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Nachdem der CSD Hannover im letzten Jahr auf politische Forderungen verzichtet hat, haben die Ausrichter_innen sich dieses Mal mehr vorgenommen. Unter dem Motto "Da geht noch was" wird über Pfingsten Parade und Strassenfest in der niedersächsischen Landeshauptstadt stattfinden.

Die Forderungen richten sich diesmal überwiegend an die Bundespolitik. So wird die Anpassung des Familienrechts gefordert, so das lesbische Eltern in einer bürgerlichen Ehe beide als Eltern eingetragen werden dürfen, was bisher nicht der Fall ist. Ebenso wird sich für eine Änderung des Artikels 3 des Grundgesetzes um das Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität gefordert. Damit bleibt der CSD Hannover hinter der Bundesratsinitiative des Landes Berlin zurück, die zusätzlich einen Diskriminierungsschutz aufgrund geschlechtlicher Identität einfordert. Beim thema Transsexuellengesetz wird sich darauf beschränkt, Anpassungen "nach den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen" zu fordern. Mit der reinen Fokussierung auf Wissenschaft, wird den Trans*verbänden das Selbsbestimmungsrecht faktisch entzogen. Folgerichtig heisst die Forderung auch nicht "Abschaffung des TSG". ->weiterlesen “CSD Hannover mit politischen Forderungen” »

31.03.2018 Ostermarsch 2018 Hannover
alle Reden

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Ägidienkirche: Gisela Fähndrich ist ehemalige Superintendentin und sprach als Vertreterin des Antikriegshauses Sievershausen

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Ägidienkirche: Steffen Marklein: Vertreter des Arbeitskreises "Gerechtigkeit, Frieden, Bewahrung der Schöpfung der evangelischen Kirchen in Niedersachsen"

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Steintor: Birte Vogel ICAN ( International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) - leider fehlt die erste Minute

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Steintor: Ralf Buchterkirchen ist Bundessprecher_in der DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen) Redemanuskript

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Steintor: Hanni Gramann Attac

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Steintor: Ayfer Karaman vom Frauenrat Ronahi

"Gemeinsam – Krieg ächten – Frieden gestalten" - unter diesem Motto demonstrierten über 500 Menschen für eine Welt ohne Krieg, für das Verbot von Waffenexporten und für zivile Konfliktlösungen. Gemeinsam forderten Sie u. a. die Schließung des nahe Hannover gelgenen Fliegerhorstes Wunstorf - der zentralen Militärdrehscheibe in der Bundesreppublik Deutschland - und den längst fälligen Beitritt der Bundesrepublik zum Atomwaffenverbotsvertrag. Sehr deutlich wurde der sofortige Rückzug türkischer Truppen aus Afrin gefordert. Die Vertreterin des kurdischen Frauenbündnisses forderte ein Ende der Appeasement-Politik gegenüber Erdoğan. Die Videos der Reden folgen noch.

Regelmäßig veranstaltet der Verein "Gegen das Vergessen ./. NS-Zwangsarbeit" e.V. eine Gedenkstättenfahrradtour zu ausgewählten Stationen in der Region Hannover, die an die Verbrechen der NS-Zeit erinnern. An konkreten Beispielen werden die Orte dargestellt und durch Experten und Fachkundige beschrieben. An den aufgesuchten Stationen finden Gespräche und ein Austausch zu den jeweiligen Themen statt.

In diesem Jahr geht die Tour beginnend an der Schulenburger Landstr./Ecke Friedenauer Str., über die Stationen Hackethalstraße, Alter Flughafen, Emmich-Cambrai-Kaserne, zur Neuen Bult und zum Stadtpark Langenhagen. In Godshorn am Mahnmal Ziegeleistraße findet eine kleine Gedenkfeier statt, bevor die Tour am Le-Trait-Platz endet.

Die 6. Gedenkstättenfahrradtour umfasst etwa 20 Kilometer über die gesamte Strecke. An den einzelnen Stationen kann "zugestiegen" werden.

Sonntag, 3. September 2017, Beginn 10 Uhr an dem Treffpunkt: Stadtbahnlinie 6, Haltestelle Schulenburger Landstraße/Ecke Friedenauer Straße.

PS: Ich bin auch dabei und werde etwas zu Deserteuren an der Emmich-Cambrai-Kaserne erzählen.

Am 1.September - dem Antikriegstag - erinnern Gewerkschaften, Friedensorganisationen, Bildungseinrichtungen und Kirchen seit 1957 an den 1.9.1939, den Tag des Überfalls Deutschlands auf sein Nachbarland Polen. Die IG Metall ruft auch in diesem Jahr am 1. September wieder um 16.00 Uhr zu einer Gedenkveranstaltung am Maschsee-Nordufer (Ehrenfriedhof) auf. Im Anschluss daran gehen Friedensbüro und Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hannover mit einer Schilderdemonstration gegen Krieg ab ca. 17.00 Uhr durch die Stadt zum Blätterbrunnen. Dort findet eine kurze Abschlusskundgebung statt. Brunhild Müller-Reiß vom Friedensbüro sagt dazu: „Vor dem Hintergrund der mörderischen und verbrecherischen Geschichte der NS-Zeit, vor allem des 2. Weltkrieges, und in Anbetracht der unfriedlichen Weltsituation heute rufen wir zu einer Politik des Friedens auf, setzen auf Kooperation statt Konfrontation und verurteilen jede Form von Kriegsvorbereitung. Wir wollen mit allen Menschen – wo auch immer - eine friedliche, globale Welt schaffen!“

Friedensbüro und DFG-VK rufen zur Beteiligung an der Demonstration auf begrüßen es, wenn die Teilnehmenden ein selbst gestaltetes Schild mit einer persönlichen Botschaft mit sich tragen.
Wesentliches Schwerpunktthema wird der Zusammenhang zwischen Krieg und Flucht darstellen.

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Er hat es schon wieder (nicht) getan. Der CSD Hannover, der auch schon vor einigen Jahren damit auffiel, auf politische Inhalte zu verzichten, wird sich auch in diesem Jahr nicht als politische Veranstaltung präsentieren und nicht für die Rechte intergeschlechtlicher, transgender, lesbischer, schwuler, queerer Menschen streiten. Lieber rückt man sich mit dem Schirmherren, dem Fußballverein Hannover 96,  in der Stadtgesellschaft ins richtige Licht – Anecken verboten! (Wobei ich niemanden unterstellen möchte, dass die Schirmherrschaft etwas mit den mangelnden Inhalten zu tun hat). ->weiterlesen “Auch 2017! Warum ich nicht zum CSD Hannover gehe” »

Im Rahmen des diesjährigen Ostermarsches demonstrierten heute in Hannover trotz regnerischen Wetters deutlich mehr Menschen gegen Krieg und Aufrüstung als in den vergangenen Jahren. Insgesamt folgten 400 Teilnehmer_innen dem Aufruf eines Ostermarsch-Bündnisses, an einem Protestzug vom Aegidientorplatz bis zum Steintor teilzunehmen; am Steintor fand die Abschlusskundgebung statt. Zentrale Transparente bei der Demonstration und der Kundgebung waren: „Nationalismus schafft neue Kriege“ und „Grenzen öffnen für Menschen, Grenzen schließen für Waffen!“. Damit setzten die Demonstrierenden auch ein Zeichen gegen den erstarkenden Nationalismus und Rechtsextremismus in Deutschland und Europa.

Die Redner_innen forderten den Abzug der Bundeswehr aus den weltweiten Kampfeinsätzen und sprachen sich gegen Waffenexporte und gegen die Erhöhung des deutschen Rüstungsetats aus. Gleichzeitig wurde problematisiert, dass die Welt durch die massive Aufrüstung auf allen Seiten immer unsicherer werde. So wurde direkt der Krieg in Syrien thematisiert und die Zuspitzung die sich aktuell um Nordkorea zeigt. Frieden lasse sich nicht herbeibomben – so der einhellige Tenor.

Im Folgenden erste Bilder, eine kurze Videodokumentation wird noch folgen.

Do, 6. Okt. 2016, 19.00 Pavillon
Die 360°-NATO: Aufrüstung im Osten - Migrationsbekämpfung im Süden
Referent: Jürgen Wagner
von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tübingen
Veranstaltet von DFG-VK und Friedensbüro Hannover
Man verfolge einen „360-Grad-Ansatz“ heißt es seit einiger Zeit aus NATO-Kreisen. Gemeint ist damit eine großangelegte Offensive, die fast keinen Bereich auslässt. Sie erstreckt sich sowohl auf relativ neue Felder, wie etwa die „Strategische Kommunikation“ (sprich: Propaganda) oder den Cyberraum. Im Zentrum stehen aber intensivierte Interventionen an der NATO-Südflanke, insbesondere zur Bekämpfung illegalisierter Migration (die wiederum nicht zuletzt ein Ergebnis der NATO-Politik der vergangenen Jahre ist) sowie eine massive Aufrüstung gegen Russland, mit der aktuell deutliche Erhöhungen der Rüstungsausgaben gerechtfertigt werden. Der Vortrag soll einen Überblick über die wichtigsten NATO-Aktionsfelder und die von dieser Politik ausgehenden Gefahren geben und dabei nicht zuletzt auch auf die wesentliche Rolle Deutschlands in diesem Zusammenhang eingehen.

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen und das Friedensbüro Hannover starten systematische Recherche zu wegen Desertion, Wehrkraftzersetzung oder Kriegsverrat verurteilten Soldaten in und aus Hannover. Dazu erklären Klaus Falk und Ralf Buchterkirchen, Sprecher_innen der DFG-VK Hannover:

Seit vielen Jahren beschäftigen sich die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Hannover und das Friedensbüro Hannover mit der Erforschung und Würdigung von durch die NS-Militärjustiz verurteilten und hingerichteten Soldaten in und aus Hannover. Bisher sind die Namen von 36 Soldaten aus Hannover und 15 Namen von in Hannover wegen Gehorsamsverweigerung hingerichteter Soldaten bekannt und belegt. Unterstützt von der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Einzelspenden haben wir das Ziel – soweit möglich – die Namen noch unbekannter Opfer der NS-Militärjustiz, die aus Hannover stammten oder dort hingerichtet und auf dem Fössefeldfriedhof beerdigt wurden, zu rekonstruieren. Zu diesem Zweck startet das wissenschaftliche Rechercheprojekt.

Im Herbst werden wir mit den bis dahin erzielten Ergebnissen an die Öffentlichkeit gehen. Mit den Ergebnissen können – so hoffen die Organisator_innen– Schulprojekte entwickelt und eine aktive Erinnerungskultur befördert werden. Ziel ist es – wie von der Stadt Hannover vorgesehen – den Stadtteilfriedhof Fössefeld zu einem zentralen Lern- und Erfahrungsort in Hannover zu entwickeln. Das Projekt wird dazu einen wichtigen Baustein leisten.

Hintergrund:

In Hannover wurden während des Zweiten Weltkrieges von der NS-Militärjustiz verurteilte Soldaten auf dem Gelände der Kaserne Vahrenheide (heute Feldjägerschule der Bundeswehr, Emmich-Cambrai-Kaserne) hingerichtet. Zuvor wurden Sie im Wehrmachtsuntersuchungsgefängnis am Waterlooplatz inhaftiert. Die hingerichteten Soldaten sind auf dem Stadtteilfriedhof Fössefeld beerdigt.

In jahrelanger Kleinarbeit hat Klaus Falk die Daten einzelner Soldaten erforscht und über umfangreiche Recherchen die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass der wegen „Wehrkraftzersetzung“, „Kriegsverrat“ oder „Desertion“ in Hannover hingerichteten Soldaten gedacht wird. Auf Basis dieser Daten hat Ralf Buchterkirchen im Jahr 2011 eine wissenschaftliche Abhandlung zur NS-Militärjustiz veröffentlicht, die ausgehend von einer regionalen Perspektive einzelne Biographien thematisiert und so der Allgemeinheit zugänglich macht (Buch: „…und wenn sie mich an die Wand stellen…“ – Desertion, Wehrkraftzersetzung und Kriegsverrat von Soldaten in und aus Hannover, Neustadt 2011).

Seit 1990 (von der Stadt 1992 als Schenkung angenommen) existiert ein Denkmal „Für den unbekannten Deserteur“. Es war auf dem Trammplatz direkt gegenüber dem Neuen Rathaus positioniert. Im Zuge der Umgestaltung des Platzes im Jahr 2015 wurde es entfernt. Die weitere Verwendung ist noch nicht geklärt. Ebenfalls im Jahr 2015 wurde durch die Stadt Hannover ein Denkmal auf dem Stadtteilfriedhof Fössefeld errichtet. Damit wurde der ehemalige Garnisionsfriedhof zu einem Gedenkort für die hingerichteten Opfer der NS-Militärjustiz erhoben.

Dieses Wochenende ist wieder CSD-Zeit. Wir inzwischen schon fast traditionell finden über die Pfingsfeiertage die CSD-Feierlichkeiten in der niedersächsischen Landeshauptstadt statt. Nachdem die eher als Partyveranstalter_innen den als politische Akteure aufgefallenen Macher_innen der letzten CSD#S von Warmfront e.V. den Staffelstab an den Andersraum übergeben haben ist eine deutliche Fokussierung hin zu politischen Themen zu konstatieren.

Unter den Motto:Welcome. wird explizit auch die laufenden rassitischen Debatten gegen Flüchtende Bezug genommen und sich offensiv gegen Pegida, AfD und andere Rechtsradikale gewandt. Leider bleiben die offiziellen politischen Forderungen etwas dahinter zurück, das soll aber nicht den positiven Gesamteindruck trüben. Man darf gespannt sein, wie die positive queere und antirassistische Agenda Straßenfest und Umzug beeinflußen. Ich hoffe auf ein starkes Signal gegen die Aufhetzung verschiedener Minderheiten gegeneinander, wie sie von rechter Seite betrieben wird. Man denke hier nur an den auch in der schwulen Szene stark verbreiteten antimuslimischen Rassismus.

Der Umzug ist am 14.5. ab 14:00 Uhr, das Strassenfest am Folgetag ab 15:00 Uhr auf dem Opernplatz. Nicht vergessen werden soll an dieser Stelle natürlich auch nicht das ESC-Open-Air am Samstag auf dem Opernplatz.

Alle Infos finden sich auf der Seite des Andersraums: www.andersraum.de/csd

 

Mal ein Hinweis in eigener Sache: Ich freue mich, das mich die IG Metall zu einem Vortrag eingeladen hat. Am 9.5. werde ich ab 17:00 Uhr über wegen Desertion, Wehrkraftzersetzung oder "Kriegsverrat" hingerichtete Soldaten in und aus Hannover referieren. Einen Schwerpunkt wird dabei die Situation in Hannover bilden. De Eintritt ist frei.

Ort: IG Metall Hannover, Postkamp 12, 30159 Hannover
Wann: Montag, 9. Mai 2016, 17:00 Uhr

Veranstalter_in: IG Metall Hannover in Kooperation mit dem Friedensbüro Hannover e.V. und der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereingte KriegsdienstgegnerInnen Hannover

Am 23.4.2016 (ab 15.00) Uhr wird im Erika-Fisch Stadion gegen Homophobie und für Akzeptanz und Respekt geworben. zum wiederholten Male lädt die Stadt Hannover ein, wenn ein bunt zusammengewürfeltes Team aus Lesben (bzw. in einem zweiten Spiel) aus Schwulen gegen diverse Sportler_innen und Politiker_innen antritt um gegen den Ball zu treten.
Plakat Respekt Spiel
Solche Aktionen gibt es bundesweit in mehreren Städten. Auch wenn der Termin wohl kaum schlechter gelegen sein könnte (TTIP-Demo, Obama-Besuch) und damit ein Minimum an Aufmerksamkeit erreichen dürfte, lohnt es sich vielleicht trotzdem mal vorbeizuschauen.

PS: ich werde auch da sein. Auf dem Rasen.

Fr., 04.03.2016, 17:00 Uhr

Treffpunkt: Weiße-Kreuz-Platz, Gorlebenstein

„Zusammen wachsen – zusammenwachsen“

Für die Solidarität von Frauen* in Hannover und überall!

Auftaktveranstaltung Frauenbündnis 2016 Hannover

Demonstrationszug mit unseren ‚Starken Frauen‘ und Trommelbegleitung vom Weiße-Kreuz-Platz zum Lister Platz. Die Demonstration schließt mit einer Kundgebung und einer Aktion mit unserem ‚Zusammenwachs-Baum auf dem Lister Platz. Der Baum wird von uns symbolisch mit ‚Blüten‘ und ‚Blättern‘, Erfahrungen und Wünschen der verschiedenen Frauen beklebt. Das Zusammenwachsen bedarf der Zuwendung und Pflege, dafür steht der Baum. Wir Frauen – neue und alte, hier bereits verwurzelte und neu hinzukommende geflüchtete Frauen oder solche mit Migrationshintergrund, wollen zeigen, wie wir uns Integration vorstellen: Kennenlernen, austauschen, gemeinsam wachsen, zusammenwachsen! Mit Musik, Gedichten und Gedanken zur Frauensolidarität rund um den ‚Internationalen Frauentag‘ werden wir unsere Demonstration beenden. Fühlt Euch alle eingeladen, mit uns zu gehen, mit uns zu lachen, mit uns zu feiern und mit uns für ein gemeinsames und vielfältiges Leben einzustehen. Ende der Aktion gegen 18:30 Uhr. Veranstalterinnen: Hannoversches Frauenbündnis zum Internationalen Frauentag

Die Randbebauung des mittelalterlich anmutenden Ballhofplatzes in Hannover scheint einen Rest des historischen Hannovers zu zeigen. Fachwerkhäuser säumen den Straßenrand. Nur das Theater wirkt wie aus den 60ern. Historisch ist der Platz, aber nicht, wie es scheint. Der Ballhofplatz und seine Randbebauung sind ein vom NS neu hergestellter Platz zur „Gesundung“ der Altstadt. In den Augen der Nationalsozialisten war die Altstadt ein Hort von Alkoholismus, Kriminalität und Prostitution sowie Brutstätte des Kommunismus: ein „Sumpf“, den es auszutrocknen galt. In engen Gassen und unter schlechten hygienischen Bedingungen war die Altstadt mehr ein Ort für Arme, denn für das Bürgertum, welches sich lieber in List oder Südstadt tummelte. Bereits nach Ende des ersten Weltkrieges gab es Ansätze das Gelände umzugestalten und für die „bessere Gesellschaft“ attraktiver zu gestalten. Unter den Nazis entstanden nun in kurzer Zeit ein Heim der Hitler-Jugend HJ, ein BDM-Gebäude, ein Polizeirevier und eine SA-Kneipe. Der Ballhofplatz selber wurde zum Platz für Aufmärsche. Innerhalb weniger Jahre wurde das Gebiet komplett umgekrempelt und ihre ursprünglichen Bewohner vertrieben.

Zukunft heisst Erinnerung
Der Ballhofplatz nur ein Beispiel welches das ambitionierte Projekt „Zukunft heißt Erinnerung“ präsentiert. In einem digitalen Stadtrundgang werden Orte des Erinnerns, aber auch der Umgestaltung gezeigt und in ihren Kontext gesetzt. Nicht nur die bekannten Orte der NS-Zeit wie der Maschsee, der Ehrenfriedhof am Maschsee-Nordufer oder das ehemalige Gerichtsgefängnis Hannover sondern auch weniger bekannte Orte, denen die Nazis ihren Stempel aufdrückten, werden ausführlich gezeigt und beschrieben.

„Eine weltoffene und demokratische Stadtgesellschaft braucht Erinnerung“ beschreiben die Initiator_innen Stadtjugendring und Netzwerk Erinnerung und Zukunft in der Region Hannover e.V. ihre Motivation. Via Smartphone oder Tablet, oder daheim am heimischen Rechner lässt sich hervorragend aufbereitet Geschichte plastisch erleben und verschwindet so vom Abstrakten Vergangenen zum Konkreten. Derzeit auf die Innenstadt beschränkt soll es nach und nach zu einem Kompendium des Erinnerns für die gesamte Region Hannover werden. Mitstreiter_innen sind jederzeit willkommen.

Zukunft heisst Erinnerung

Der digitale Stadtrundgang ist unter www.zukunft-heisst-erinnern.de zu finden. Es ist mehr als einen Besuch wert.

Gerne weise ich auf folgende Veranstaltung hin!

Do., 21.01.16, 19.30 Uhr
ver.di-Höfe, Goseriede 10 – Saal 3 Hannover

Einladung als PDF: http://grenzenloskochenhannover.blogsport.de/images/InfoVeranstaltungGrenzenlosKochenHannoveraufLesbos.pdf
Fb: https://www.facebook.com/events/1525107821116824/

500.000 Menschen sind im Jahr 2015 auf ihrer Flucht nach Europa über die griechische Insel Lesbos gekommen. Alle müssen dort zuerst ein als “Hot-Spot” bezeichnetes Registrierungszentrum durchlaufen, bevor sie die Insel in Richtung Festland verlassen dürfen – das bedeutet teilweise wochenlange Wartezeiten unter freiem Himmel. Doch auch abseits des “Hot-Spots” können Staat und NGOs humanitäre Standards nicht gewährleisten. Ob “Hot-Spot”, Frontex-Einsatz oder qualitative Selektierung der Migrant_innen nach Nationalität: Alle im Zentrum Europas beschlossenen Maßnahmen zur Abschreckung und Abwehr von fliehenden Menschen sind auf Lesbos direkt – und für fliehende Menschen lebensbedrohlich – spürbar! Seit Mitte November kochen deshalb Aktivist_innen der NoBorder-Kitchen auf Lesbos gemeinsam mit einer griechischen autonomen Küche und Geflüchteten und stellen damit täglich für tausende Menschen auf der Flucht eine warme Mahlzeit bereit. 4 junge Menschen aus Hannover waren im November für 2 Wochen auf Lesbos, um die mobile Küche zu unterstützen, und haben dabei sehr viel mehr gemacht, als nur zu kochen. Mit dieser Veranstaltung möchten sie, unterstützt durch eine Multimedia-Reportage, einen Eindruck von der Support-Tour geben – und zeigen, warum diese als politisch zu verstehen ist! Gleichzeitig wird es Tipps für Menschen geben, die ebenfalls daran interessiert sind, Refugees auf der Fluchtroute zu unterstützen – sei es auf Lesbos, Samos oder in Mazedonien! ( --> Aktuelle Unterstützungsaufrufe: http://grenzenloskochenhannover.blogsport.de/2016/01/08/calls-for-support-unterstuetzungsaufrufe-aus-lesbos-und-mazedonien/) Denn so wie es ist, wird es nicht bleiben! Weitere Informationen auch unter: www.grenzenloskochenhannover.blogsport.de

Unter dem Titel ‚ Gegen Terror jeglicher Art – die Antwort ist Frieden,Besonnenheit und Gerechtigkeit‘ führen Friedensbüro, DFG-VK und der ‚Friedensdienst im Haus Kirchlicher Dienste‘ am Donnerstag, dem 26. Nov.um 18.00 am Bahnhof/Kaufhof eine Mahnwache durch.

Die Anschläge von Paris sind perfide und mit nichts zu rechtfertigen. Wir fordern: "Solidarität mit den Opfern von Paris, gegen den Terror des IS!".
Wir fordern aber auch Solidarität mit den Opfern von Ungerechtigkeit, Krieg und Gewalt! Unser Ziel ist es, Kriege abzuschaffen, ebenso und vor allem aber auch die Ursachen von Gewalt und Krieg.
Und deshalb wenden wir uns gegen eine Kriegsrhetorik und gegen schnelle Rufe nach ‚Racheaktionen‘ unmittelbar nach den Anschlägen.

Teile der deutschen  Presse titelten „Terror-  Krieg“ – „III. Weltkrieg“ usw. Frankreichs Präsident Hollande will „gnadenlos“ gegen die Terrormiliz IS vorgehen. Zusammen mit den USA sollen die Luftschläge gegen den „Islamischen Staat“ verstärkt werden. Und im Innern wird in Frankreich bereits die Überwachung massiv verstärkt – im Namen der Freiheit. Demonstrationen werden abgesagt, z. B. die bereits geplante Großdemonstration zum Klima-Gipfel. Noch mehr Gewalt wird gepredigt, „bis auch der letzte Terrorist eliminiert ist“. Dies führt zu Militarisierung nach innen und außen. Solange Ungerechtigkeit, Demütigung, Existenznot und Gewalt in der Welt vorherrschen, an der auch die ‚westliche Welt‘ beteiligt ist, wird die Welt keinen Frieden finden. Afghanistan ist nur ein Beispiel. Der Terror kann nur mit politischen Mitteln und wirtschaftlichen Veränderungen, nicht mit Militär überwunden werden.

Zum Glück gibt es in der deutschen Politik überwiegend besonnene Reaktionen. Noch! Aber Frankreich drängt, weitet militärische Angriffe aus und fordert im Rahmen der EU die militärische Unterstützung.
Wir halten dies für einen falschen Weg. Wenn wir ‚unsere Freiheit‘ verteidigen wollen, dann sollte dies heißen ‚Wir wollen nicht in diktatorischen, patriarchalen Verhältnissen leben. Wir wollen keinen Überwachungsstaat, wir kämpfen für Gerechtigkeit und Frieden in der ganzen Welt.

Wenn wir weiterhin ohne Angst vor Terror, auch hier in Hannover, leben wollen, müssen wir eine grundlegende Veränderung, ‚unserer‘ Politik, unserer Wirtschaftsweise und einen Stopp des Rüstungshandels fordern.

Wir werden den Menschen, die zu uns kommen, weiterhin ein offenes Herz und eine offene Hand entgegenhalten. Wir brauchen einander alle!

Absolute Sicherheit gibt es nicht – aber eine ‚Andere Welt‘ ist möglich. Imagine!

Gegen den Terror des IS!
Gegen jeden Terror, wo auch immer!
Solidarität mit den Opfern in Paris, Ankara, Beirut und in arabischen und afrikanischen Staaten!
Solidarität mit den Geflüchteten!
Für Gerechtigkeit und Frieden!
Give Peace a Chance!

Kundgebung am Freitag, 13.11.2015, um 17.00 Uhr
Ort: Hauptbahnhof Hannover

Die Bundesregierung will Flüchtlinge aus Afghanistan in ihr Herkunftsland abschieben. Diese Absichtserklärung drang im Vorfeld der sonntäglichen Konferenz der Staats- und Regierungschefs aus den Staaten entlang der sogenannten Balkanroute nach außen. Was die Bundesregierung hier plant, steht in massivem Gegensatz zur Situation in Afghanistan, die instabiler ist als je
in den letzten Jahren.
Die Situation im Land ist heute weitaus schlimmer als während der NATOEinsäte. Und noch schlimmer als in den letzten 13 Jahren. Der Konflikt hat in diesem Jahr mehr Opfer unter der Zivilbevölkerung gefordert als in den Vorjahren, berichtet die UN-Afghanistan-Mission. Zwischen Januar und Juni sind demnach 1592 Zivilisten getötet und 3329 weitere verletzt worden.
Die Eroberung und mehrtägige Besetzung von Kundus ist ein Wendepunkt für Afghanistan, galten doch die größeren Städte den modernen Eliten trotz regelmäßiger Bombenanschläge noch immer als relativ sicher vor dem Zugriff der Taliban. Damit ist es vorbei. Offenbar nicht für die Bundesregierung, die verstärkt abschieben will.
Die Haltung der Bundesregierung kann man als Weltfremdheit mit Vorsatz bezeichnen. Von den geplanten Abschiebungen könnten 7000 afghanische Schutzsuchende betroffen sein. Viele von Ihnen sind in Deutschland nur geduldet, weil die Rechtsprechungspraxis insbesondere die Abschiebung alleinstehender junger Männer für möglich hält – mit dem Tenor, diese hätten im relativ sicheren Kabul die Möglichkeit, sich als Tagelöhner über Wasser zu halten.
Wir fordern eine faire Asylpolitik
Keiner soll nach Afghanistan abgeschoben werden!
Wir fordern mindestens subsidiären Schutz für die afghanischen Flüchtlinge!
Kundgebung am Freitag, 13.11.2015, um 17.00 Uhr
Ort: Hauptbahnhof Hannover
Jugendkulturorganisation Hannover

Über Waffenexporte habe ich ja schon häufiger gebloggt. Zuletzt habe ich das hervorragende Buch von Harich/Harich/Grässlin: Waffenhandel -Netzwerk des Todes vorgestellt.

Am 4.11.2015 kommt Jürgen Grässlin nach Hannover und stellt das Buch selber vor.  - Unbedingt hingehen!

Mi | 04.11. | Beginn 20:00 Uhr
Waffenhandel - Netzwerk des Todes

Die Skandale zum deutschen Handel mit der tödlichsten Waffengattung unserer Zeit, den Kleinwaffen, finden kein Ende. Wie kommen deutsche Waffen in so großem Umfang immer wieder in die Hände verbrecherischer Regime, brutaler Paramilitärs und rivalisierender Bürgerkriegsparteien? Auf der Spur dunkler Geschäfte folgen Daniel Harrich, unser <strong>Referent Jürgen Grässlin</strong> und Journalistin Danuta Harrich-Zandberg in dem Enthüllungsbuch: „Netzwerk des Todes“ dem Weg der Waffen in die Krisenregionen dieser Welt. Anhand umfassender Recherchen belegen sie, wie diese fragwürdigen Waffenlieferungen zustande kommen, und entlarven die Hintermänner in den Kontrollbehörden und der Politik.

Der Referent Jürgen Grässlin zählt seit vielen Jahren zu den profiliertesten Rüstungsgegnern Deutschlands. Er ist Autor des Buches "Schwarzbuch Waffenhandel", Sprecher der aktuellen Kampagne »Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel!«, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) sowie der Kritischen AktionärInnen Daimler (KAD) und Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.). 2011 wurde Grässlin mit dem »Aachener Friedenspreis« ausgezeichnet. Die von ihm mitbegründete Aufschrei-Kampagne erhielt 2012 den Stuttgarter Friedenspreis zugesprochen.

Eine Veranstaltung von Pavillon und Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen e.V."

gerne verbreite ich den Aufruf weiter.

 

Die abgewählte AKP-Regierung in der Türkei setzt in Nordkurdistan auf einen barbarische und schmutzigen Krieg gegen die eigene Bevölkerung, lässt Zivilisten – darunter Frauen, Kinder und Greise – durch Spezialteams der Polizei töten, verhaftet tausende Oppositionelle. Sie stellt das Land de facto unter Kriegsrecht und behindert so massiv die Teilnahme an den nächsten Parlamentswahlen am 1. November – auch Ausgangssperren sind allgegenwärtig. In den letzten beiden Wochen hat es in zahlreichen türkischen Städten staatlich gelenkte Pogrome gegen Kurd_innen und die HDP gegeben. Auch kritische Medien wurden bedroht und angegriffen.

Unsere Befürchtung, dass der türkische Staat auch in Europa rassistische Pogrome provozieren würde, hat sich leider bewahrheitet. Seit einigen Tagen sind türkische Faschisten, Islamisten und Nationalisten dabei, friedliche Demonstrationen anzugreifen und Straßenschlachten zu provozieren. In mehreren Städten in Europa und Deutschland haben am vergangenen Samstag Anhänger der regierungsnahen UETD, Graue Wölfe sowie der nationalsozialistischen TGB (Türkische Jugendunion) kurdische, türkische und deutsche Demonstrant_innen angegriffen, die friedlich auf das unsägliche Vorgehen des türkischen Staates aufmerksam machen wollten. Hier in Hannover haben sie am letzten Samstag am Steintor kurdische Geschäfte und Restaurants bedroht. Dabei wurde ein kurdischer Flüchtling aus Rojava/Nordsyrien mit Messerstichen lebensgefährlich verletzt.

Der türkische Staat nutzt insbesondere in Deutschland seine „zivil-organisatorischen“ Strukturen aus, um den blutigen Konflikt auf deutsche Straßen zu tragen und um so die friedlichen Proteste der oppositionellen Kräfte zu kriminalisieren. Sie säen hierzulande zwischen kurdischen und türkeistämmigen Migrant_innen Rassenhass und Feindschaft und nehmen wie in Hannover Menschenopfer hin.

Seit Jahren führen Kurdinnen und Kurden einen friedlichen Einsatz für Frieden und Freiheit. Tagtäglich werden, Kriegsverbrechen, Massaker und Menschenrechtsvergehen in Kurdistan seitens der Besatzermächte begangen, die in den kurdischen Medien ans Tageslicht gebracht werden. Auch die letzten Ereignisse in Westkurdistan und Syrien und natürlich in Nordkurdistan/Südosttürkei führen zu großer Aufregung. Wie schon von Anfang an, versucht die Türkei mit Hilfe von Islamisten, welche dem Islamischen Staat IS angehören, die kurdischen Städte in den schmutzigen Krieg mit reinzuziehen und die Kurd_innen vor einer Selbstverwaltung abzuhalten.

Faschismus ist kein lokales Problem, sondern eines, welches weltweit in Erscheinung tritt. Aus diesem Grund ist eine solidarische Zusammenarbeit bei der Bekämpfung sowie der Widersetzung dagegen unabdingbar. So wie die Freiheitsbewegung Kurdistans im Nahen Osten seit Jahrzehnten gegen rassistische Unterdrückung und faschistische Massaker kämpft, sind wir auch hier in der Verantwortung, gegen Rassismus und Faschismus aufzustehen. Neonazis und türkische Faschisten/Islamisten/Nationalisten sind eine tödliche Gefahr für in Deutschland lebende Migranten, für Linke und alle, die nicht in deren menschenverachtendes Weltbild passen.

Wir appellieren an kurdische und türkische Migrant_innen sich von diesen Gewalttätern zu distanzieren und im Sinne des Friedens, der Demokratie und Völkerverständigung ihre Stimme zu erheben. Staatsanwaltschaft und die Polizei werden aufgefordert, konsequent gegen gewalttätige türkische Faschisten, Islamisten und Nationalisten durchzugreifen und ihrer Schutzverantwortung gegenüber friedlichen Protesten nachzukommen.

Dringend bitten wir die demokratische Öffentlichkeit, Parlamente, demokratische Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, soziale Bewegungen und andere zivilgesellschaftliche Kräfte, Druck auf ihre Regierungen auszuüben, damit diese ihren Einfluss für eine friedliche und demokratische Lösung in der Türkei geltend machen.

- Keinen Fußbreit den türkischen Faschisten, Islamisten und Nationalisten – Faschismus, Islamismus und Nationalismus sind keine Meinungen, sondern ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit!

- Demokratie für die Türkei, Frieden für Kurdistan, Freiheit für das kurdische Volk!

 Unterstützer:

NAV-DEM Hannover (Kurdisches Gesellschaftszentrum), ATIF Hannover (Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa), FIDEF Hannover, weitere sind angefragt

weitere Informationen: www.civaka-azad.org - www.isku.org

Das Refugee Protest Camp Hannover lädt in dieser Woche zu zwei Veranstaltungen ein:

1.) Samstag, 05.09., 16 Uhr, Weißekreuzplatz: Demonstration: "Gegen jeden Rassismus! Deutsche Migrationspolitik entlarven!"
https://www.facebook.com/events/485352181626694/

2.) Donnerstag, 03.09., 20 Uhr, Kulturzentrum Pavillon: Eröffnung der Foto-Ausstellung "Fluchtlinien" (zu sehen bis 19.09.) mit Film "Scream
>From The Camp" https://www.facebook.com/events/491981190968815/

1.) Demonstration: "Gegen jeden Rassismus! Deutsche Migrationspolitik entlarven!"

Die Refugees vom Protest Camp am Weißekreuzplatz stellen die Frage: Warum haben diejenigen, die das Leben anderer durch Brandanschläge aufs Spiel setzen, scheinbar mehr Einfluss auf die deutsche Asylpolitik als der Protest derjenigen, die im Fadenkreuz der Angreifer_Innen stehen? (http://www.metronaut.de/2015/08/deutschland-dein-sommermaerchen/)

„Am 5.9. um 16:00 Uhr starten wir am Weißekreuzplatz eine Demonstration, um gegen die Asylpolitik Deutschlands zu protestieren. Die letzte Verschärfung der Asylpolitik ist gerade erst beschlossen, schon stehen neue Einschränkungen bevor (http://www.tagesschau.de/inland/asylgesetz-101.html).
Wir möchten euch alle einladen, uns am 5.9. zu unterstützen.
Refugee Protest Camp Hannover“

Quelle:
https://ageeb1999.wordpress.com/2015/08/27/مظاهرة-كبرى-في-يوم-5-من-معسكر-لاجئين-هان/

2.) Ausstellung "Fluchtlinien"

Die Foto-Ausstellung stellt einige Fluchtgründe und -wege sudanesischer Geflüchteter vom Protestcamp Weißekreuzplatz in Hannover anhand von Fotos und Kurzbiographien dar. Gezeigt werden außerdem Bilder von Lüneburger Künstlern.

Ausstellungseröffnung mit Film "Scream from the Camp":
03.09.2015, 20 Uhr, Kulturzentrum Pavillon
Um 21 Uhr wird der Film eines Aktivisten vom Protestcamp Weißekreuzplatz zur Situation im Sudan und zum Camp gezeigt

Bilder: Dilli Dillmann, Kurt Bader
Fotos: Günter Lietzmann
Texte: Aktivisten vom Refugee Protest Camp Hannover
Redaktion: Mechthild Dortmund

Raschplatzpavillon, Lister Meile 4
03.-19.09.2015

 

Zum Weltfriedens- und Antikriegstag und dem Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewalt auf dem Ehrenfriedhof am Maschseeufer ist in diesem Jahr eine Rede des Oberstleutnant a.D. Wilfried Lorenz vorgesehen. Hierzu erklären die Sprecher_innen der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Hannover:

Auf der offiziellen Gedenkkundgebung zum Antikriegstag in Hannover wird erstmal ein ehemaliger Militär prominent reden.

Das Gedenken am Ehrenfriedhof am Maschseeufer wird von IG Metall, Stadt Hannover und Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge organisiert. Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge lässt - offensichtlich toleriert von den anderen Einladenden - als Sprecher den Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Kreisverbandes des VdK Wilfried Lorenz auftreten.

Wilfried Lorenz war 32 Jahre bei der Bundeswehr, wurde Oberstleutnant, ist inzwischen Rentner. Als Stadtrat trat er gegen das Gedenken an Deserteure auf. Als Bundestagsabgeordneter ist er Mitglied im Verteidigungsausschuss und vertritt als Abgeordneter überwiegend militärpolitische Interessen, wie sein Webauftritt sehr deutlich macht.

Es ist entsetzlich, dass ein solch wichtiger friedenspolitischer Gedenktag auf diese Weise ausgehölt und militärisch zweckentfremdet werden soll! Ein Vertreter des Militärs ist nicht geeignet, an einem solchen Tag des Gedenkens und der Mahnung gegen Krieg und für Frieden als Hauptredner zu fungieren. Wir fordern die Initiator_innen des Gedenkens auf, sich von Lorenz als Redner zu distanzieren und ihn auszuladen und, in der Tradition der bisherigen Gedenkfeierlichkeiten, Akteure zivilgesellschaftlichen friedlichen und antimilitaristischen Handelns zu Wort kommen zu lassen.

Vor 21 Jahren wurde Halim Dener von einem deutschen Polizisten in Hannover erschossen. Die gesellschaftlichen und politischen Fragen von Krieg, Flucht, staatlicher Repression und Polizeigewalt, die zum Tod des 16-jährigen Kurden geführt haben, sind nach wie vor ungelöst.
Auch darum gedenken wir Halim und fordern eine Aufhebung des PKK-Verbots sowie einen würdevollen Umgang mit dem Gedenken an ihn.
Kommt daher zur Demonstration:

04.07.2015 | 14.00 Uhr Hannover | Kröpcke

zum Aufruf.

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03.07.2015, 19h, Weißekreuzplatz, Hannover // Kampagne geht in die zweite Runde
siehe auch: http://www.asylistmenschenrecht.de/

Refugees welcome . Flüchtlinge Willkommen
Refugees welcome . Flüchtlinge Willkommen

Europa im Jahr 2015:
Während sich in europäischen Grenzstaaten die Leichen von Geflüchteten in Gefrierkammern stapeln und Überlebende gezwungen werden, dort unter unwürdigsten Bedingungen ihr Dasein zu fristen, arbeitet die deutsche
Bundesregierung an einem Gesetz, das den Umgang mit all jenen Geflüchteten regelt, die es dennoch über diese Grenzstaaten bis nach Deutschland geschafft haben.
Der „Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“ verfolgt vor allem zwei Ziele:

1.) Eine massive Ausweitung der Abschiebehaft für Geflüchtete, die nicht über den Luftweg nach Deutschland gelangt sind, insb. derer, die unter die
sog. Dublin-Verordnung fallen.
2.) Die Erweiterung der Möglichkeiten zur Verhängung eines Einreise- und Aufenthaltsverbots, z.B., wenn die betreffende Person der Ausreisepflicht
nicht nachgekommen ist, was faktisch für alle Geduldeten zutrifft.
Unter dem Eindruck der Pegida-Bewegung möchte Deutschland eine noch effizientere Abschottung gegenüber Hilfesuchenden voranbringen, „um die Zustimmung zur Zuwanderung und der Aufnahme von Schutzbedürftigen in
Deutschland zu sichern und zu stärken“ (Bundesinnenminister Thomas de Maizière).
Derzeit beraten CDU/CSU und SPD im Bundestag über das Gesetz. Der letzte Tag, an dem es vor der Sommerpause zu einem Beschluss kommen könnte, ist Freitag, der 03. Juli. Dies nehmen wir uns zum Anlass, an diesem Tag noch
einmal gemeinsam deutlich zu machen: Wir werden eine weitere Beschneidung des Rechts auf Asyl nicht tatenlos hinnehmen!

NEIN zum neuen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung!
Für ein solidarisches Miteinander zwischen Menschen statt Ausgrenzung.
Euer Bündnis gegen Asylgesetzesverschärfung

Dies ist ein Aufruf an alle Flüchtlinge, Aktivist_Innen und Unterstützer_Innen zu einer Demonstration gegen die geplante Asylgesetzesverschärfung in Deutschland und die unmenschliche Behandlung
der Flüchtlinge durch die deutsche Regierung. Infos zur geplanten Verschärfung des Asylgesetzes im Juni/Juli und der Kampagne dagegen s.u. und auf:
http://www.asylrechtsverschaerfung-stoppen.de/?page_id=130
http://stopasyllaw.blogsport.eu/2015/05/29/update-zum-beschluss-im-bundestag/

gegen PolizeigewaltDemonstration: Freitag, 29. Mai 2015, 18 Uhr, Hannover- Nordstadtbahnhof

Mit Wut und Bestürzung haben wir die aktuellen Meldungen über die rassistische Polizeigewalt in der Dienststelle der Bundespolizei in Hannover zur Kenntnis genommen. Doch genauso wütend macht uns bereits der Auftakt der Aufarbeitung der Vorfälle. Bereits im Vorfeld spricht ein Oberstaatsanwalt laut NDR davon, dass der "Vorwurf [...] sehr bedenklich und einmalig wäre".

Obwohl die bisher bekannt gewordenen Vorfälle ungeheuerlich sind, einmalig oder überraschend sind sie nicht. Oury Jalloh wurde 2005 in einer Polizeizelle in Dessau verbrannt. Nach 10 Jahren von der Polizei behinderter Aufarbeitung im Ermittlungsverfahren und vor Gericht sprechen die beteiligten Behörden immer noch von einer Selbstverbrennung, obwohl Gutachten diese ausschließen. Laye Condé ertrank 2005 im Bremer Polizeigewahrsam durch das zwangsweise Verabreichen von Brechmitteln und Wasser in Polizeigewahrsam. Amir Ageeb erstickte, weil Beamte während seiner trotz bekannter Suizidabsichten durchgeführten Abschiebung im Flugzeug seinen Kopf minutenlang auf seine Brust drückten. Der 16jährige Halim Dener wurde 1994 beim Plakatieren in der hannoverschen Innenstadt von einem Polizisten durch einen Schuss in den Rücken getötet. Die Liste ist lang...

In Hannover sind in der Vergangenheit immer wieder Angriffe durch Polizeibeamte, v.a. in der berüchtigten Herschelwache nahe des Bahnhofs, bekannt geworden.

Solche Angriffe sind kein Zufall und auch nicht das Werk von Einzeltäter_innen! Vielmehr sind sie eine logische Konsequenz in einem System, in dem Polizist_innen Gewalt anwenden, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen, da sie davon ausgehen können, im Sinne eines widerlichen Korpsgeistes von Kolleg_innen und Vorgesetzten durch Wegesehen und Falschaussagen gedeckt zu werden, ohne das dies durch Staatsanwaltschaft und Richter*innen eingehend untersucht wird. Amnesty und der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (RAV) kommen auf 1-3% angeklagter Fälle nach Anzeigen bezüglich Polizeigewalt. Sie enden meist mit Freisprüchen.

Es ist kein Geheimnis, dass von Polizeigewalt Betroffene statt einer Aufklärung eher weitere Repressionen zu erwarten haben, wenn sie Vorfälle zur Anzeige bringen oder publik machen. Die Rede von "Einzeltätern" erstickt einen längt fälligen Diskurs über Polizeigewalt und blendet die streng hierarchische Organisation einer Institution wie der Polizei völlig aus.

Dass bei vielen besonders heftigen Fällen von Polizeigewalt neben Wohnungslosen und Linken in besonderem Maße People of Colour, Schwarze und/oder Geflüchtete betroffen sind, ist kein Zufall! Gewalttaten gegen Menschen, die auf irgendeine Art nicht ins rassistische Bild passen, sind ein Bestandteil der deutschen Gesellschaft. Der rassistische „Normalzustand“ wird durch rassistische Sondergesetze wie das deutsche Asylrecht und rassistische Polizeipraxis wie Racial Profiling institutionalisiert. Eine auf wirtschaftliche Verwertbarkeit und rassistischem Ausschluss bauende Gesellschaft provoziert rassistische und gegen „nicht gut ausgebildete“ Geflüchtete gerichtete Gewaltexzesse durch uniformierte Einsatzkräfte und Andere. Menschen werden auf ihre (vermeintliche) Herkunft oder ihren Passbesitz sowie ihre vermeintliche wirtschaftliche Leistungsfähigkeit reduziert.

Das Problem heißt Polizeigewalt!

Das Problem heißt Rassismus – in staatlichen Behörden und in der Gesellschaft!

Antirassistische Gruppen und Einzelpersonen aus Hannover

breuste3Leider konnte die DFG-VK, obwohl jahrelang maßgeblich an der Forschung und Problematisierung des Gedenkens an von der NS-Militärjustiz verurteilte "ungehorsame" Soldaten beteiligt, keinen Redebeitrag bei der Einweihung eines Denkmals für Deserteure halten. Deshalb hier dokumentiert - die nicht gehaltene Rede:

Heute gedenken wir hier der Menschen, die sich aus ganz individuellen Gründen der Kriegslogik entzogen: Sei es aus die Erkenntnis, dass militärische Mittel keine Lösung sind, sei es erlittene Schikane, sei es Kriegsmüdigkeit oder um es mit Alfred Andersch zu sagen: Der Wille zum Leben. Wir gedenken hier und heute der Menschen, die wegen Desertion, wegen sogenannter Wehrkraftzersetzung oder Kriegsverrat verurteilt und hingerichtet wurden. Hubert Breitschaft, dem Lehrer aus Cham wurde zum Verhängnis, als Reaktion auf die Information zum gescheiterten Hitlerattentat gesagt zu haben: „Schade, dass es ihn nicht erwischt hat! Der Kerl hat schon zu Viele ins Unglück gestürzt.“ Auf dem Waterlooplatz im Wehrmachtsuntersuchungsgefängnis erlebte er seine letzten Tage, bevor er ‚An der Kugelfangtrift‘ – auf dem Gelände der heutigen Emmich-Cambrai-Kaserne - am 12.Dezember 1944 erschossen wurde Er liegt hier auf dem Fössefeldfriedhof begraben.

 

Anton Biesterfeld aus dem holländischen Breda ertrug die Schikanen seiner Kameraden nicht und versuchte zu fliehen. Auch er wurde in Hannover hingerichtet und liegt hier begraben. Zwei Beispiele von Vielen.

Die Täter – die Richter, die Gerichtsherrn, die NS-Militärjustiz - gingen komplett straffrei aus. Die vollständige Rehabilitierung der Opfer der NS-Militärjustiz dauerte hingegen noch bis 2009. Erlebt hat das von den Opfern, die damals überlebten, fast niemand mehr.

Jeder, der sich der Wehrmacht entzog, wusste was er tat. Die NS-Militärjustiz war allgegenwärtig, in kurzen Zeitabständen erfolgten Belehrungen für jeden Soldaten. Es war immer die einzelne individuelle Entscheidung „NEIN“ zu sagen. Humanität beispielsweise gegenüber Häftlingen zu zeigen galt bereits als Kriegsverrat. Bedroht waren auch die, die desertierten. Dass Zehntausende es dennoch taten, sich dafür entschieden ihr Leben zu riskieren – jeder für sich -, zeigt, dass die persönliche Entscheidung zum Leben über der Willkür des Militärs stehen kann. Jede dieser Taten war ein wenig Sand im Getriebe, war – aus was für Gründen auch immer - eine Tat gegen die militärische Logik und damit gegen Krieg als Mittel der Politik. Das Gedenken, das Nachdenken über diese mutigen Menschen und ihre Entscheidungen wirft auch für die heutige Zeit und für heutige Entscheidungen Fragen auf: Fragen nach der persönlichen Moral und nach der Sinnhaftigkeit des Krieges. Es stellt sich auch die Frage nach Alternativen. Dazu gehören die aktuellen Entscheidungen von Soldatinnen und Soldaten oder zivilen Beschäftigten, sich der Logik von Befehl und Gehorsam zu entziehen. Dazu gehörte und gehört auch, sich als ungerecht empfundenen Kriegen bzw. Militäroperationen zu entziehen. So haben es beispielsweise amerikanische und deutsche Soldaten im zweiten und dritten Golfkrieg getan, ebenso wie Deserteure im damaligen Jugoslawien und anderswo.
Auch in der heutigen Ukraine verweigern sich Soldat_innen dem Kampf im ‚Geschwisterkrieg‘.

In Hannover hat das Gedenken an Deserteure zumindest etwas Tradition. Bereits 1990 wurde ein Denkmal für den Unbekannten Deserteur aufgestellt. Jetzt liegt es an uns, dieses neue Denkmal zu nutzen, um die Auseinandersetzung um Gewissen, Menschenwürde und Toleranz, zur Frage nach Motiven und Rahmenbedingungen von Kriegen zu führen. Wir wollen dieses Denkmal zum Anecken und Hinterfragen scheinbar nicht hinterfragbarer Kategorien nutzen, ohne das alte Denkmal zu vergessen. Um abschließend noch einmal Alfred Andersch zu zitieren:
„Die meisten Desertionen geschahen […] aus dem Willen, zu leben“.

Heute wurde auf dem Stadtteilfriedhof Fössefeld das vom Ehepaar Breuste geschaffene Denkmal "Ungehorsam 1933-1945" eingeweiht, sowie eine Informationstafel aufgestellt. Damit wird der Ort auch nach außen sichtbar eine Ort des Gedenkens und Mahnens an Deserteure. Offen ist jedoch weiterhin das Schicksal des alten Deserteursenkmals auf dem Trammplatz, welches im Sommer 2014 entfernt wurde. Hier muss dringend die Auseinandersetzung erfolgen. Erfreulicherweise machte Hansjoachim Kreter von der städtischen Erinnerungskultur zwei weitere Punkte deutlich. Dringend müssen, so Kreter auch am Waterlooplatz - dem Ort an dem das Wehrmachtuntersuchungsgefängnis stand - und an der Emmich-Cambrai-Kaserne - dem Ort der Erschiessung - Hinweistafeln oder andere Formen des Erinnerns angebracht werden.

Besonders bewegend an der Veranstaltung war die Anwesenheit der Tochter des wegen Wehrkraftzersetzung in Hannover hingerichteten Soldaten und Lehrers Hubert Breitschaft, Elizabeth Wiehr.

Am 9.Mai um 11.00 Uhr wird auf dem Stadteilfriedhof Fössefeld ein Denkmal und eine Informationstafel enthüllt, die an die Soldaten des zweiten Weltkrieges erinnern soll, die wegen Desertion, „Kriegsverrats“ oder sogenannter Wehrkraftzersetzung verurteilt und in Hannover hingerichtet wurden.

Dazu erklären die Sprecher_innen der Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hannover Brunhild Müller-Reiß und Ralf Buchterkirchen:

Nachdem im Zuge der Umbaumaßnahmen das „Denkmal für den unbekannten Deserteur“ sang- und klanglos verschwand, wird nun in Umsetzung entsprechender Beschlüsse städtischer Gremien ein Kunstwerk des Ehepaars Breuste auf dem Stadtteilfriedhof Fössefeld aufgestellt, gewidmet den „ungehorsamen Soldaten 1937-1945“. Es wird zusammen mit einer Informationstafel am 9.Mai eingeweiht. Damit wird endlich wieder ein Ort geschaffen, an dem denjenigen gedacht werden kann, die von der NS-Militärjustiz wegen Ungehorsams verurteilt wurden. Für die DFG-VK Hannover, die seit Jahrzehnten zu diesem Thema arbeitet und die sich am Diskussionsprozess und an der Erarbeitung der Informationen der neuen Gedenktafel beteiligt hat, ist der neue Gedenkstein wichtig, aber nur ein erster Schritt. Bedeutsam ist es nun, dass dieser Ort durch Veranstaltungen und Bildungsangebote zu einem zentralen Ort des Gedenkens und Nachdenkens in Hannover wird! Gleichzeitig ist es dringend nötig, dass das Denkmal für den unbekannten Deserteur wieder eingerichtet wird, um einen zentralen Ort in der Stadt als Ort für Diskussion und Würdigung für diejenigen, die sich militärischer Logik widersetzen, zu haben. Die Gedenktafel auf dem Stadtteilfriedhof Fössefeld ist wichtig. Ein Friedhof ist aber ein Ort des Gedenkens, weniger des Streitens. Von daher braucht es zusätzlich einen zentralen Ort zur Diskussion im städtischen Raum. Dafür wird sich die DFG-VK Hannover auch im Folgenden einsetzen.

An der Gedenkveranstaltung wird die Tochter von Hubert Breitschaft, Felicitas („Lizzy“) teilnehmen. Hubert Breitschaft dem Lehrer aus Cham wurde zum Verhängnis, dass er als Reaktion auf die Information zum gescheiterten Hitlerattentat sagte: „Schade, dass es ihn nicht erwischt hat! Der Kerl hat schon zu viele ins Unglück gestürzt.“ Hubert Breitschaft wurde in Hannover hingerichtet. Ein Gnadengesuch seiner damals elfjährigen Tochter Lizzy wurde ignoriert. (Ausführlicher: Ralf Buchterkirchen, „‚... und wenn sie mich an die Wand stellen‘ – Desertion, Wehrkraftzersetzung und ‚Kriegsverrat‘ von Soldaten in und aus Hannover 1933-1945; Neustadt a.R.: AK Regionalgeschichte.)

Kommt am 21.04. um 17 Uhr zum Ernst-August-Platz in Hannover
Say it loud, say it clear, refugees are welcome here!

Am 19.04. starben über 700 Menschen bei dem Versuch Europa über das Mittelmeer zu erreichen. Dies stellt den vorläufig, traurigen Höhepunkt der fast wöchentlichen Katastrophen dar. Seit dem Jahr 2000 habe mehr als 30.000 Menschen bei dem Versuch die Festung Europa zu erreichen ihr Leben lassen müssen.

Das macht uns traurig. Traurig um die Toten, deren Not so groß war, dass sie selbst den gefährlichsten Weg auf sich nahmen, in der Hoffnung auf ein besseres Leben in Europa. Traurig darum, dass sie wie so viele sterben mussten, weil sich Europa immer weiter militärisch abschottet. Wir sind aber auch wütend. Wütend auf einer Politik, die das nicht nur ignoriert, sondern die den Tod so vieler Menschen in Kauf nimmt, Milliarden in die Abschottung der Grenzen investiert und Hilfsprojekte für Flüchtlinge in Seenot nicht finanzieren will. Und wir sind wütend auf die deutsche Bundesregierung, deren einzige Antwort die Verschärfung des Asylrechts ist.

Aber was regen wir uns auf? Wir könnten es besser wissen. Deutschland, Europa und all die anderen kapitalistischen staatlichen Gebilde haben schließlich nur ihre eigenen Interessen im Blick. Was sind da schon zehntausende Tote, wenn es darum geht, den eigenen Wohlstand zu sichern. "Bis zur letzten Patrone" (Horst Seehofer). Wenn PEGIDA tausende Menschen auf die Straße lockt. Wenn in Deutschland wöchentlich Asylbewerberheime brennen.

Es ist richtig. Diese ganze kapitalistische, rassistische Gesellschaft ist verrückt, ausgrenzend und vor allem tödlich. Um so wichtiger ist es dies nicht einfach hinzunehmen. Sich zu widersetzen. Solidarisch mit den Betroffenen dieser Abschottungspolitik zu sein. Praktische Solidarität zu leisten. Menschen vor den Abschiebbehörden zu verstecken. Sich diesen in den Weg zu stellen. Kämpfenden Refugees materielle Hilfe zu leisten. Und dieses rassistische System anzugreifen. Jeden Tag. Überall.

Kommt am 21.04. um 17 Uhr zum Ernst-August-Platz in Hannover
Say it loud, say it clear, refugees are welcome here!

Teilt die Veranstaltung, ladet Freund_innen ein und kommt zur Kundgebung!

Vergangene Woche lies die Bundeswehr via Hannoversche Allgemeine verlauten, das der Abzug der 1.Panzerdivision endgültig zum Ende des Jahres erfolgen würde. Das ist gut für Hannover, jedoch schlecht für Oldenburg, die sich nun antimilitaristisch mit den Krieger_innen auseinandersetzen müssen.

Proteste gegen das Sommerbiwak 2008

Zwei Randbemerkungen im Artikel lassen aber aufhorchen. Zum Einen wird mit Verweis auf den kurzen Zeitraum zwischen Abzug und Sommerbiwak und der daraus entstehenden Terminknappheit das Sommerbiwak still und leise beerdigt. Die offensichtliche Unsinnigkeit des Argument zeigt, das die Bundeswehr froh ist, das ungeliebte militärische Spektakel losgeworden zu sein, welchen jedes Jahr weniger Teilnehmer_innen, dafür jedoch regelmäßig negative Schlagzeilen (aus Sicht der Bundeswehr) bot. Das Sommerbiwak ist und war ein wichtige Gelegenheit, antimilitaristischen Protest in der Schnittstelle zwischen Zivilgesellschaft und Militär zu positionieren, eine Auseinandersetzung, die das Militär nie zu führen bereit war.

Zum Anderen wird der Termin des Zapfenstreiches geheim gehalten, da mit Protest gerechnet werden müsse, so die 1.Panzerdivision. Das dahinter liegende antidemokratische Denkmuster erschreckt. Weil die Bundeswehr fürchtet, das Menschen von ihren Grundrechten Gebrauch machen - die ja die Bundeswehr in ihrer Eigenwerbung angeblich verteidigt - greift sie zu diesen Mitteln. Das hat was von DDR, ehrlich.

 

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Zum 4.Mal wollte heute die islamhassende Pegida in Hannover (früher Hagida und nicht zu verwechseln mit der Abspaltung Padega:-) ) demonstrieren. Dazu traf man sich am Rande des Georgsplatzes geschützte durch eine massive Kette aus Polizeiwagen. IMG_20150323_183316Schon schnell wurde klar, Pegida gibt sich nicht mal mehr den Anschein von Bürgerlichkeit, sondern ist zur offenen Neonazidemo verkommen. Fast alle Teilnehmer_innen sind eindeutig dem jugendlichen Neonazispektrum zuzuordnen. Blick auf Hagida (hinter der Polizeikette)Das änderte aber nichts daran, das nur ein trauriges Häuflein von 50 Menschen zustande kam, die von ca. 200 Gegendemonstrierenden lautstark gestört wurden. Allerdings waren es auch nicht genug, die Demonstration zu verhindern. Innerhalb von 5 Minuten absolvierten die Neonazis auf dem Fussweg die Runde um den Block. Die nächsten Demonstrationen der Hagidioten sind bereits angekündigt.

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