Die Heide ist frei!

Am 9.7.2009 hat es das Bundesministerium für krieg Verteidigung endlich eingesehen. Das Bombodrom in der Wittstock-Ruppiner heide gehört abgeschafft. Zitat: “Wir haben hier sehr sorgfältig die Erfolgsaussichten überprüft, aber natürlich auch die Frage der Sicherstellung der Einsatzbereitschaft unserer Luftwaffe und in diesem gesamten Abwägungsprozess kommen wir zu dem Ergebnis, dass die Bundeswehr auf die Nutzung von Wittstock als Luft-Boden-Schießplatz verzichten wird, das heißt, keine Revision gegen dieses Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin/Brandenburg einlegen wird. … Wir sind auch der Auffassung, dass nach 15 Jahren auch der gerichtlichen Auseinandersetzung, damit auch verbunden der Nichtnutzung des Luft/Boden-Schießplatzes Wittstock durch die Bundeswehr und auch unter Berücksichtigung der Petitionsentscheidung des deutschen Bundestages eine Realisierung des Luft/Boden-Schießplatzes Wittstock nicht mehr möglich ist.”

Gratulation allen, die dazu beigetragen haben. Mit Sicherheit ist diese Entscheidung ein riesiger Erfolg für die Friedensbewegung und macht Mut, sich wieder stärker egen die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft und vorhandene Truppenübungsplätze zu stellen.
Nach den Feiern ist jedoch Nachdenken über das Wie Weiter angesagt. Die Sichelschmiede macht zu Recht darauf aufmerksam, das die Bundeswehr keinen Verzicht auf das Gelände erklärt hat, es also durchaus möglich ist, das sie (vermutlich nach der Bundestagswahl) das Gebiet für einen ‘leisen’ Übungsplatz nutzen will. Daher sollten die Gemeinden  jetzt Druck ausüben und Rückführungsanträge stellen und sollte sich die Friedensbewegung nicht in falscher Sicherheit wiegen und weiter achtsam auf die Heide schauen.

Nichtsdetsotrotz: Die Gelegenheit ist günstig. Sorgen wir dafür, das Nordhorn und Siegburg geschlossen werden und sehen wir dies als Auftakt zum Protest gegen Truppenübungsplätze egal, wo sie auch sind. kein Bombodrom. Nicht hier – und nirgendwo!

Bundeswehr darf «Bombodrom» bei Wittstock nicht in Betrieb nehmen

Die Bundeswehr darf den ehemaligen sowjetischen Truppenübungsplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide im Norden Brandenburgs nicht in Betrieb nehmen. Das Verwaltungsgericht Potsdam gab am Dienstag (31.07.07) drei Musterklagen gegen das so genannte Bombodrom bei Wittstock statt.

Wir gratulieren der FREIEn HEIDE! Kein Bombodrom. Nicht hier – und nirgendwo!

Tornados bleiben am Boden

Die Tornados der Bundeswehr dürfen auch weiterhin nicht über der Kyritz-Ruppiner Heide üben. Das Verwaltungsgericht in Potsdam hat am 26.05.2006 in zwei Fällen den Eilantrag der Bundeswehr abgewiesen, schon vor einer endgültigen Gerichtsentscheidung die Kyritz-Ruppiner Heide für ihre Bombenabwurfübungen nutzen zu dürfen. Das Rechtsschutzinteresse von zwei Unternehmen – einem Hotel und einem Putenbetrieb – wurden vom Gericht höher eingestuft als das Interesse der Bundeswehr. Die Bundeswehr kann gegen den Beschluss beim Oberverwaltungsgericht Beschwerde einlegen. Mit weiteren ENtscheidungen wird MitteJuni gerechnet

Struck für Freie Heide?

Ex-Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) will seinem Nachfolger Franz Josef Jung raten, den Kampf um das Bombodrom aufzugeben, wenn die Bundeswehr wie in den bisherigen Instanzen auch den Prozess vor dem Oberverwaltungsgericht verliert. Im Falle einer erneuten juristischen Niederlage wäre es besser, dies zu akzeptieren und aus dem Prozess auszusteigen, sagte Struck gestern Vertretern der Initiativen Pro Heide und Freie Heide.

Bundeswehr will weiter das Bombodrom

Seit 1945 ist das Gebiet der Kyritz-Ruppiner Heide zwischen Wittstock Ruppin und Rheinsdorf militärisches Gelände. Nach der Nutzung durch die Rote Armee hat die Bundeswehr das Gelände nahtlos und widerrechtlich übernommen und will dort bomben üben. Nicht nur die anliegenden Gemeinden wehren sich seit 15 Jahren erfolgreich. Auch die Gerichte haben den Anliegern immer wieder Recht gegeben. Das hindert die Bundeswehr jedoch nicht, weiter ihren Krieg üben zu wollen. Schlisslich will mann ja dabeisein beim nächsten Krieg. Ein Treffen der Ministerpräsidenten vom MV und Brandenburg (die gegen das Bombodrom sind) mit dem Verteidigungsminister Jung endete ergebnislos. SO bleibt wohl nur die Entscheidungen der Gerichte abzuwarten und mit vielfältigem Protest zu untersetzen. mehr Infos gibt es unter www.freieheide.de