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mit freundlicher Genehmigung des Autors

Vortrag von Gernot Lennert beim Symposium Zukunft des politischen Pazifismus, Frankfurt/M., 28./29. Januar 2017, veranstaltet von der Bertha-von-Suttner-Stiftung, DFG-VK Bildungswerk Hessen und der DFG-VK Frankfurt

Menschen sind immer wieder erstaunt, dass es innerhalb der Friedensbewegung Konflikte gibt. Selbst von langjährigen Aktiven der Friedensbewegung hörte ich schon: „Wozu denn überhaupt Streit? Wir wollen doch alle das Gleiche.“ Dieser Eindruck kann entstehen, weil oft die Übereinstimmungen überwiegen und Differenzen erst bei bestimmten Themen zutage tre­ten. Viele in der Friedensbewegung sind sich der Unterschiede noch nicht einmal bewusst und reagieren mit Überraschung und Unverständnis, dass andere manches ganz anders sehen, ob­wohl diese doch auch in der Friedensbewegung aktiv sind.Weiterlesen » » » »

Am 9.November 1892 wurde unter maßgeblicher Beteiligung der späteren Friedensnobelpreisträger_innen Bertha von Suttner und Alfred Herrman Fried die Deutsche Friedensgesellschaft gegründet. Rückblickend schreibt später Bertha von Suttner über Ihre Stimmung dazu:

"Nun existierte also in der deutschen Hauptstadt eine Friedensgesellschaft, um welche Zentrale sich voraussichtlich in allen größeren deutschen Städten Gesellschaften gruppieren würden. Die vorgesetzte Aufgabe, Bildung einer weitverbreiteten öffentlichen Meinung, war also im besten Zuge, ausgeführt zu werden. Ich sah mit Freuden eine geradlinige Entwicklung der Bewegung vor mir. Daß der Anfang noch ein winziger war, sah ich wohl ein. Was waren unsere paar tausend Mitglieder zu den tausendfünfhundert Millionen, die die Erde bevölkern - und wie gering, nicht nur an Zahl, sondern an Macht und Ansehen gegen die Repräsentanten und Hüter des alten Systems... Aber was bedeutet das erste, mit Veilchen bedeckte Grasplätzchen gegen die meilenweit mit Märzschnee bedeckten Felder? Es bedeutet, daß das Frühjahr kommt. Was bedeutet der erste Dämmerschein in die rings die Gegend verhüllende Nacht? Es bedeutet, daß die Sonne aufgeht. So faßte ich die bescheidenen Resultate auf, die bis dahin der Friedensgedanke erzielt hatte, und gab keinem Zweifel Raum, daß das Lenzhafte, das Lichthafte, daß ihm innewohnt, in allmählicher aber ununterbrochener und immer schnellerer Progression zur Entfaltung kommen müsse."

Memoiren von Bertha von Suttner, Stuttgart und Leipzig 1909, S.280.

Auch 125 Jahre später ist die Deutsche Friedensgesellschaft, inzwischen als Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen(DFG-VK) weiter aktiv und setzt sich für die Idee des Friedens und der friedlichen Konfliktlösung ein. Für uns gilt weiterhinh die Grundsatzerklärung der War resisters international (wri):

"Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Ich bin daher entschlossen, keine Art von Krieg zu unterstützen und an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuarbeiten."

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Zum 15. Mai, dem Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, weist die DFG-VK auf diejenigen hin, die verfolgt und inhaftiert werden, weil sie sich dem Militärdienst und der Teilnahme an Kriegen verweigern. Bisher sind aus Anlass dieses Tages Aktionen und Veranstaltungen in Deutschland, Großbritannien, Israel, Süd-Korea, der Türkei und Venezuela angekündigt. Im Mittelpunkt der Aktivitäten in Deutschland steht die Solidarität mit Kriegsdienstverweigerern aus Israel und der Ukraine.

Auch in der Ukraine werden Kriegsdienstverweigerer massiv eingeschüchtert. 2014 wurde die Wehrpflicht wieder eingeführt. Ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung wird nur Angehörigen einiger Religionsgemeinschaften gewährt. Auch Soldaten und Reservisten steht die Möglichkeit der Verweigerung nicht offen. Dem ukrainischen Journalisten und Blogger Ruslan Kotsaba wurde anderthalb Jahre lang für eine Videobotschaft an den ukrainischen Präsidenten der Prozess gemacht. In seiner dort formulierten Forderung, den Krieg im Osten der Ukraine zu beenden, seiner persönlichen Kriegsdienstverweigerung und dem Aufruf, seinem Beispiel zu folgen, sah die Staatsanwaltschaft „Staatsverrat“ und Behinderung der Tätigkeit der Streitkräfte der Ukraine. Der Prozess im westukrainischen Iwano-Frankiwsk wurde stellvertretend für tausende Verweigerer geführt, die in Gefängnissen sitzen, ohne dass die Öffentlichkeit von ihnen weiß, oder sich durch Untertauchen oder Flucht ins Ausland der Mobilisierung entzogen haben.
ruslan
Ruslan Kotsaba drohte Haft von bis zu 15 Jahren. Am 12. Mai erging das Urteil: Dreieinhalb Jahre für Behinderung der Streitkräfte, unter Anrechnung seiner Untersuchungshaft. Aufrufe zu einer friedlichen Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine mit einem solchen Urteil zu quittieren, ist dennoch nicht akzeptabel. Was Ruslan Kotsaba tut, ist kein Verbrechen, sondern eine Friedenstat, für die er ausdrücklich die Anerkennung der DFG-VK erhält.

Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie gegenüber ihren ukrainischen Partnern die Einhaltung der Menschenrechte anmahnt und auf eine rasche Entlassung Kotsabas aus der Haft dringt. Cornelia Mannewitz, Bundessprecherin der DFG-VK, erklärt: „Kriegsdienstverweigerung muss überall als Menschenrecht anerkannt werden. Wir werden Ruslan Kotsaba weiterhin unterstützen.“

Die DFG-VK und Connection e. V. bereiten derzeit eine Rundreise von Uliana Kotsaba, der Ehefrau des inhaftierten Pazifisten, vor. Veranstaltungsorte und Termine: Mainz (30. Mai), Rostock (31. Mai), Berlin (1. Juni), Köln (2. Juni), Leipzig (3. Juni). Uliana Kotsaba wird über Ruslans Motive, seine Situation und die weiteren Aussichten des Verfahrens berichten. Im Zusammenhang mit Uliana Kotsabas Besuch in Leipzig schickt die Leipziger Friedensbewegung einen vom DFG-VK-Landesverband Ost unterstützten Brief an den Oberbürgermeister und fordert ihn auf, gemeinsam mit Vitali Klitschko, seinem Amtskollegen in Leipzigs Partnerstadt Kiew, für die Freilassung Ruslan Kotsabas aktiv zu werden.

Abschlussresolution der DFG-VK

Bundeskongress der DFG-VK fordert Sigmar Gabriel wegen skrupelloser Waffenexporte zum sofortigen Rücktritt auf

 20. Bundeskongress der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) in Mannheim

 

Vom 23. bis 25. Oktober 2015 trafen sich gut hundert Mitglieder der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) zum 20. Bundeskongress in Mannheim. Die DFG-VK ist die älteste deutsche Friedensorganisation. Dabei wurden derzeitige friedenspolitische Entwicklungen kritisch reflektiert, darunter die Rüstungsexportpolitik.

Im Sommer 2013 hatte Gabriel vor der Bundestagswahl öffentlich erklärt, im Falle der Regierungsbeteiligung der SPD und seiner Nominierung zum Bundeswirtschaftsminister, Waffentransfers an menschenrechtsverletzende Staaten zu unterbinden und Rüstungsexporte restriktiv zu handhaben. Wirtschaftsminister Gabriel äußerte am 10. Dezember 2013, dem Tag der Menschenrechte: „Ein wichtiger Beitrag für Menschenrechte und Frieden ist eine klare und restriktive Rüstungsexportkontrolle. […] Wir treten für eine restriktive Rüstungsexportpolitik ein, denn nur das ist ein glaubhafter Ausdruck einer an den Menschenrechten orientierten Politik ….“[1]

An diesen Vorgaben muss sich Gabriel Politik messen lassen. Der für das Jahr 2014 veröffentlichte Rüstungsexportbericht der Bundesregierung – der erste, für den Gabriel als Bundeswirtschaftsminister voll umfänglich verantwortlich zeichnete – dokumentierte bereits die Verdoppelung der Waffentransfers unter seiner Ägide.

Mit der aktuell erfolgten Publikation des Rüstungsexportberichts für das 1. Halbjahr 2015 wird eine weitere dramatische Steigerung der Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen und Rüstungsgüter beim Waffenhandel publik.[2] Massiv gesteigert wurden die Einzelausfuhrgenehmigungen von 2,2 Mrd. Euro (1. Halbjahr 2014) auf 3,5 Mrd. Euro (1. Hj, 2015) und der Sammelausfuhrgenehmigungen von 519 Millionen Euro (1. Hj. 2014) auf 3,0 Mrd. Euro (1. Hj. 2015). Unter den führenden 20 Empfängerländern finden sich zahlreiche menschenrechtsverletzende Staaten wie Israel (Rang 2), Saudi-Arabien (3), Algerien (4), USA (5), Indien (6), Kuwait (7), Russland (8), Republik Korea (10), Brasilien (12), Vereinigte Arabische Emirate (13), China (14) und Oman (16). Gleich mehrere dieser Staaten liegen in Krisen- und Kriegsgebieten.

Den neuerlichen Tiefpunkt der Entwicklung stellt der Beginn der Lieferung von insgesamt 62 Leopard-2-Kampfpanzern und vielen weiteren Waffensystemen des Münchener und Kasseler Rüstungsriesen Krauss-Maffei Wegmann (KMW) ins Kriegsland Katar dar (22.10.2015) [2].

Gabriel genehmigte in den vergangenen beiden Jahren als Bundeswirtschaftsminister und im geheim tagenden Bundessicherheitsrat Waffenlieferungen an kriegführende und menschenrechtsverletzende Staaten, darunter Diktaturen. Algerien erhielt gar eine Lizenz zum Eigenbau von Fuchs-Panzern.

Die Folgen dieser Rüstungsexportpolitik sind tödlich. Von Gabriel genehmigte Kriegswaffenlieferungen etwa nach Saudi-Arabien und Katar werden erfahrungsgemäß über kurz oder lang in den Händen des Islamischen Staats (IS) landen. Menschen fliehen nach Deutschland vor dem Einsatz deutscher Kriegswaffen in ihren Heimatländern.

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel konterkariert die eigenen Versprechungen. Wählerinnen und Wählern gegenüber ist er wortbrüchig geworden. Mit seiner skrupellosen Rüstungsexportpolitik macht er sich zum Handlanger der Rüstungsindustrie.

Der Bundeskongress der DFG-VK fordert Sigmar Gabriel zum sofortigen Rücktritt auf wegen des Bruchs der gemachten Wahlversprechungen, des Vertrauensbruchs und Beihilfe zu Mord.

Wir unterstreichen unseren Willen zur Zusammenarbeit mit Flüchtlingen, die dem Krieg in ihren Heimatländern entkommen sind und sich gegen Krieg einsetzen wollen.

Ohne Gegenstimme angenommen am Sonntag, den 25. Oktober 2015

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[1] „Für eine wirksame Rüstungsexportkontrolle“ Erklärung von Sigmar Gabriel
zum Tag der Menschenrechte vom 10.12.2013; Sozialdemokratische Partei Deutschlands, Parteivorstand, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin

[2] Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das 1. Halbjahr 2015

[3] Schreiben von Staatssekretär Matthias Machnig, Bundeswirtschaftsministerium, an Peter Ramsauer, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestags vom 22.10.2015

Der BundessprecherInnenkreis der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) erklärt seine Solidarität mit dem Politischen Geschäftsführer des Verbandes, Monty Schädel.

Der Anlass: Ken Jebsen, einer der Wortführer der so genannten Montagsmahnwachen für den Frieden, stellte in seiner Rede auf der Mahnwache in Berlin am 16. März 2015 in aggressivem Ton die Frage: „Wer ist der Feind in diesem Land?“ und beantwortete sie unter anderem mit: „Monty Schädel“. Das geschah zwei Tage nach der Aktionskonferenz des „Friedenswinters“ in Frankfurt am Main, über den Monty Schädel sich kritisch geäußert hatte.

Das Agieren der so genannten Montagsmahnwachen für den Frieden hat damit eine neue Qualität erreicht. Unsere Schlussfolgerung ist: Wo in dieser Weise gegen Personen gehetzt wird, ist eine solidarische Auseinandersetzung nicht mehr möglich. In einer Zeit, in der Angriffe auf Politiker zunehmen, klingt eine solche Rede wie eine Handlungsanweisung. Wer in dieser Weise gegen einen der profiliertesten Vertreter der Friedensbewegung hetzt, stellt sich außerhalb der Friedensbewegung und gegen die Friedensbewegung. Wo einer solchen Hetze Beifall geklatscht wird, kann es sich nicht um einen Teil der Friedensbewegung handeln. Eine persönliche Diskreditierung oder gar eine Bedrohung sind mit unseren friedenspolitischen Grundsätzen unvereinbar.

Die DFG-VK wird nicht zulassen, dass sie mit ihrer fast 125-jährigen Geschichte gegen Krieg und Gewalt, für Frieden und den Abbau von Feindbildern durch selbsternannte „Friedenskämpfer“ oder ihre Vertreter in dieser Form verunglimpft wird. Die Bezeichnung unseres Politischen Geschäftsführers als „Feind“ ist der offensichtliche Versuch, den gesamten Verband und die Friedensbewegung als solche zu stigmatisieren.

Der BundessprecherInnenkreis der DFG-VK ruft alle, die wirklich den Frieden wollen, zur Wachsamkeit auf. Er ruft die Mitglieder der DFG-VK auf, entschieden jede Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zurückzuweisen sowie ihren Verbreitern entgegenzutreten.

Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Als Teil der Friedensbewegung bekräftigen wir unsere historischen wie aktuellen Forderungen:
Die Waffen nieder!
Grenzen öffnen für Menschen! - Grenzen schließen für Waffen!
Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

Update: Auch die Kooperation für den Frieden hat sich geäußert.

Solidarität mit Monty Schädel

Die Kooperation für den Frieden erklärt sich solidarisch mit dem Politischen Geschäftsführer der DFG-VK Monty Schädel.

Dieser wurde auf der Versammlung der Berliner Mahnwache am 16.03.2015 von Ken Jebsen als von der NATO gekauft, als Querfrontler und als Feind bezeichnet. Die Kooperation für den Frieden weist diese Diffamierung eines Repräsentanten einer ihrer Mitgliederorganisationen auf das Schärfste zurück. Diese Behauptungen entbehren jeglichen Wahrheitsgehalt.

Eine solche Sprache und ein solches Denken sind Ausdruck einer politischen Kultur, die nicht die der Friedensbewegung ist. Sie reißt Gräben auf, wo Brücken notwendig sind.

„ lch bin glücklich, in diesem Kriege und in meinem Leben keinen Menschen getötet oder ein Leid zugefügt zu haben.“ Mit diesen Worten verabschiedet sich der Pazifist Felix Kaszemeik in einem Abschiedsbrief von seiner Mutter

Heute vor 70 Jahren – am 27.November 1944 – wurde Felix Kaszemeik als Deserteur hingerichtet. Er wurde 30 Jahre alt. Kaszemeik war Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft, die 1892 unter anderem von der Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner gegründet wurde.

Über Felix Kaszemeik wissen wir sehr wenig. Alle Informationen aus seinem Leben können wir nur den Urteilen der Kriegsrichter entnehmen, die ihn zweimal – zunächst am 8.9.1942 (aufgehoben durch ein Urteil des Reichskriegsgerichtes vom 18.5.1943) und dann am 27.11.1944 – zum Tode verurteilten. Diese Urteile sind die Wortmeldungen der Henker, die mit ihren Begründungen ihre Taten rechtfertigen wollten. Grundlage dieses Beitrages sind diese beiden Urteile( Reichskriegsgericht vom 18.5.1943 (Quelle: Haase 1993) und Gericht der 263. Inf.Division vom 27.11.1944 (Quelle: Wüllner 1997))
Kaszemeik wird am 19.9.1914 in Erfurt geboren. Während der Schulzeit – im Alter von 15 Jahren – fand er zur Deutschen Friedensgesellschaft (DFG), der er bis zu ihrer Zerschlagung 1933 angehörte. Er war begeistert von den pazifistischen Ideen, was ihn auch immun gegen NS-Propaganda machte. Nach Besuch der Volkshochschule ging er bis 1931 auf die kaufmännische Berufsschule. Danach arbeitet er unter anderem bei der Stadt Erfurt und bei Opel im kaufmännischen Bereich – bis zu seiner Einberufung am 6.7.1942. Bereits 1935 wurde Felix Kaszemeik gemustert. Bei der Musterung erklärte er sich zum Gegner des Dritten Reiches und äußerte – so die Urteilsbegründung aus dem Jahre 1943 – dass er einem Einberufungsbefehl keine Folge leisten würde, da er für den heutigen Staat mit der Waffe nicht kämpfen könne.Weiterlesen » » » »

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