Nachdem ich mich in Kurzfassungen zu Sicherheitspolitik und LGBTIQ*-Politik mit dem Koalitionsvertrag beschäftigt habe, hier nun ein etwas genaurer Blick auf die Außen- und Entwicklungspolitik der kommenden schwarz/roten Koalition. Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD ist aus friedenspolitischer Perspektive sehr problematisch. Letztlich liefert er die argumentative … [Weiterlesen...] Überaußen- und entwicklungspolitische Vorstellungen im Koaltionsvertrag
SPD
Kurzanalyse Koalitionsvertrag aus antimilitaristischer Sicht
Ähnlich gruselig wie für Lesben und Schwule, sowie insbesondere Inter* und Trans* zeigen sich die Äußerungen im Koalitionsvertrag in Bezug auf Militär und Kriegsführung. Bundeswehr Monitoring hat alle relevanten Stellen herausgesucht. So soll der Bundesfreiwilligendienst nicht mehr nur zivil wahrgenommen werden können (man erinnere sich, er war als Auffangbecken für den … [Weiterlesen...] ÜberKurzanalyse Koalitionsvertrag aus antimilitaristischer Sicht
Kurzanalyse Koalitionsvertrag zu Rechten von LGBTIQ
Am Morgen des 27.11. haben die potentiellen Koalitionspartner CDU, CSU und SPD einen Koalitionsvertrag vorgelegt. Aus queerer Perspektive ist er ernüchternd. Bereits in der Präambel (wobei es schon ein Fortschritt ist, dass gleichgeschlechtliche Partnerschaften dort erwähnt werden) erfolgt eine klare Abgrenzung zu Ehe und Familien (im heterosexuellem Sinne). Diese sollen … [Weiterlesen...] ÜberKurzanalyse Koalitionsvertrag zu Rechten von LGBTIQ