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Da derzeit dringend notwendige Proteste nur digital stattfinden können (man denke nur an die Bestellung neuer Kampfflugzeuge durch die Hintertüt, insbesondere die damit verbundene Festschreibung der nuklearen Teilhabe) hat sich die Friedensbewegung etwas ausgedacht. Nach dem virtuellen Ostermarsch und weiteren Aktionen (siehe hier und hier ),

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lädt die DFG-VK zu Webinaren zu friedenpolitischen und antimilitaristischen Themen ein. „Conversation outta Quarantine“ ist eine Livestream-Serie der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“: Wenn wir wegen „Corona“ draußen nicht mehr für Frieden protestieren können, so versuchen wir wenigstens Online über friedenspolitische Themen zu informieren! (zum Youtube-Kanal der DFG-VK, Abonnieren wäre toll )

am 24.4. 20:00 startet das nächste Webinar ICH MACH DAS NICHT MIT! - KRIEGS(DIENST)VERWEIGERUNG HEUTE (UND IN DER ZUKUNFT)

Seit 2011 ist die Wehrpflicht in Deutschland per Gesetz außer Kraft. Sie ist aber immer noch im Grundgesetz verankert. Nach 2011 schien es keinen großen Bedarf mehr nach einer bundesweiten Beratung und (Selbst)Vernetzung von Kriegsdienstverweigerer:innen zu geben. Dennoch verweigern auch heutzutage Schüler:innen die Weitergabe ihrer Daten an die Bundeswehr, Soldat:innen verweigern aus dem Dienst heraus. Was hat sich verändert in den letzten Jahren und wie sieht die heute Praxis der Kriegs(dienst)verweigerung aus? Wie sieht es im internationalen Vergleich aus? Welche Chancen gibt es auf ein weltweit durchsetzbares „Recht, das Töten zu verweigern“ (Right to Refuse to Kill)? Darüber sprechen wir mit Maike Rolf, Referentin bei der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) – eak-online.de Rudi Friedrich, Geschäftsführer von „Connection e.V.“ Internationale Arbeit für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure – connection-ev.org/ Stefan Philipp, ehemaliger Mitarbeiter der Zentralstelle KDV - http://www.zentralstelle-kdv.de Moderation: David Scheuing, DFG-VK

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am 28.4.2020 20:00 AUF DEM WEG IN EINEN ATOMKRIEG? DAS NEUE ATOMARE WETTRÜSTEN! - Livestream mit Anne Balzer (ICAN)

Im vergangenen Jahr wurde der INF-Vertrag gekündigt, der den USA und Russland bisher den Besitz atomarer Kurz- und Mittelstreckenwaffen untersagte. 2021 droht dem NEW START-Vertrag das Ende, der die Zahl interkontinentaler Atomwaffen beschränkt. Und aktuell bemüht sich die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer um den Kauf neuer Kampfjets, damit die Bundeswehr auch die neuen, in Deutschland stationierten B61-12 Atombomben der USA abwerfen kann. Wie groß ist die Gefahr eines Atomkrieges? Und was kann jede*r Einzelne dagegen tun?
Anne Balzer vom deutschen Ableger der 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten „Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen“ (www.icanw.de) steht uns dazu Rede und Antwort!

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Bisher haben stattgefunden:
WAS IST FEMINISTISCHE FRIEDENSARBEIT? - Livestream mit Kira Lizza vom Frauennetzwerk für Frieden

Die Friedensbewegung ist alt, weiß, männlich – oder ist das nur ein Klischee? Und was ist feministische Friedensarbeit? Seit Jahren fordern Feminist*innen in der Friedensbewegung eine substantielle Arbeit rund um Fragen nach Geschlecht/Vergeschlechtlichung von Militarismus, aber auch der eigenen Friedensarbeit

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ÜBERNEHMEN KILLERROBOTER BALD DIE WELT? Livestream mit Marius Pletsch von der internationalen „Campaign to Stop Killer Robots“ und dem deutschen Ableger „Killer Roboter Stoppen“

Übernehmen autonome Waffensysteme bald den Planeten? Systeme, die Menschen vollautomatisch töten können, sind in der Entwicklung: Drohnen, die dazu programmiert sind selbständig Ziele zu finden und „auszuschalten“. Wie ist der Entwicklungsstand? Wann kommen die Killerroboter? Wer will sie einsetzen? Und auf der anderen Seite: Wie steht die Bundesregierung zu autonomen Waffen? Und wie laufen die UN-Verhandlungen für ein völkerrechtliches Verbot von Killerrobotern?

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DEUTSCHE WAFFEN, DEUTSCHES GELD, MORDEN MIT IN ALLER WELT? - Livestream mit Jürgen Grässlin, Autor der Bücher „Schwarzbuch Waffenhandel: Wie Deutschland am Krieg verdient“ und „Netzwerk des Todes: Die kriminellen Verflechtungen von Waffenindustrie und Behörden“ sowie Sprecher der Kampagne „Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel“

Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt? Laut dem „Stockholm International Peace Research Institute“ (SIPRI) ist Deutschland der viertgrößte Waffenexporteur der Welt. Egal ob Fregatten für Ägypten, U-Boote für Israel oder ganze Gewehrfabriken für Saudi-Arabien: Deutschland rüstet viele Staaten auf und liefert selbst in Krisenregionen. Unternehmen wie „Rheinmetall“ oder „Heckler & Koch“ verdienen damit viel Geld. Und die Bundesregierung genehmigt die Exporte.

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VERFASSUNGSBRUCH IN VORBEREITUNG? - DIE BUNDESWEHR IN DER CORONAKRISE - Livestream mit Martin Kirsch von der „Informationsstelle Militarisierung“

Verfassungsbruch in Vorbereitung? Das Verteidigungsministerium plant in der Coronakrise über die bereits arbeitenden Strukturen des Sanitätsdiensts der Bundeswehr hinaus 15.000 Soldatinnen für den Einsatz im Inland bereitzustellen. Dabei sollen 5.500 für „Absicherung/Schutz“ und 600 Militärpolizistinnen der Feldjäger für „Ordnungs-/Verkehrsdienst“ einsatzbereit gemacht werden. Patrouillieren also bald Soldat*innen durch die Städte, bewachen Gebäude und errichten Straßensperren? Bewaffnete Truppen der Bundeswehr mit hoheitlichen Aufgaben im Inland gab es in Deutschland seit dem Nationalsozialismus nicht mehr – ob das in der gegenwärtigen Situation mit dem Grundgesetz vereinbar ist, ist umstritten.

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2020 will die NATO ein großangelegtes Truppenverlegungs und -kriegsspielmanöver durchführen. Ich werde sicher in den nächsten Monaten noch ausführlicher darüber schreiben. Direkt davon betroffen wird vermutlich auch der Truppenübungsplatz Bergen in Niedersachsen. Langsam laufen die proteste dagegen an. Letzte Woche gab es dazu ein Aktiventreffen, deren PM ich natürlich gerne zur Verfügung stelle.

Widerstand gegen NATO-Manöver DEFENDER 20 formiert sich

Im April und Mai 2020 plant die NATO das größte Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges. Mit insgesamt 37 000 Soldatinnen und Soldaten aus 16 NATO-Staaten sowie aus Finnland und Georgien wird eine neue Dimension umweltschädigender militärischer Aktivitäten erreicht. Bis zu 20000 US- GIs mit entsprechendem schwerem Gerät werden über den Atlantik und anschließend quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Ziel des Manövers ist neben der Demonstration militärischer Überlegenheit die Prüfung der in den vergangenen Jahren in Osteuropa aufgebauten Infrastruktur. Deutschland wird zur Drehscheibe der Truppenverlegungen über die Convoy Support Center Garlstedt (Niedersachsen), Burg (Sachsen-Anhalt) und den sächsischen Truppenübungsplatz Oberlausitz nach Polen. Geleitet wird das Manöver unter anderem über das neue Joint Support and Enable Command in Ulm, das EUCOM in Stuttgart und die US Air Base Ramstein. Während der Transporte wird es zu schweren Einschränkungen des Straßen- und Schienenverkehrs entlang der Transportstrecken kommen. Die Bundeswehr hat bereits vorsorglich mit der Deutschen Bahn AG eine Vorfahrtsregel für das Militär vereinbart.

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Ich habe euch ein paar Eindrücke zusammengestellt – ich durfte nun zum ersten Mal in beiden Städten sein (und habe auch in Philly [Philadelphia] etwa die Independent-Hall und die Freiheitsglocke besichtigt).

Revolution is not a one-time event
Zitat Audre Lourde, Darstellung im Brooklyn Museum

Quer durch alle Lager werden derzeit die Kämpfe in der Christopher Street rings ums „Stonewall Inn“ gefeiert. Geht man gerade durch Washington oder New York hat man den Eindruck, dass tatsächlich nahezu jeder Laden mitmachen möchte und nahezu alle Menschen feiern wollen: 50 Jahre erfolgreiche Kämpfe.

Das Stonewall Inn ist heute geschmückt. Direkt davor findet sich das Monument, das an die Kämpfe 1969 erinnern soll.
Das Stonewall Inn ist heute geschmückt. Direkt davor findet sich das Monument, das an die Kämpfe 1969 erinnern soll.
Gay Liberation Monument zur Erinnerung an die Straßenkämpfe gegen die Polizei 1969.
Gay Liberation Monument zur Erinnerung an die Straßenkämpfe gegen die Polizei 1969.
Bei Weitem nicht nur „m & m‘s“ präsentiert sich ganz im Regenbogen.
Bei Weitem nicht nur „m & m‘s“ präsentiert sich ganz im Regenbogen.
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Fraueneishockey gewinnt seit 1980 immer mehr Bedeutung.

ein Gastbeitrag von Dirk Hogess

Eishockey – reine Männersache?
Seit über hundert Jahren Versuche von Eishockeyspielerinnen in die männliche Domäne einzudringen. Der Mann als Kämpfer und Jäger passt in die Rolle des Eishockeyspielers. Die Eishockeynatur steht im Gegensatz zur Frauennatur? Im Allgemeinen sind die Regeln beim Fraueneishockey die gleichen wie beim Eishockey der Herren. Während bei den Männern Bodychecks zu den Attraktionen des Spiels gehören, wurden sie bei den Frauen 1990 verboten. Dasselbe gilt für das Drücken gegen die Bande. Jedoch ist bei den Frauen, genauso wie bei den männlichen Nachwuchsmannschaften, ein Gesichtsschutz vorgeschrieben. Des Weiteren sind international Bodychecks verboten. Der Stellenwert des Fraueneishockeys in der Bundesrepublik besitzt spärliche Beachtung.
Die Bundesliga hat noch immer Amateur-Status, obwohl es sie in der Bundesrepublik seit 1989 gibt.

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ein Gastbeitrag von Dirk Hogess

Beim maritimen Volksfest lockte die Bundeswehr mit Kriegsschiffe Besichtigung. Vier Tage Klassiker Hanse Sail, trotz einiger Wetterkapriolen, liegen hinter Rostock. Marineinspekteur und Vize-Admiral Krause hat gemeinsam mit Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig und Rostocks Oberbürgermeister Methling am 9. August die 28. Hanse Sail eröffnet mit Glockenschlag und Fassbieranstich.

Das Maritime Volksfest, Anziehungspunkt von rund einer Million Besuchern aus aller Welt auf der 3,5 Kilometer Festmeile, ein Mix von Schiffen, Markt mit 450 Stände, neben Bühnenprogrammen, Kirmes und Erlebniswelten, Kultur und Rahmenveranstaltungen. Der Markt "Leben in der Hansezeit" lud dazu ein, ein Blick in die Zeit der Hanse zu werfen, dort lagen auch die Hansekoggen vor Anker. Das Traditions-Seglertreffen ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in der Region und das touristische Aushängeschild für Rostock und Mecklenburg-Vorpommern. Treffpunkt von rund 170 Traditionsseglern und Museumsschiffen in diesem Jahr aus zehn Nationen. Traditionsgemäß fand im IGA-Park die Mini-Sail mit 90 Schiffs- und Flugzeugmodelle statt.

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mit freundlicher Genehmigung des Autors

Vortrag von Gernot Lennert beim Symposium Zukunft des politischen Pazifismus, Frankfurt/M., 28./29. Januar 2017, veranstaltet von der Bertha-von-Suttner-Stiftung, DFG-VK Bildungswerk Hessen und der DFG-VK Frankfurt

Menschen sind immer wieder erstaunt, dass es innerhalb der Friedensbewegung Konflikte gibt. Selbst von langjährigen Aktiven der Friedensbewegung hörte ich schon: „Wozu denn überhaupt Streit? Wir wollen doch alle das Gleiche.“ Dieser Eindruck kann entstehen, weil oft die Übereinstimmungen überwiegen und Differenzen erst bei bestimmten Themen zutage tre­ten. Viele in der Friedensbewegung sind sich der Unterschiede noch nicht einmal bewusst und reagieren mit Überraschung und Unverständnis, dass andere manches ganz anders sehen, ob­wohl diese doch auch in der Friedensbewegung aktiv sind.Weiterlesen » » » »

Im letzten Beitrag habe ich mich ausführlich mit den Positionen der Parteien in deren Wahlprogrammen zu LGBTIQ* beschäftigt. Wie versprochen, will ich noch die Forderungen zu Trans* und Inter* Personen der Parteien ausführlicher, als es dort möglich war nachreichen.

Die CDU/CSU hat sich wie schon beschrieben, in ihrem Programm überhaupt nicht mit dem Thema beschäftigt, damit erübrigt sich jeder weiterer Text dazu.

Die SPD findet ein paar wohlfeile Worte, ohne jedoch konkret zu werden:Weiterlesen » » » »

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