Schlagwort-Archive: Politik

Die große Leere II – Parteiencheck zur Bundestagswahl Teil 1: Was ist in der vergangenen Legislatur passiert?

Bereits vor 4 Jahren, am Ende der schwarz/gelben Koalition, die mit dem Rauswurf der FDP aus dem Bundestag endete und in eine große Koalition aus SPD/CDU und CSU münden sollte, habe ich mich mit den Ergebnissen der Regierungskoalition und der Opposition in der abgelaufenen Legislatur beschäftigt (vgl. Rosige Zeiten 146, „Die große Leere“). Dies soll … Die große Leere II – Parteiencheck zur Bundestagswahl Teil 1: Was ist in der vergangenen Legislatur passiert? weiterlesen

Tiefschwarze Seiten statt rosarot

Mit dem Wahlsieg der Christlich Demokratischen Union mit ihrer Partnerpartei CSU war ziemlich schnell klar, wohin die Reise für die Rechte von Lesben, Schwulen, Trans* und Intergeschlechtliche Menschen gehen würde. Sträubte sich die SPD noch anfangs und machte insbesondere die Gleichberechtigung von Lesben und Schwulen zum Thema, so knickte sie an dieser Stelle (wie auch … Tiefschwarze Seiten statt rosarot weiterlesen

Die große Leere: Überblick über parlamentarische Aktivitäten der Regierungskoalition in der aktuellen Legislaturperiode

erscheint in Rosige Zeiten 146 Nach vier Jahren großer Koalition aus CDU und SPD ging im Herbst 2009 eine neue Regierung, diesmal aus CDU, CSU und FDP bestehend, an den Start. Im Folgenden soll untersucht werden, was sich in den letzten vier Jahren auf Bundestagsebene für Lesben, Schwule, Trans* und intergeschlechtliche Menschen getan hat und … Die große Leere: Überblick über parlamentarische Aktivitäten der Regierungskoalition in der aktuellen Legislaturperiode weiterlesen

Parlamentsnotizen VI

Unregelmäßig wird an dieser Stelle über parlamentarische Aktivitäten in Landesparlamenten, im Bundestag und im Europäischen Parlament berichtet. Quellen dafür sind entsprechende Veröffentlichungen bspw. von Fraktionen in den Parlamenten, Drucksachen sowie die jeweiligen Parlamentsdatenbanken. Diese Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wenn etwas fehlt, dann einfach eine E-Mail an mich ( ralf@verqueert.de), ich versuche es dann … Parlamentsnotizen VI weiterlesen