Nach der Landtagswahl im Mai 2021 in Sachsen-Anhalt will sich eine Koalition aus CDU, SPD und FDP bilden, obwohl bereits die Stimmen von CDU und SPD zu einer knappen Mehrheit reichen würden. Für das Dreierbündnis wurde nun ein Entwurf für einen Koalitionsvertrag vorgestellt. Er muss von den einzelnen Parteien noch beschlossen werden, bevor Anfang September der Landtag den … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Anlässlich des CSD in Magdeburg: Der neue Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt aus queerer Perspektive – a ein wenig Licht und viel Schatten
SPD
PM der DFG-VK: 7 Gründe warum die GroKo ein sicherheitspolitischer Albtraum wird
Der Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen CDU/CSU und SPD offenbart eine massive Aufrüstung und Militarisierung. Die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) kritisiert, dass der Vertrag Militär zum zentralen Mittel der Außen- und Sicherheitspolitik macht – die Friedensorganisation beleuchtet dazu sieben Punkte des Koalitionsvertrags. … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin PM der DFG-VK: 7 Gründe warum die GroKo ein sicherheitspolitischer Albtraum wird
Zeit für neue Verwandtschaften! – die Parteien zur Bundestagswahl
Am 24.September finden die nächsten Wahlen zum Deutschen Bundestag statt. Soviel vorweg: Ein Teil der Bundestagsparteien wartet mit überraschenden neuen Forderungen für LGBTIQ* auf. Nach der Rückschau ist ja doch noch einiges passiert. Mit an Erbärmlichkeit kaum zu überbietender Demütigung der Opfer hat der Bundestag die Rehabilitierung eines Teils der nach §175 Verurteilten … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Zeit für neue Verwandtschaften! – die Parteien zur Bundestagswahl
dokumentiert: Mehr genehmigt und schneller berichtet Rüstungsexportbericht 2013 bezeugt expansive Genehmigungspolitik
Einzelausfuhrgenehmigungen auf Allzeithoch Fast zwei Drittel aller Einzelausfuhrgenehmigungen in Drittländer Historischer Höchstwert beim Kleinwaffenexport „Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat 2013 den Waffenhandel in den entscheidenden Segmenten auf schier unglaubliche Negativrekorde hochgeschraubt“, erläutert Jürgen Grässlin, Sprecher der Bundessprecher der … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin dokumentiert: Mehr genehmigt und schneller berichtet Rüstungsexportbericht 2013 bezeugt expansive Genehmigungspolitik
Tiefschwarze Seiten statt rosarot
Mit dem Wahlsieg der Christlich Demokratischen Union mit ihrer Partnerpartei CSU war ziemlich schnell klar, wohin die Reise für die Rechte von Lesben, Schwulen, Trans* und Intergeschlechtliche Menschen gehen würde. Sträubte sich die SPD noch anfangs und machte insbesondere die Gleichberechtigung von Lesben und Schwulen zum Thema, so knickte sie an dieser Stelle (wie auch an … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Tiefschwarze Seiten statt rosarot