dass die große Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) einführte. Hintergrund ist die am 2. Dezember 2000 in Brüssel beschlossene EU-Richtlinie 2000/78/EG. Sie forderte ein Verbot der Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf u.a. aufgrund der sexuellen Orientierung und geschlechtlichen … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin 10 Jahre Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) – Sekt oder Selters?
ADG
…ein bisschen diskriminieren – warum auch nicht.
Wie CDU, CSU und FDP offenen Rechtsbruch praktizieren – und ihnen das grün-rot regierte Baden-Württemberg folgt. (erschienen in Rosige Zeiten August 2011) Die schwarz-gelbe Koalition hat es geschafft, sich wieder einmal selbst zu übertreffen. Zehn Jahre nach Einführung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft hat sie am 1. Juli die Gleichstellung verpartneter und … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin …ein bisschen diskriminieren – warum auch nicht.
ADG in Ausschüsse verwiesen
Am 20.Januar behandelte der Bundestag erneut das Antidiskriminierungsgesetz, welches bereits in der letzten Legislatur auf den Weg gebracht wurde, dann aber an den Neuwahlen scheiterte. Verbesserung zu dem onehin schon schlechten Entwurf sind nicht in Sicht, allenfalls die Linkspartei stellt zaghafte Forderungen. Vermutlich wird der Entwurf mit großkoalitonärer Mehrheit … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin ADG in Ausschüsse verwiesen
Stand ADG Januar 2006
Antidiskriminierung: Es geht in die nächste Runde: Am 20. Januar 2006 fand im Bundestag wieder eine Lesung zum Antidiskrimierungsgesetz statt. Kurz zur Erinnerung: Der Bundestag ist aufgrund europäischer Richtlinien verpflichtet, Antidiskriminierungsregeln für Zivil- und Arbeitsrecht zu verabschieden. Dies hätte bis 2004 abgeschlossen sein müssen. In der letzten … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Stand ADG Januar 2006
„Von einer drohenden Klageflut kann keine Rede sein „* zum Stand der Antidiskriminierungsgesetzgebung des Bundes
Aufgrund der Verabschiedung der Antidiskriminierungsrichtlinien durch die Europäische Union ist die Bundesrepublik Deutschland, wie alle anderen Mitgliedsländer auch, verpflichtet, wirksame Antidiskriminierungsregeln im Beruf zu erlassen. Eine ähnlich lautende Richtlinie für das Zivilrecht umfasste nicht die Diskriminierung u.a. aufgrund der sexuellen Orientierung. … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin „Von einer drohenden Klageflut kann keine Rede sein „* zum Stand der Antidiskriminierungsgesetzgebung des Bundes