Europawahl

Am   26. Mai finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. In der allgemeinen Berichterstattung ist festzustellen, dass dieser Wahl eine größere Bedeutung zugestanden wird. Dabei sind die Rechte des Parlaments auch heute noch überschaubar. Das zeigt sich auch, blickt man auf die letzten 5 Jahre zurück: Aus queerer Perspektive passierte im Europäischen Parlament wenig. Das sollte uns jedoch nicht daran hindern, die Programme der Parteien in ihren Positionen für LGBTIQ*[1]-Rechte auf europäischer Ebene zu betrachten. Gerade im Umgang mit Minderheiten zeigen sich Selbstverständnisse und Ideologien besonders deutlich. Bei der Darstellung fokussiere ich auf die in Deutschland wählbaren Parteien, da es – leider – noch nicht möglich ist, als deutsche Bürger*in eine Partei beispielsweise aus Portugal oder Spanien zu wählen. So ist das Europäische Parlament auch auf diese Weise nationaler geprägt und weniger europäisch als es der Fall sein könnte. Aber nun zu den LSBTIQ*-Positionen…