Vom 20.-26. April besuchte eine Delegation von Schüler_innen und Friedensaktivist_innen aus Hannover und Umgebung die baskische Stadt Gernika. Zum 75. Jahrestag der Vernichtung der Stadt durch deutsche und italienische Bomber waren die Teilnehmenden Gast in der Stadt, die wohl wie keine andere für faschistischen Terror und die Brutalität des Luftkrieges steht.
Wie kaum eine andere Stadt steht Gernika (spanisch Guernica) für die Vorbereitung auf das, was die Welt mit dem faschistischen Angriffskrieg Hitlerdeutschlands noch zu erwarten hatte, für Vernichtungswahn und für die spanische Militärdiktatur Francos. Am 26. April 1937 zerstörten Angriffe unter deutschem Oberkommando das kulturelle Zentrum der Basken. 75 Jahre später sind die Wunden nicht verheilt.
Wer im April Gernika besucht, wird sofort feststellen: Das Gedenken an die Bombardierung und Zerstörung der Stadt am 26. April 1937 ist omnipräsent. Überall hängen Plakate, die zu Gedenkminuten, Demonstrationen und Konferenzen aufrufen und Selbstbestimmung für das Baskenland fordern. Ein Rundgang bestärkt diesen ersten Eindruck. Aus vielen Fenstern hängen neben den unvermeidlichen Fahnen des baskischen Fußballvereines Atlethic Bilbao, baskische Fahnen. An zentralen Orten sind große Transparente mit der Aufschrift ‚Autodeterminazio‘ – Selbstbestimmung begleitet von einem Motiv aus Picassos ‚Guernica‘ aufgehängt. Eine Gans als Symbol der Pressefreiheit – so zumindest die populärste Interpretation des Werkes –, da sie immer alles ‚laut herausposaunen und nicht schweigen würde‘ ziert das Plakat. Ebenjenes Symbol ist auch das offizielle Logo der Feierlichkeiten. Überhaupt ist Picassos Gemälde omnipräsent. An vielen Stellen in der Stadt finden sich Ausschnitte, wie die Blume neben dem zerbrochenen Gewehr oder aber das ganze Gemälde, wie in unmittelbarer Nähe des alten Parlamentsgebäudes aus Kacheln gefertigt, versehen mit der Aufschrift „Guernica“ Gernikara („Guernica“ – gemeint ist das Bild – solle nach Gernika). Aber nicht nur der Ort zeigt sich. So üben an einem Platz, der ein wenig an ein altes Amphiheater erinnert, viele Laienschauspieler_innen, junge wie alte, ein Theaterstück, das am 26.04. über die ganze Stadt verteilt das Grauen der Bombardierung nachstellen soll.
In Gesprächen wird auch deutlich: Gernika ist nicht in sich und seine Trauer als historische Klage versunken, vielmehr wird sie als Bestandteil der eigenen, der baskischen Geschichte gesehen. Die Bombardierung und die Diskriminierung als Baskinnen und Basken sind untrennbar miteinander verbunden. Auch daraus entsteht in einer Selbstverständlichkeit die Forderung nach Selbstbestimmung, nach Unabhängigkeit von der spanischen Zentralregierung. Das Grauen von Gernika, lässt sich nicht von der Frage nach Unabhängigkeit lösen, wie im Folgenden noch deutlicher wird:
Im spanischen Bürgerkrieg setzten die Kolonialtruppen der Armee Francos – darunter viele marokkanische Söldner – mit Hilfe auch deutscher Junckers-52-Militärmaschinen über die Straße von Gibraltar nach Spanien über. Der Wasserweg, war ihnen durch die republikanische Marine verwehrt. Die deutschen Flugzeugbesatzungen waren unter Bruch des Versailler Vertrages u.a. auf den Fliegerhorsten Wunstorf und Langenhagen in der Region Hannover ausgebildet worden. Später wurden auf dem Fliegerhorst Wunstorf etwa 70 Prozent der Bomber- und Aufklärungseinheiten der Legion Condor ausgebildet. Ohne die deutsche Hilfe wäre der Militärputsch gleich in den ersten Tagen gescheitert. Nach Abschluss des Transportunternehmens wurden die Ju 52-Flugzeuge in Bomber umgebaut, die nun gegen republikanische Städte und Dörfer eingesetzt wurden. Der Einsatz der deutschen und italienischen Streitkräfte sollte maßgeblich dazu beitragen, die spanische Republik zu zerschlagen und eine Diktatur zu errichten. Die faschistische Diktatur hatte bis zum natürlichen Tod Francos im Jahr 1977 Bestand.
Obwohl weite Teile des Nordens und Westens Spaniens bereits durch die „weisse Armee“ Francos besetzt waren, leistete die baskische Bevölkerung weiter Widerstand. Während der Kämpfe an der Nordfront lag das Kommando über sämtliche Luftstreitkräfte – als auch über die spanischen und Italienischen Einheiten – bei der deutschen Legion Condor, die nur Franco persönlich verantwortlich war. Am 26.04.1937 flogen Ju-52- und Heinkel-111-Bomber gemeinsam mit italienischen Maschinen einen Angriff auf das baskische kulturelle Zentrum, auf Gernika. Zerstört wurde das ganze Dorf mit Ausnahme des baskischen Parlaments, der daneben liegenden Kirche, der Brücke, die das angebliche Ziel des Angriffs gewesen sein sollte, und einer Waffenfabrik. Gezielt wurden zuerst mit Sprengbomben die Häuser und die Wasserversorgung zerstört, Die nachfolgenden Brandbomben verwandelten den Ort in einen Feuerofen. Wegen des Wassermangels konnten die Brände nicht gelöscht werden. Dem Journalisten Speer ist es zu verdanken, dass die Nachricht von diesem Kriegsverbrechen umgehend die Öffentlichkeit erreichte und faschistische Vertuschungsversuche erfolglos blieben. Unter dem Eindruck seiner Berichte malte Pablo Picasso in wenigen Tagen das Bild „Guernica“ für den Pavillon der Spanischen Republik auf der Weltausstellung 1937 in Paris.
Der Sieg Francos über die spanische Republik beendete die Autonomie des Baskenlandes. Sprache und Kultur wurden verboten. Verstöße dagegen mit harten Strafen geahndet. Der spanische Zentralstaat Francos brach mit einer jahrhundertelangen Tradition, die baskische Identität explizit zu schützen. In Gernika, dem kulturellen baskisches Zentrum, mussten bis ins 19. Jahrhundert die spanischen Könige bei Amtsantritt schwören, die baskische Autonomie zu sichern.
Die deutschen Bomberbesatzungen bedauerten im Übrigen den Angriff auf Gernika nie. Sie betrachteten die Vernichtung dieser und anderer Städte in Spanien als ihren Job, den sie zu erledigen hatten. Im Fliegerhorst Wunstorf – er wird gegenwärtig für mehrere 100 Millionen Euro zum größten europäischen Luftdrehkreuz der NATO ausgebaut – wird bis heute nur an die Täter erinnert.
Im antifaschistischen Kampf gegen Franco gründete sich in den 50ern die ETA. Ihr Ziel war die Widerherstellung der baskischen Autonomie und die Abschaffung der faschistischen Diktatur.
Wer mit dem Tod Francos, die Hoffnung auf ein Ende der Diskriminierung erwartete, sah sich schnell getäuscht. Der Übergang von Franco in eine konstitutionelle Monarchie wurde mit einem Kompromiss besiegelt, der den Tätern Strafffreiheit gewährte und mit einem nahtlosen Übergang ohne schwerwiegende personelle Wechsel in Verwaltung und Justiz einherging. Die Verfassung hob die Armee als Schützer von Verfassung und Staat in Artikel 1 gesondert hervor. Sozialdemokratische und konservative Parteien – unter ihnen die aus dem Franco-Regime hervorgegangene Partido Popular (PP) – setzten den „historischen Kompromiss“ durch. Das daraus entstandene Amnestiegesetz schützt bis heute die Täter und verhindert aktive Aufklärung. Selbst wissenschaftliche Arbeiten zur Franco-Diktatur werden noch immer behindert. Ein bis heute immer wieder in Frage gestellter Autonomiestatus umfasst nur einen Teil des Baskenlandes (Die Region Pamplona ist ausgenommen). Der Autonomiestatus ist auch weitgehend wirkungslos und umfasst vor allem die 1937 abgeschafften fiskalischen Sonderrechte. So kann das baskische Parlament beispielsweise entscheiden, wie viele Lehrer_innen eingestellt werden, nicht jedoch, was unterrichtet wird. In einem Land, das sich der eigenen Geschichtsaufarbeitung verweigert, ist das ein nicht unwesentlicher Faktor.
Mit Übergang in die konstitutionelle Monarchie begann auch der Kampf gegen die ETA, welche sich gemeinsam mit der 2003 verbotenen Partei Herri Batasuna für eine stärkere Unabhängigkeit des Baskenlandes einsetzte. Nach zahlreichen gescheiterten Friedensverhandlungen, verbunden mit massiver Kriminalisierung, radikalisierte sich die ETA weiter. Erst nachdem der Rückhalt der eigenen Bevölkerung nicht mehr gewährleistet war und ein konkreter Friedensvorschlag vorlag, beendete die ETA im Oktober 2011 unwiderruflich ihre bewaffneten Aktivitäten. Die spanische Regierung jedoch nutzt diese Chance für eine lang anhaltende Konfliktlösung nicht, vor allem aus innenpolitischen Gründen.
In Gesprächen mit der zweitgrößten baskischen Gewerkschaft LAB, dem freien Radio TAS-TAS und einem Rechtsanwalt wurden die gravierenden Demokratiedefizite der spanischen Gesellschaft deutlich. Unter dem Terrorismusverdikt foltert die spanische Polizei auch heute noch, wie Amnesty international in seinen Jahresberichten belegt. Unter ETA-Verdacht stehende Verhaftete werden weitab ihrer Heimat festgehalten, um die Kontaktaufnahme zu erschweren. Die Sonderkammer am Obersten Gerichtshof in Spanien, eine in Europa einmalige Konstruktion, hat neben zahlreichen Parteiverboten auch dafür gesorgt, dass alle Personen, die irgendwann für eine der verbotenen Organisationen in Erscheinung getreten sind – und sei es nur als Wahlbeobachter_in –, ihr passives Wahlrecht verlieren, selbst bei Kommunalwahlen. Jederzeit droht ein erneutes Parteienverbot, auch wenn das letzte gegen das Bündnis Bildu durch den Verfassungsgerichtshof gekippt wurde.
Für Anklage und hohe Haftstrafe reicht noch immer der Vorwurf, dass eine Friedensinitiative durch die ETA gegründet oder beeinflusst sei. So verurteile das Sondergericht in einem Skandalurteil die baskischen linken Politiker_innen Arnaldo Otegi, Rafa Díez, Miren Zabaleta, Sonia Jacinto und Arkaitz Rodríguez – sie brachten die friedliche Strategie der baskischen Linken vor drei Jahren auf den Weg, die zum Ende des bewaffneten Kampfes von ETA führte – mit 8 bis 10 Jahren Haft. Anfang Mai 2012 hat der oberste Gerichtshof die Strafe nur geringfügig gesenkt, die Urteile aber bestätigt.
In den Gesprächen deutlich wurde auch, wie die sozialen Kämpfe, die durch das Spardiktat Merkels, verbunden mit dem ignoranten Sparen der Zentralregierung, diese Situation noch verschärfen. Hier entsteht auch Verantwortung für eine politische Bewegung in der Bundesrepublik Deutschland. Internationale Solidarität darf an dieser Stelle nicht zur Worthülse verkommen. Die Merkelsche Sparpolitik, die Europa verordnet wurde, gefährdet nicht nur den sozialen Frieden in europäischen Ländern und Regionen.
Gernika ist ohne die baskische Geschichte nicht zu verstehen. Nur beides zusammengebracht kann helfen, diesen jahrzehntealten Konflikt friedlich und gleichberechtigt zu regeln. Mit einem Verzicht auf Gewalt hat die ETA den ersten Schritt gemacht. Jetzt wäre es an der Zeit, dass der spanische Staat sich demokratisch erneuert und die eigenen Vergangenheit aufarbeitet. Dazu gehört auch, die Mitschuld an der Bombardierung Gernikas anzuerkennen. Bisher ist dies nicht geschehen.
Auf die Frage, wozu denn ein neuer Nationalismus nötig sei, wurde uns geantwortet, dass sich die internationalistisch verstehende baskische Autonomiebewegung sehr wohl eine Alternative in einem geeinten Europa vorstellen könnte, aber solange sie die einzigen wäre, bliebe für sie auch nur die Option eigener Staatlichkeit. Über diese Vision eines grenzenlosen Europas (auch ohne die furchtbaren Außengrenzen, an denen so viele Menschen getötet werden) sollte nicht nur im Baskenland nachgedacht werden.