Wie CDU, CSU und FDP offenen Rechtsbruch praktizieren – und ihnen das grün-rot regierte Baden-Württemberg folgt. (erschienen in Rosige Zeiten August 2011) Die schwarz-gelbe Koalition hat es geschafft, sich wieder einmal selbst zu übertreffen. Zehn Jahre nach Einführung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft hat sie am 1. Juli die Gleichstellung verpartneter und … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin …ein bisschen diskriminieren – warum auch nicht.
lesbisch
10 Jahre Eingetragene Lebenspartnerschaft – und kein Ende in Sicht
Verschlechterung der Bedingungen für binationale Partnerschaften Am 1. August 2001 trat das Gesetz zur Eingetragenen Lebenspartnerschaft in Kraft, dass für Lesben und Schwule in Paargemeinschaft die Möglichkeit eröffnete, ihren Status gegeneinander auch rechtlich abzusichern. Geklärt sind damit insbesondere Fragen, die das Krankenhausbesuchsrecht, das … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin 10 Jahre Eingetragene Lebenspartnerschaft – und kein Ende in Sicht
Parlamentsnotizen IV
Unregelmäßig wird an dieser Stelle über parlamentarische Aktivitäten in Landesparlamenten, im Bundestag und im Europäischen Parlament berichtet. Quellen dafür sind entsprechende Veröffentlichungen bspw. von Fraktionen in den Parlamenten, Drucksachen sowie die jeweiligen Parlamentsdatenbanken. Diese Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wenn etwas fehlt, dann … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Parlamentsnotizen IV