Nach der Landtagswahl im Mai 2021 in Sachsen-Anhalt will sich eine Koalition aus CDU, SPD und FDP bilden, obwohl bereits die Stimmen von CDU und SPD zu einer knappen Mehrheit reichen würden. Für das Dreierbündnis wurde nun ein Entwurf für einen Koalitionsvertrag vorgestellt. Er muss von den einzelnen Parteien noch beschlossen werden, bevor Anfang September der Landtag den … [Weiterlesen...] ÜberAnlässlich des CSD in Magdeburg: Der neue Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt aus queerer Perspektive – a ein wenig Licht und viel Schatten
CDU
LGBTI*Q im Koalitionsvertrag
Der Koalitionsvertrag ist für LGBTI*Q eine einzige Enttäuschung. Offensichtlich war der Sozialdemokratie das Thema extrem unwichtig, anders lässt sich dieses Ergebnis nicht erklären. Der 177 Seiten starke Vertrag enthält einige wenige dürre Zeilen: "Wir respektieren geschlechtliche Vielfalt. Alle Menschen sollen unabhängig von ihrer sexuellen Identität frei und sicher leben … [Weiterlesen...] ÜberLGBTI*Q im Koalitionsvertrag
Hannover bekommt gegen die Stimmen der CDU ein neues Deserteursdenkmal
Die gute Nachricht vorneweg: Der Kulturausschuss der Stadt Hannover, hat (teilweise) gegen die Stimmen der CDU am heutigen 19.9.2014 die Errichtung des Deserteursdenkmal auf dem Stadteilfriedhof Fössefeld beschlossen. Damit endet ein zweijähriger Prozess, bei dem am Ende ein mehr schlecht als rechter Kompromiss herauskam. Noch einmal zur Erinnerung: Seit Anfang der 90er … [Weiterlesen...] ÜberHannover bekommt gegen die Stimmen der CDU ein neues Deserteursdenkmal
dokumentiert: Mehr genehmigt und schneller berichtet Rüstungsexportbericht 2013 bezeugt expansive Genehmigungspolitik
Einzelausfuhrgenehmigungen auf Allzeithoch Fast zwei Drittel aller Einzelausfuhrgenehmigungen in Drittländer Historischer Höchstwert beim Kleinwaffenexport „Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat 2013 den Waffenhandel in den entscheidenden Segmenten auf schier unglaubliche Negativrekorde hochgeschraubt“, erläutert Jürgen Grässlin, Sprecher der Bundessprecher der … [Weiterlesen...] Überdokumentiert: Mehr genehmigt und schneller berichtet Rüstungsexportbericht 2013 bezeugt expansive Genehmigungspolitik
Tiefschwarze Seiten statt rosarot
Mit dem Wahlsieg der Christlich Demokratischen Union mit ihrer Partnerpartei CSU war ziemlich schnell klar, wohin die Reise für die Rechte von Lesben, Schwulen, Trans* und Intergeschlechtliche Menschen gehen würde. Sträubte sich die SPD noch anfangs und machte insbesondere die Gleichberechtigung von Lesben und Schwulen zum Thema, so knickte sie an dieser Stelle (wie auch an … [Weiterlesen...] ÜberTiefschwarze Seiten statt rosarot