Bereits im Vorfeld der Wahlen beschäftigte ich mich mit den Programmen der Parteien. Mein Ergebnis war eindeutig: In einer Regierung mit der CDU sind kaum Fortschritte zu erreichen. Das ist zum Glück Geschichte. Die drei Regierungsparteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP stehen Forderungen nach Diversität, gesellschaftlicher Akzeptanz und dem Abbau von Diskriminierung … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Ist die Ampel queer? Ein Blick auf den Koalitionsvertrag
Koalitionsvertrag
Anlässlich des CSD in Magdeburg: Der neue Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt aus queerer Perspektive – a ein wenig Licht und viel Schatten
Nach der Landtagswahl im Mai 2021 in Sachsen-Anhalt will sich eine Koalition aus CDU, SPD und FDP bilden, obwohl bereits die Stimmen von CDU und SPD zu einer knappen Mehrheit reichen würden. Für das Dreierbündnis wurde nun ein Entwurf für einen Koalitionsvertrag vorgestellt. Er muss von den einzelnen Parteien noch beschlossen werden, bevor Anfang September der Landtag den … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Anlässlich des CSD in Magdeburg: Der neue Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt aus queerer Perspektive – a ein wenig Licht und viel Schatten
PM der DFG-VK: 7 Gründe warum die GroKo ein sicherheitspolitischer Albtraum wird
Der Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen CDU/CSU und SPD offenbart eine massive Aufrüstung und Militarisierung. Die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) kritisiert, dass der Vertrag Militär zum zentralen Mittel der Außen- und Sicherheitspolitik macht – die Friedensorganisation beleuchtet dazu sieben Punkte des Koalitionsvertrags. … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin PM der DFG-VK: 7 Gründe warum die GroKo ein sicherheitspolitischer Albtraum wird
friedenspolitische Analyse des Koalitionsvertrages -Zeit für Entsetzen
War die Analyse aus LGBTI*Q-Sicht eine Enttäuschung, so sollte der Blick auf die militärpolitische Ebene blankes Entsetzen auslösen. Hier eine kurzte Zusammenfassung, was die neue Regierung plant: Leasing der israelischen Heron-Drohne bis zum Aufbau einer eigenen europäischen Drohne - hier hatte sich die SPD in der letzten Legislatur noch strikt verweigert … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin friedenspolitische Analyse des Koalitionsvertrages -Zeit für Entsetzen
LGBTI*Q im Koalitionsvertrag
Der Koalitionsvertrag ist für LGBTI*Q eine einzige Enttäuschung. Offensichtlich war der Sozialdemokratie das Thema extrem unwichtig, anders lässt sich dieses Ergebnis nicht erklären. Der 177 Seiten starke Vertrag enthält einige wenige dürre Zeilen: "Wir respektieren geschlechtliche Vielfalt. Alle Menschen sollen unabhängig von ihrer sexuellen Identität frei und sicher leben … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin LGBTI*Q im Koalitionsvertrag