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Die Programme der Parteien zur Landtagswahl 2019 in Sachsen aus LGBTIQ*-Sicht

Seit Jahren schreibe ich zu Wahlprogrammen auf europäischer Ebene, zu Bundestagswahlen und – aufgrund meines langjährigen Wohnsitzes – zu den niedersächsischen Wahlen. Da in diesem Jahr mehrere Landtagswahlen mit möglicherweise auch überregionaler Bedeutung stattfinden, möchte ich mich auch diesen Wahlen zuwenden. Hier fokussiere ich auf die Landtagswahl in Sachsen – logisch, da ich selbst gebürtig aus Sachsen komme und die Entwicklungen besonders verfolge. Die sächsische Landtagswahl findet am 1. September 2019 statt. Bei Umfragewerten, die die CDU und die AfD nahezu gleichauf sehen, einem entsprechend AfD-dominierten Wahlkampf, einer sich rechts positionierenden CDU und immer schrilleren Forderungen, findet bislang ein Blick auf die „leisen Töne“, nämlich die inhaltlichen Punkte, kaum statt. Das sind Gründe, sich von den arithmetischen Verhältnissen und dem lauten Poltern nicht gänzlich von den inhaltlichen Themen ablenken zu lassen. Aus lesbischer, schwuler, bisexueller, trans*, inter*, queerer Perspektive gucke ich mir daher mal die Inhalte in den Wahlprogrammen an:  

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Am 15.10. finden in Niedersachen vorgezogene Neuwahlen statt. Ausgelöst wurden sie durch einen Wechsel einer ehemals grünen Abgeordneten zur CDU. Wie bereits zu den letzten Wahlen(2008, 2013), ist dies eine Gelegenheit zu schauen, was in der letzten Legislatur passiert ist und welche Forderungen die Parteien zur Landtagswahl stellen. Das Land Niedersachsen wird seit 2013 von einer knappen rot/grünen Mehrheit regiert. In der Opposition waren CDU und FDP. Die Partei Die Linke musste nach 4 Jahren ihre Plätze räumen und war in der letzten Legislatur nicht im Landtag vertreten.Weiterlesen » » » »

Landtagswahlen in Niedersachen (erschienen in Rosige Zeiten Dezember 2007)

Im Januar wird ein neuer Landtag in Niedersachsen gewählt. Als legislatives Element wird er für die nächsten Jahre maßgeblich die Politik in Niedersachsen und über den Bundesrat auch Bundespolitik mitbestimmen. Für die ROZ Grund genug sich die Programmatiken von Parteien zur Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bis und Transgendern näher anzusehen. Dazu wurden die im Bundestag vertretenen Parteien Bündnis90 / Die Grünen, CDU, FDP, Die Linke und SPD gebeten auf einige Fragen zu antworten, außerdem wurden die Wahlprogramme untersucht. Da Gleichstellung nicht nur auf Landesebene umsetzbar ist, wurde, wo notwendig, auch auf das Auftreten der Bundespartei geachtet. Über den Bundesrat haben zumindest die Regierungsparteien direkten Einfluss auf die Bundespolitik.Weiterlesen » » » »

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