Schlagwort-Archive: Protest

konsequent gegen Zivilcourage – die sächsische Justiz

Immer mal wieder macht Sachsen Schlagzeilen – gefühlt durchweg negativ. Neben Pegida, Bachmann und Legida zeigt vor allem die sächsische Justiz schwere Bewusstseinsstörungen, wenn es um zivilgesellschaftliches Engagement geht. In Dunkeldeutschland haben sie nicht nur den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König versucht zu verurteilen und scheiterten damit grandios. Bescheinigt wurde der Staatsanwaltschaft hier eine Verschiebung von … konsequent gegen Zivilcourage – die sächsische Justiz weiterlesen

Widerstand gegen homophobe Konferenz

Am 23. will die rechtsradikale Zeitschrift Compact auf einem “Kongress für Souveränität” all die sammeln, die zu europäischen Leitfiguren gegen die rechtliche Gleichstellung von Lesben und Schwulen und gegen eine moderne Familiempolitik gemacht wurden. Nachdem CDU-Rechtsaußen Norbert Geiß und Peter Scholl-Latour nun doch absagten, entschied aud Eva Hermann dass es keine gute Idee sei, sich … Widerstand gegen homophobe Konferenz weiterlesen

Proteste gegen das Sommerbiwak der Bundeswehr

Während nach Schätzungen von Besuchern 1000 bis 1500 zumeist geladene Gäste die 1. Panzerdivision und ihr aktuelles Wirken in aller Welt feierten – die Veranstalter_innen hatten immerhin auf 5000 Gäste gehofft –, demonstrierten 300 Menschen direkt vor dem HCC (Hannover Congress Centrum) und zogen anschließend mit einem Protestmarsch um den Veranstaltungsort des Sommerbiwaks und dann … Proteste gegen das Sommerbiwak der Bundeswehr weiterlesen

dokumentiert: Krieg beginnt in der Altmark am GÜZ! – Aktionstag gegen Krieg- und Kriegsvorbereitung am 27.07.

Mit Erleichterung und Genugtuung nimmt die DFG-VK nach Aussage ihres politischen Geschäftsführers Monty Schädel den heutigen Beschluss des Oberlandesgerichts Sachsen-Anhalt zur Kenntnis, die Allgemeinverfügung des Landkreises Salzwedel für rechtswidrig zu erklären, die ein Demonstrationsverbot um das sogenannte Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Altmark beinhaltet. „Es ist erfreulich, dass die Richter die konstruierten Gefahrenprognosen der Polizei einer … dokumentiert: Krieg beginnt in der Altmark am GÜZ! – Aktionstag gegen Krieg- und Kriegsvorbereitung am 27.07. weiterlesen

dokumentiert: PM des Antimilitaristischen Aktionskreises zum Sommerbiwak 2012

In der Berichterstattung der Hannoverschen Presse wurde nach den angezündeten Bundeswehrfahrzeugen vom 7. Juni 2012 eindeutig Stimmung gemacht gegen die Aktivitäten des ‚Antimilitaristischen Aktionskreises‘ gegen das ‚Sommerbiwak‘ der 1. Panzerdivision. Zitate, Kommentare, Berichterstattung und Verfassungsschutzangaben wurden so zusammengestellt, dass eindeutig ‚klar‘ war, wer die Täter waren: ‚Linksextremisten‘, ‚Autonome‘. Das Friedensbüro ist Teil des ‚Antimilitaristischen Aktionskreises‘ … dokumentiert: PM des Antimilitaristischen Aktionskreises zum Sommerbiwak 2012 weiterlesen