Springe zum Inhalt verqueert…

Die Frage nach dem Austritt Deutschlands aus der NATO ist hier polemisch. Niemand in der Friedensbewegung ist mit der NATO glücklich oder unterstützt sie gar, trotzdem scheint sich an der Frage, ob man eher die Auflösung der NATO oder einen deutschen Austritt aus der NATO als sinnvolle Forderung favorisiert, manchmal gleichbedeutend mit der Frage, ob man sich Pazifist_in nennen darf oder nicht. Das ist natürlich Unsinn.

Verteter_innen einer einfachen Austrittsoption argumentieren vor allem entlang vorhandener Regeln und klarer Adressierbarkeit: Den Austritt Deutschlands aus der NATO könnte man durch Aktionen in der Bundesrepublik selbst voranbringen und durchsetzen, während die Auflösung der NATO deutlich komplexer sei und mehr internationale Zusammenarbeit nötig mache. Die Forderung nach der Auflösung der NATO ist, hält man es nicht mit Gregor Gysi, der den Austritt als sinnvolles Scheinargument einordnet, um weitergehende Forderungen zu verhindern, eher eine grundsätzliche Forderung. Es geht um eine prinzipielle Diskussion einer weltweiten Sicherheitsarchitektur, die deutlich über einzelstaatliche Belange hinausweist (was nicht ausschließen soll, dass Vertreter_innen der Austrittsoption nicht ebenfalls globale Zusammenhänge im Hinterkopf haben). Die entscheidende Frage ist: Was ist politisch der am besten zu argumentierende Weg und was ist für unser Nachdenken als Friedensaktivist_innen förderlich? Klar ist, weder die Auflösung der Nato noch ein singulärer Austritt eines Mitgliedsstaates sind derzeit realistische Forderungen. ->weiterlesen “Raus aus der NATO – oder doch nicht?” »

Do, 6. Okt. 2016, 19.00 Pavillon
Die 360°-NATO: Aufrüstung im Osten - Migrationsbekämpfung im Süden
Referent: Jürgen Wagner
von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tübingen
Veranstaltet von DFG-VK und Friedensbüro Hannover
Man verfolge einen „360-Grad-Ansatz“ heißt es seit einiger Zeit aus NATO-Kreisen. Gemeint ist damit eine großangelegte Offensive, die fast keinen Bereich auslässt. Sie erstreckt sich sowohl auf relativ neue Felder, wie etwa die „Strategische Kommunikation“ (sprich: Propaganda) oder den Cyberraum. Im Zentrum stehen aber intensivierte Interventionen an der NATO-Südflanke, insbesondere zur Bekämpfung illegalisierter Migration (die wiederum nicht zuletzt ein Ergebnis der NATO-Politik der vergangenen Jahre ist) sowie eine massive Aufrüstung gegen Russland, mit der aktuell deutliche Erhöhungen der Rüstungsausgaben gerechtfertigt werden. Der Vortrag soll einen Überblick über die wichtigsten NATO-Aktionsfelder und die von dieser Politik ausgehenden Gefahren geben und dabei nicht zuletzt auch auf die wesentliche Rolle Deutschlands in diesem Zusammenhang eingehen.

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen