Da derzeit dringend notwendige Proteste nur digital stattfinden können (man denke nur an die Bestellung neuer Kampfflugzeuge durch die Hintertüt, insbesondere die damit verbundene Festschreibung der nuklearen Teilhabe) hat sich die Friedensbewegung etwas ausgedacht. Nach dem virtuellen Ostermarsch und weiteren Aktionen (siehe hier und hier ),
lädt die DFG-VK zu Webinaren zu friedenpolitischen und antimilitaristischen Themen ein. „Conversation outta Quarantine“ ist eine Livestream-Serie der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“: Wenn wir wegen „Corona“ draußen nicht mehr für Frieden protestieren können, so versuchen wir wenigstens Online über friedenspolitische Themen zu informieren! (zum Youtube-Kanal der DFG-VK, Abonnieren wäre toll )
am 24.4. 20:00 startet das nächste Webinar ICH MACH DAS NICHT MIT! – KRIEGS(DIENST)VERWEIGERUNG HEUTE (UND IN DER ZUKUNFT)
Seit 2011 ist die Wehrpflicht in Deutschland per Gesetz außer Kraft. Sie ist aber immer noch im Grundgesetz verankert. Nach 2011 schien es keinen großen Bedarf mehr nach einer bundesweiten Beratung und (Selbst)Vernetzung von Kriegsdienstverweigerer:innen zu geben. Dennoch verweigern auch heutzutage Schüler:innen die Weitergabe ihrer Daten an die Bundeswehr, Soldat:innen verweigern aus dem Dienst heraus. Was hat sich verändert in den letzten Jahren und wie sieht die heute Praxis der Kriegs(dienst)verweigerung aus? Wie sieht es im internationalen Vergleich aus? Welche Chancen gibt es auf ein weltweit durchsetzbares „Recht, das Töten zu verweigern“ (Right to Refuse to Kill)? Darüber sprechen wir mit Maike Rolf, Referentin bei der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) – eak-online.de Rudi Friedrich, Geschäftsführer von „Connection e.V.“ Internationale Arbeit für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure – connection-ev.org/ Stefan Philipp, ehemaliger Mitarbeiter der Zentralstelle KDV – http://www.zentralstelle-kdv.de Moderation: David Scheuing, DFG-VK
am 28.4.2020 20:00 AUF DEM WEG IN EINEN ATOMKRIEG? DAS NEUE ATOMARE WETTRÜSTEN! – Livestream mit Anne Balzer (ICAN)
Im vergangenen Jahr wurde der INF-Vertrag gekündigt, der den USA und Russland bisher den Besitz atomarer Kurz- und Mittelstreckenwaffen untersagte. 2021 droht dem NEW START-Vertrag das Ende, der die Zahl interkontinentaler Atomwaffen beschränkt. Und aktuell bemüht sich die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer um den Kauf neuer Kampfjets, damit die Bundeswehr auch die neuen, in Deutschland stationierten B61-12 Atombomben der USA abwerfen kann. Wie groß ist die Gefahr eines Atomkrieges? Und was kann jede*r Einzelne dagegen tun?
Anne Balzer vom deutschen Ableger der 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten „Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen“ (www.icanw.de) steht uns dazu Rede und Antwort!
Bisher haben stattgefunden:
WAS IST FEMINISTISCHE FRIEDENSARBEIT? – Livestream mit Kira Lizza vom Frauennetzwerk für Frieden
Die Friedensbewegung ist alt, weiß, männlich – oder ist das nur ein Klischee? Und was ist feministische Friedensarbeit? Seit Jahren fordern Feminist*innen in der Friedensbewegung eine substantielle Arbeit rund um Fragen nach Geschlecht/Vergeschlechtlichung von Militarismus, aber auch der eigenen Friedensarbeit
ÜBERNEHMEN KILLERROBOTER BALD DIE WELT? Livestream mit Marius Pletsch von der internationalen „Campaign to Stop Killer Robots“ und dem deutschen Ableger „Killer Roboter Stoppen“
Übernehmen autonome Waffensysteme bald den Planeten? Systeme, die Menschen vollautomatisch töten können, sind in der Entwicklung: Drohnen, die dazu programmiert sind selbständig Ziele zu finden und „auszuschalten“. Wie ist der Entwicklungsstand? Wann kommen die Killerroboter? Wer will sie einsetzen? Und auf der anderen Seite: Wie steht die Bundesregierung zu autonomen Waffen? Und wie laufen die UN-Verhandlungen für ein völkerrechtliches Verbot von Killerrobotern?
DEUTSCHE WAFFEN, DEUTSCHES GELD, MORDEN MIT IN ALLER WELT? – Livestream mit Jürgen Grässlin, Autor der Bücher „Schwarzbuch Waffenhandel: Wie Deutschland am Krieg verdient“ und „Netzwerk des Todes: Die kriminellen Verflechtungen von Waffenindustrie und Behörden“ sowie Sprecher der Kampagne „Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel“
Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt? Laut dem „Stockholm International Peace Research Institute“ (SIPRI) ist Deutschland der viertgrößte Waffenexporteur der Welt. Egal ob Fregatten für Ägypten, U-Boote für Israel oder ganze Gewehrfabriken für Saudi-Arabien: Deutschland rüstet viele Staaten auf und liefert selbst in Krisenregionen. Unternehmen wie „Rheinmetall“ oder „Heckler & Koch“ verdienen damit viel Geld. Und die Bundesregierung genehmigt die Exporte.
VERFASSUNGSBRUCH IN VORBEREITUNG? – DIE BUNDESWEHR IN DER CORONAKRISE – Livestream mit Martin Kirsch von der „Informationsstelle Militarisierung“
Verfassungsbruch in Vorbereitung? Das Verteidigungsministerium plant in der Coronakrise über die bereits arbeitenden Strukturen des Sanitätsdiensts der Bundeswehr hinaus 15.000 Soldatinnen für den Einsatz im Inland bereitzustellen. Dabei sollen 5.500 für „Absicherung/Schutz“ und 600 Militärpolizistinnen der Feldjäger für „Ordnungs-/Verkehrsdienst“ einsatzbereit gemacht werden. Patrouillieren also bald Soldat*innen durch die Städte, bewachen Gebäude und errichten Straßensperren? Bewaffnete Truppen der Bundeswehr mit hoheitlichen Aufgaben im Inland gab es in Deutschland seit dem Nationalsozialismus nicht mehr – ob das in der gegenwärtigen Situation mit dem Grundgesetz vereinbar ist, ist umstritten.
