Nach der Landtagswahl im Mai 2021 in Sachsen-Anhalt will sich eine Koalition aus CDU, SPD und FDP bilden, obwohl bereits die Stimmen von CDU und SPD zu einer knappen Mehrheit reichen würden. Für das Dreierbündnis wurde nun ein Entwurf für einen Koalitionsvertrag vorgestellt. Er muss von den einzelnen Parteien noch beschlossen werden, bevor Anfang September der Landtag den … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Anlässlich des CSD in Magdeburg: Der neue Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt aus queerer Perspektive – a ein wenig Licht und viel Schatten
FDP
Zeit für neue Verwandtschaften! – die Parteien zur Bundestagswahl
Am 24.September finden die nächsten Wahlen zum Deutschen Bundestag statt. Soviel vorweg: Ein Teil der Bundestagsparteien wartet mit überraschenden neuen Forderungen für LGBTIQ* auf. Nach der Rückschau ist ja doch noch einiges passiert. Mit an Erbärmlichkeit kaum zu überbietender Demütigung der Opfer hat der Bundestag die Rehabilitierung eines Teils der nach §175 Verurteilten … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Zeit für neue Verwandtschaften! – die Parteien zur Bundestagswahl
dokumentiert: Mehr genehmigt und schneller berichtet Rüstungsexportbericht 2013 bezeugt expansive Genehmigungspolitik
Einzelausfuhrgenehmigungen auf Allzeithoch Fast zwei Drittel aller Einzelausfuhrgenehmigungen in Drittländer Historischer Höchstwert beim Kleinwaffenexport „Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat 2013 den Waffenhandel in den entscheidenden Segmenten auf schier unglaubliche Negativrekorde hochgeschraubt“, erläutert Jürgen Grässlin, Sprecher der Bundessprecher der … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin dokumentiert: Mehr genehmigt und schneller berichtet Rüstungsexportbericht 2013 bezeugt expansive Genehmigungspolitik
Die große Leere: Überblick über parlamentarische Aktivitäten der Regierungskoalition in der aktuellen Legislaturperiode
erscheint in Rosige Zeiten 146 Nach vier Jahren großer Koalition aus CDU und SPD ging im Herbst 2009 eine neue Regierung, diesmal aus CDU, CSU und FDP bestehend, an den Start. Im Folgenden soll untersucht werden, was sich in den letzten vier Jahren auf Bundestagsebene für Lesben, Schwule, Trans* und intergeschlechtliche Menschen getan hat und wie die entsprechenden … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Die große Leere: Überblick über parlamentarische Aktivitäten der Regierungskoalition in der aktuellen Legislaturperiode