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erschienen im Juni2007 in Rosige Zeiten Oldenburg

„Berufsverbot für Schwule gefordert!“, „Europäischer Gerichtshof verurteilt Polen wegen Schwulen-Demo-Verbot 2005“, „Lesbisch-Schwule Demonstration in Polen angegriffen“, so oder so ähnlich sind die Schlagzeilen der vergangenen Wochen und Monate mit denen die Kaczynski-Regierung auf sich aufmerksam machte. Zusammen mit dem Rechtsaußen Giertych von der „Liga polnischer Familien“ (LPR) sind sie die Wegbereiter zu einem „neuen“ Polen, der selbst postulierten IV. Republik. Giertych ist polnischer Bildungsminister und schlug in dieser Funktion im März auf einem EU-Kongress „ das Verbot der Abtreibung in Europa und der homosexuellen Propaganda vor.“ Dazu müsse, so der Minister, die geplante europäische Verfassung entsprechend geändert werden. ->weiterlesen “Kaczynskis Polen – der Weg in die IV. Republik” »

Die polnische Neonazi-Gruppe „Krew i Honor“, ein Ableger des weltweiten Blood and Honour-Netwerkes hat im Internet Listen von linker und schwuler Aktivisten veröffentlicht. Namen, Fotos, Adressen, ja teilweise auch Telefonnummern waren und sind zu finden. Die Staatsanwaltschaft reagiert langsam, eine Sperrung der Seite erfolgte nur kurzzeitig und ist inzwischen wieder aufgehoben, ein Schutz der  Betroffenen findet nicht statt. So wurde beispielsweise die Wohnung von Szymon Niemec, dem Chef des polnischen Lesben- und Schwulenverbandes bereits dreimal angezündet. Die Staatsanwaltschaft hat nach einem dramatischen Apell Szymon Niemecs an die Justiz versprochen den Fall zu prüfen. Sie prüft noch immer... (Quelle: Freitag)

Seit dem 1.Mai 2004 hat die EU neue Mitglieder. Dieser Status verpflichte sie, ebenfalls wie alle anderen Mitgliedsländer, europäisches Recht in nationale Gesetze umzuwandeln. Ein viel diskutierter Punkt sind dabei die Antidiskriminierungsregeln, die unter anderem homophobe Gesetze und Verhaltensweisen abbauen wollen.

Das die gesellschaftliche Realität vielfach eine andere ist, wissen wir aus den Erfahrungen auch aus den alten EU-Staaten. Eine neue Qualität wird jedoch beispielsweise in Polen erreicht. 3 aktuelle Beispiele belegen das:

Polnische Studenten, Mitglieder des Vereins “Kampangne gegen Homophobie”, organisierten eine wissenschaftliche Konferenz sowie einen Marsch für Toleranz und Demokratie in Krakau, Ex-Kulturhauptstadt von Europa. Ihr Anliegen stieß auf Proteste und Hass. 6 Tage nach Polens Eintritt in die Europäische Union wurde die Konferenz außerhalb der Stadt durchgeführt. Der Rektor der Krakauer Jagellionski - Universität begründete die Wahl dieses Ortes mit Sicherheitsbedenken. ->weiterlesen “Homophobie in der Europäischen Union. Beispiele aus Krakow und Warschau.” »

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