Bereits vor 4 Jahren, am Ende der schwarz/gelben Koalition, die mit dem Rauswurf der FDP aus dem Bundestag endete und in eine große Koalition aus SPD/CDU und CSU münden sollte, habe ich mich mit den Ergebnissen der Regierungskoalition und der Opposition in der abgelaufenen Legislatur beschäftigt (vgl. Rosige Zeiten 146, „Die große Leere“). Dies soll hier nun für die vergangene … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Die große Leere II – Parteiencheck zur Bundestagswahl Teil 1: Was ist in der vergangenen Legislatur passiert?
Bundesregierung
Neues Bundeswehr-Weißbuch: Kriegerische Zukunft
Weltweite Militärinterventionen, mehr Waffenexporte und Einsätze im Innern: Die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) warnt vor einer zunehmenden Militarisierung deutscher Politik. Konsequenzen aus der gescheiterten Anti-Terror-Militärpolitik würden nicht gezogen, zivile Konfliktlösungsansätze stattdessen vollkommen vergessen. „Das … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Neues Bundeswehr-Weißbuch: Kriegerische Zukunft
Gabriel muss zurücktreten – Waffenexporte sind versuchter Mord!
Abschlussresolution der DFG-VK Bundeskongress der DFG-VK fordert Sigmar Gabriel wegen skrupelloser Waffenexporte zum sofortigen Rücktritt auf 20. Bundeskongress der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) in Mannheim Vom 23. bis 25. Oktober 2015 trafen sich gut hundert Mitglieder der Deutschen Friedensgesellschaft – … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Gabriel muss zurücktreten – Waffenexporte sind versuchter Mord!
Die große Leere: Überblick über parlamentarische Aktivitäten der Regierungskoalition in der aktuellen Legislaturperiode
erscheint in Rosige Zeiten 146 Nach vier Jahren großer Koalition aus CDU und SPD ging im Herbst 2009 eine neue Regierung, diesmal aus CDU, CSU und FDP bestehend, an den Start. Im Folgenden soll untersucht werden, was sich in den letzten vier Jahren auf Bundestagsebene für Lesben, Schwule, Trans* und intergeschlechtliche Menschen getan hat und wie die entsprechenden … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Die große Leere: Überblick über parlamentarische Aktivitäten der Regierungskoalition in der aktuellen Legislaturperiode
…ein bisschen diskriminieren – warum auch nicht.
Wie CDU, CSU und FDP offenen Rechtsbruch praktizieren – und ihnen das grün-rot regierte Baden-Württemberg folgt. (erschienen in Rosige Zeiten August 2011) Die schwarz-gelbe Koalition hat es geschafft, sich wieder einmal selbst zu übertreffen. Zehn Jahre nach Einführung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft hat sie am 1. Juli die Gleichstellung verpartneter und … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin …ein bisschen diskriminieren – warum auch nicht.