Waffenexporte weltweit – reloaded

Die mögliche Lieferung von bis zu 800 Panzern an das saudische Regime sorgt für Aufsehen. War es bisher nur für wenige Interessierte Thema kommt nach jahrelangem Schweigen ein Thema an die Öffentlichkeit, welches gerne verschwiegen und hinter geschlossen Türen verhandelt und abgeschlossen wird. Im Rahmen der Proteste gegen das Sommerbiwak der Bundeswehr lud zu diesem Thema der Antimilitaristische Aktionskreis, organisiert von Friedensbüro und DFG-VK Hannover, den Rüstungsexperten Niels Dubrow vom Berliner Büro für transatlatische Sicherheit (BITS) zu einem Vortrag zu Geschichte und gegenwärtigen Stand deutscher Atomwaffengeschäfte ein.
Nach Ende des Zweiten Weltkrieges und der fast kompletten Zerstörung der deutschen Rüstungsproduktion dachte niemand ernsthaft an einen Neuaufbau dieses „Wirtschaftszweiges“. Mit der Gründung der Bundeswehr 1955 wurde der Aufbau einer eigenen Rüstungsproduktion gestartet. Ziel war, den Eigenbedarf der neuen Armee zu decken. Nachdem der Bedarf gedeckt und Überkapazitäten aufgebaut wurden, gab es erste Versuche auch ins Ausland zu exportieren. Begonnen wurde beispielsweise mit U-Booten, da diese – so die zentrale Argumentation – nicht gegen Bevölkerung zu richten sei. Nach und nach kristallisierten sich weitere Argumente der Exportbefürworter heraus: „Wenn wir nicht exportieren, liefern andere.“ „Wir liefern nur an Freunde, dies sei ihnen nicht zu verwehren.“ Und vor allem. Es geht ja schließlich um Arbeitsplätze. Ein Argument, was auch dazu führte und führt, das Gewerkschaften im Zweifel auch Rüstungsexporten einem friedlichen Miteinander den Vorzug geben.
Am Umgehen von Unternehmen wie Krauss-Maffei Wegmann, Rheinmetall, Heckler & Koch oder MTU mit Militärexporten wird die Strategie deutlich. Zum einen die Nutzung von sogenannten Dual-Use Elementen, die es ermöglich Teile scheinbar zivil zu exportieren – wohlwissend, dass die Nutzung in den Zielländern militärisch sein wird. Zum anderen der Export ganzer Fabriken in Drittländer, mit entsprechendem Kontrollverlust oder der Export über sichere Drittländer, die diese dann weiter verkaufen. Illegal.
Zum Arbeitsplatzargument – falls das überhaupt ein Argument sein kann – gab Niels Dubrow einige Zahlen zur Kenntnis: Je nach Schätzung sind 88.000 bis 300.000 Beschäftigte im Rüstungssektor beschäftigt, gesamtwirtschaftlich irelevant und in keinem Verhältnis zu dem Schaden, der angerichtet wird stehend. Allerdings regional sehr unterschiedlich.
Gegen Rüstungsexporte hilft nur eins – gesellschaftlicher Druck und Öffentlichkeit. Themen die nicht nur für die Friedensbewegung relevant sein sollten.

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