Schlagwort-Archive: ELP

I am what I am – das irische Votum

für Rosige Zeiten, Oldenburg Juni2015 Mit ihrem überraschend deutlichen Votum für die Öffnung der heterosexuellen Ehe für alle haben die wahlberechtigten Bewohner_innen Irlands für Aufsehen gesorgt und in ganz Europa eine neue Debatte um die Öffnung der Ehe angeregt. Ein paar Fragen bleiben aber. In der Berichterstattung über das irische Votum wird vor allem der … I am what I am – das irische Votum weiterlesen

Die große Leere: Überblick über parlamentarische Aktivitäten der Regierungskoalition in der aktuellen Legislaturperiode

erscheint in Rosige Zeiten 146 Nach vier Jahren großer Koalition aus CDU und SPD ging im Herbst 2009 eine neue Regierung, diesmal aus CDU, CSU und FDP bestehend, an den Start. Im Folgenden soll untersucht werden, was sich in den letzten vier Jahren auf Bundestagsebene für Lesben, Schwule, Trans* und intergeschlechtliche Menschen getan hat und … Die große Leere: Überblick über parlamentarische Aktivitäten der Regierungskoalition in der aktuellen Legislaturperiode weiterlesen

Eingetragene Lebenspartnerschaft gleichberechtigt – jetzt den nächsten Schritt wagen

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner heutigen Entscheidung die steuerrechtliche Ungleichbehandlung von eingetragenen Lebenspartner_innen und Eheleuten abgeschafft und dies rückwirkend zur Einführung der Gesetzes zur Eingetragen  Lebenspartnerschaft 2001. Begründet wird dies mit dem Verbot der Diskriminierung nach Artikel 3 GG. Damit wird die sexuelle Orientierung faktisch als nicht zu diskriminierendes Merkmal in das Grundgesetz aufgenommen, da die … Eingetragene Lebenspartnerschaft gleichberechtigt – jetzt den nächsten Schritt wagen weiterlesen

Parlamentsnotizen V

erschienen in Rosige Zeiten (Februar 2012) Unregelmäßig wird an dieser Stelle über parlamentarische Aktivitäten in Landesparlamenten, im Bundestag und im Europäischen Parlament berichtet. Quellen dafür sind entsprechende Veröffentlichungen bspw. von Fraktionen in den Parlamenten, Drucksachen sowie die jeweiligen Parlamentsdatenbanken. Diese Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wenn etwas fehlt, dann einfach eine E-Mail an mich … Parlamentsnotizen V weiterlesen

10 Jahre Eingetragene Lebenspartnerschaft – und kein Ende in Sicht

Verschlechterung der Bedingungen für binationale Partnerschaften Am 1. August 2001 trat das Gesetz zur Eingetragenen Lebenspartnerschaft in Kraft, dass für Lesben und Schwule in Paargemeinschaft die Möglichkeit eröffnete, ihren Status gegeneinander auch rechtlich abzusichern. Geklärt sind damit insbesondere Fragen, die das Krankenhausbesuchsrecht, das Zeugnisverweigerungsrecht und den Todesfall betreffen. Hier können garstige Verwandte, die die gleichgeschlechtliche … 10 Jahre Eingetragene Lebenspartnerschaft – und kein Ende in Sicht weiterlesen

Parlamentsnotizen II

Unregelmäßig wird an dieser Stelle über parlamentarische Aktivitäten in Landesparlamenten, im Bundestag und im Europäischen Parlament berichtet. Quellen dafür sind entsprechende Veröffentlichungen bspw. von Fraktionen in den Parlamenten, Drucksachen sowie die jeweiligen Parlamentsdatenbanken. Diese Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wenn etwas fehlt, dann einfach eine E-Mail an mich (ralf@verqueert.de), ich versuche es dann nachzureichen. … Parlamentsnotizen II weiterlesen

Parlamentsnotizen III

Parlamentsnotizen III Unregelmäßig wird an dieser Stelle über parlamentarische Aktivitäten in Landesparlamenten, im Bundestag und im Europäischen Parlament berichtet. Quellen dafür sind entsprechende Veröffentlichungen bspw. von Fraktionen in den Parlamenten, Drucksachen sowie die jeweiligen Parlamentsdatenbanken. Diese Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wenn etwas fehlt, dann einfach eine E-Mail an mich (ralf@verqueert.de), ich versuche es … Parlamentsnotizen III weiterlesen

Parlamentsnotizen I

Parlamentsnotizen I Unregelmäßig soll an dieser Stelle kurz (oder manchmal auch länger) über parlamentarische Aktivitäten in Landesparlamenten, im Bundestag und im Europäischen Parlament zu queeren Themen berichtet werden. Quellen dafür sind entsprechende Veröffentlichungen bspw. von Fraktionen in den Parlamenten, Drucksachen sowie die jeweiligen Parlamentsdatenbanken. Diese Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wenn etwas fehlt, dann … Parlamentsnotizen I weiterlesen