Pegida am Rande der Wahrnehmbarkeit -Polizeiaufwand unverhältnismäßig

Refugees welcome . Flüchtlinge Willkommen
Refugees welcome . Flüchtlinge Willkommen

Heute demonstrierten in Hannover die ehemals als HAGIDA firmierenden Ableger der Pegida auf dem Opernplatz. Wurde die Kungebung noch großspurig als Demonstration angekündigt, verzichteten die Veranstalter_innen offenbar im Vorfeld auf einen Rundgang und beschränkten sich auf eine stationäre Kundgebung. Laut Hannoverscher Allgemeinen waren es 70 Anhänger_innen, die sich gegen eine pluralistische weltoffene Gesellschaft wandten und mit 19 Thesen (siehe “da freut sich das rechtsradikale Herz”) ihre Rückwärtsgewandheit zeigten. Ihnen standen etwa 300 Gegendemonstrierende gegenüber. Offenbar wird das Thema weitgehend als abgehakt betrachtet, anders ist die geringe Gegenmobilisierung nicht zu erklären. Hier wurde die Chance versäumt aus einer Gegendemonstration ein deutliches Zeichen für etwas – für eine weltoffene Gesellschaft – zu setzen. So beschränkte sich die Gegendemonstration leider auf wenige, die trotz alledem NEIN zu alten und neuen Nazis sagten.

Holocaustmahnmal am Opernplatz kurz vor der Pegidademo am 23.02.
Holocaustmahnmal am Opernplatz kurz vor der Pegidademo am 23.02.
Blick auf die Oper kurz vor der Pegidademo am 23.02.
Blick auf die Oper kurz vor der Pegidademo am 23.02.

Von der rechtsradikalen Demonstration selber ist wenig zu sagen: Deutschlandfahnen und seltsam abgehackte Reden, die an eine Hitlerparodie erinnerten (ob die Redner_in wirklich so sprach oder es an der Anlage lag ist unklar), liesen das Ganze eher skurril komisch als bedrohlich erscheinen.

Unverhältnismäßig war jedoch der Einsatz der Polizei für dieses arme Häufchen Verwirrter. Der gesamte hannoversche Opernplatz war teilweise durch mehrfache Hamburger Gitter abgesperrt, die Stadt nicht unerheblich lahmgelegt. Eine kleinere Absperrung hätte auch – selbst bei der irrigen Annahme soviele Teilnehmer_innen wie angemeldet – nämlich 500 – würden erschienen. Hier erscheint Panikmache das Maß der Dinge zu sein. Das zeigt auch der massive Einsatz polizeilicher Kräfte in voller Kampfmonitur.

Fun fact am Rande: Wie schon bei den Gegendemonstrationen der vergangenen Wochen, meldete die Polizei (!) die Spontandemo an – fand aber keine Anmelder_in; in mehreren Durchsagen stellte die Polizei das Vorhandensein einer “Spontandemo gegen Pegida in Hannover” fest und forderte einen “Versammlungsleiter”(muss wohl ein Mann sein), der sich bei Ihnen melden sollte. Merke Spontandemonstrationen werden also nicht mehr von Demonstrierenden bei der Polizei angemeldet, das erledigt die Polizei via Selbstdefinition selber.

 

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