Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan – bunesweiter Aktionstag am 11.02.

Der 11. Februar ist ein bundesweiter Aktionstag für den sofortigen Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan. An zahlreichen Orten werden Kundgebungen und Demonstrationen stattfinden.

Anfang Oktober 2016 wurde mit der afghanischen Regierung ein Abkommen über die Rücknahme afghanischer Flüchtlinge abgeschlossen. Die Bundesregierung hat daraufhin 15 Charterflüge von Frankfurt/Main nach Kabul geplant. Zwei dieser Flüge haben schon stattgefunden. Etwa 60 Flüchtlinge wurden abgeschoben. Ihre Zukunft in Afghanistan ist höchst unsicher. Laut einem Bericht des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge (UNHCR) vom Dezember 2016 hat sich die Lage im Land bereits seit April 2016 weiter verschärft. Überall im Land finden Kämpfe und Anschläge statt ( https://www.proasyl.de/wp-content/uploads/2015/12/2017-Bericht-UNHCR-Afghanistan.pdf ). Die UN benennen in einem Bericht vom 6. Februar das Jahr 2016 als das Jahr, in dem seit dem Beginn ihrer Aufzeichnungen über zivile Opfer in Afghanistan 2009 die meisten Getöteten und Verletzten zu beklagen waren: 3498 Tote und 7920 Verletzte, unter ihnen 923 tote und 2589 verletzte Kinder ( http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=56113#.WJxxfH-gNPY ). Da die Lage sich täglich ändert, gibt es keine sicheren Gebiete in Afghanistan. Das Auswärtige Amt warnt dringend vor Reisen in dieses Land ( http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Laenderinformationen/00-SiHi/Nodes/AfghanistanSicherheit_node.html ). Niemand ist dort von der Bedrohung für seine Gesundheit und sein Leben ausgenommen. Erst am Mittwoch dieser Woche sind sechs afghanische Mitarbeiter des Roten Kreuzes bei ihrer Arbeit im Norden Afghanistans ermordet worden. Hinzu kommt, dass der IS seine Aktivitäten inzwischen auf Afghanistan ausgeweitet hat.

Einige Bundesländer sehen aufgrund dieser Lage zurzeit von Abschiebungen ab. Der Aktionstag am Sonnabend will auch erreichen, dass es noch mehr werden.

Die Friedensbewegung hatte jahrelang gefordert, das Engagement der Bundeswehr in Afghanistan zu beenden. Das Engagement der Bundeswehr hat zu dieser desolaten Situation beigetragen. Afghanistan als ein sicheres Land darzustellen, bedeutet auch, diesen Militäreinsatz im Nachhinein rechtfertigen zu wollen. Gleichzeitig wünscht man vermutlich, sich einer beträchtlichen Zahl von Flüchtlingen (über 10 000 afghanische Flüchtlinge mit Duldungsstatus leben in Deutschland) auf diese Weise zu entledigen.

Die Flüchtlinge aus Afghanistan sind vor Krieg und Zerstörung geflohen. Sie brauchen Schutz und eine sichere Bleibeperspektive. Zusammen mit Flüchtlingsräten, Migrantenorganisationen, Unterstützerinitiativen und Pro Asyl, die die Kundgebungen und Demonstrationen maßgeblich tragen, sollten deshalb auch die Friedensbewegten am 11. Februar auf die Straße gehen.

Der Bundessprecherkreis der DFG-VK ruft die DFG-VK-Mitglieder auf: Informiert Euch über die Kundgebungen und Demonstrationen in Eurer Nähe und nehmt teil! Wo es Veranstaltungen gibt, erfahrt Ihr hier:

https://www.google.com/maps/d/viewer?mid=1taIaQZLSvMFPHQGNo9uuFMEfd1U&ll=53.79470537392386%2C12.174773200000004&z=21

Abschiebungen nach Afghanistan sofort stoppen!

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